Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

wikipedia/upyernoz/CC BY 2.0

2019

Parlamentswahlen in Usbekistan

kohta Ronny Dirk Heine

Ein Land am Wendepunkt
„Neues Usbekistan – neue Wahlen“. Unter diesem Motto finden in Usbekistan am 22. Dezember Parlamentswahlen statt. Viele internationale Organisationen entsenden ihre Beobachtermissionen ins Land. Der Verlauf der Parlamentswahlen ist einerseits ein Prüfstein für die Nachhaltigkeit der eingeschlagenen politischen Änderungen im Land und andererseits auch ein Stimmungstest für den Präsidenten.
BackBoris2012 Campaign Team / flickr / CC BY-ND 2.0

2019

Ein klares Mandat

kohta Felix Dane

Wahlen in Großbritannien
Die Konservativen unter Boris Johnson haben mit einer überwältigen Mehrheit die Wahlen zum Unterhaus gewonnen. Damit steht fest, dass der Brexit zum 31.01.2020 kommt. Wie er genau aussehen wird werden die Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis zeigen. Johnson kann mit einer deutlichen Mehrheit durchregieren und das Land nach seinen Vorstellungen neu ausrichten. Wie es dazu kam und wie es nun weitergehen soll, das wird dieser Länderbericht beleuchten.
© Yann Forget / Wikimedia Commons / CC-BY-SA

2019

Wahlen in den indischen Bundesstaaten Maharashtra und Haryana

kohta Romina Liesel Elbracht, Alina Moser

Eine Verschiebung der Machtverhältnisse?
Die Auswirkungen der Bundesstaatswahlen in Indien für die regierende Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre größte Opposition, den Indian National Congress (INC).
Presidence du Benin / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Ein Präsident überholt sein Land

kohta Florian Karner

Die Lage in Benin bleibt angespannt: Wahldebakel, Handelskrieg und nun die Ausweisung des EU-Leiters
Die Ausweisung des deutschen Leiters der EU-Botschaft Oliver Nette vor knapp zwei Wochen ist nur das letzte Glied einer langen Kette von Ereignissen, welche Anlass zur kritischen Betrachtung der jüngsten Entwicklung des westafrikanischen Landes geben. Bereits die Parlamentswahlen im April 2019 markierten einen deutlichen Einschnitt in die demokratische Entwicklung des Landes seit den 1990er Jahren.
Reuters

2019

Ernüchternder Neustart

kohta Tim B. Peters, Vasyl Mykhailyshyn, Isabel Weininger

Überschaubare Ergebnisse bei Normandie-Treffen in Paris
Die Staats- bzw. Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine haben sich nach drei Jahren wieder im Normandie-Format getroffen – mit überschaubaren Ergebnissen. Auch innenpolitisch ist eine gewisse Ernüchterung nach einem hal-ben Jahr Amtszeit des neuen ukrainischen Präsidenten Selenskyj feststellbar.
Reuters

2019

Unionsstaat „Bela-Russland“? Vereinigung vertagt

kohta Jakob Wöllenstein

Strukturell verschiedene Interessen: Trotz enger Partnerschaft vorerst keine vertiefte Integration von Russland und Belarus
Der 8. Dezember 2019 war mit Anspannung erwartet worden, da an diesem Tag anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens des „Vertrags über die Schaffung des Unionsstaats“ zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation beim Treffen der beiden Staatsoberhäupter die Integration beider Länder auf eine neue Stufe gehoben werden sollte. Seit Monaten hatten Arbeitsgruppen Roadmaps ausgearbeitet, die nun in Form eines Aktionsplans feierlich verabschiedet werden sollten. Doch trotz „deutlicher Fortschritte“ in den Verhandlungen kam es erneut zur Vertagung. Wenngleich zu einer Reihe der trennenden Fragen Kompromisse möglich sind, bleiben einige Interessenunterschiede grundsätzlich und eine Verschmelzung beider Länder in einem Superstaat scheint unwahrscheinlich.

2019

The Road Towards Cyber-Sovereignty Passes Through Africa

kohta Eleonore Pauwels

#KASTalksTech
On November 18, UN Member States voted on a resolution led by Russia and China, paving the way towards a new global cybercrime treaty. The United States and its Western allies lost an opportunity to convince a majority of emerging and developing tech powers that multilateral, responsible governance can help them compete, boost, and build capacity for deploying converging cyber- and artificial intelligence (AI) technologies. As developing countries line up behind China and Russia, the resulting normative alliance heralds the dawn of a new global order. Geopolitical dynamics will be shaped by multipolar competition over who, in cyberspace, owns and controls access to technological convergence – its intangible assets (datasets, source codes and tacit knowledge) and techniques, from AI, 5G, biotechnologies, to quantum computing. As cybercrime continues to rise, increasingly targeting critical infrastructure of high and low-income countries, a new form of geostrategic competition centers around imposing national Internet surveillance and control. Which governance model will ultimately prevail? The Sino-Russian model of cyber sovereignty and broad legal and normative definitions of cybercrime, or the Western model of shared, responsible governance and multilateral collaboration to close the global cyber-enforcement gap? Only time will tell, but the former is quickly gaining support from developing nations.

2019

“Wahlen in Namibia – neue Akteure, kleine Überraschungen“

kohta Thomas W. Keller

Oppositionspartei verdreifacht Stimmenanteil - „Business as usual“ nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen?
Die seit der Unabhängigkeit Namibias durchregierende Befreiungsbewegung SWAPO hat erstmals ihre 2/3-Mehrheit verloren, die oppostionelle PDM hat ihr Ergebnis verdreifacht.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.