Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Kabinettsumbildung in Mazedonien

In Mazedonien war am 27.12.1999 die seit längerem angekündigte Kabinettsumbildung perfekt. Premier Ljubtscho Georgievski von der größten Regierungspartei WMRO-DPMNE hatte zuvor seinen Rücktritt eingereicht, um sofort danach erneut von Staatspräsident Boris Trajkovski (WMRO-DPMNE) mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden.

Kabinettsumbildung in Südafrika

Personelle Zugeständnisse an die "interne" Opposition der Regierung Thabo Mbeki

Für viele überraschend, für Kenner des Gesundheitszustandes des bisherigen, für die Geheimdienste verantwortlichen, Ministers Joe Nhlanhla jedoch nicht unerwartet, gab der südafrikanische Präsident am Rande der Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben von vier neuen ausländischen Botschaftern seine erste Regierungsumbildung in der neuen Legislaturperiode bekannt.

Kabinettsumbildung nach Rücktritt von Wirtschaftsminister Machinea

Die argentinische Regierung kommt nicht zur Ruhe: Nach dem Rücktritt von Wirtschaftsminister José Luis Machinea am vergangenen Freitag sah sich Präsident Fernando de la Rúa gezwungen, zum wiederholten Mal sein Kabinett umzubilden.

Kabinettsumbildung und Auflösungserscheinungen bei Perú Posible

Betrachtet man die politischen Geschehnisse der vergangen zwei Monate in Peru so fällt auf, dass das sonst übliche Sommerloch der Monate Januar und Februar komplett ausgefallen ist. Der Berichtszeitraum ist geprägt von skandalösen richterlichen Entscheidung im Zuge der Korruptionbekämpfung und Vergangenheitsbewältigung, einer teilweise grotesk geführten Diskussion um die Frage, wie man dem Land eine neue Verfassung geben kann, von heftigen Turbulenzen innerhalb der Perú Posible-Fraktion im Kongress und nicht zuletzt vom Rücktritt des Innenministers Gino Costa.

Flickr/Piotr Drabik/CC BY 2.0

Kaczyński ins Kabinett

Umbau der polnischen Regierung nach heftigen Debatten vollzogen

Nach dreimonatigen Verhandlungen und einer schwerwiegenden Krise innerhalb der Regierungskoalition wurde am 6. Oktober Polens neue Regierung vereidigt. Premierminister Mateusz Morawiecki erklärte, dass "Veränderungen in der Regierung weniger personenbezogen als vielmehr strukturell" seien. Die neue, verkleinerte Struktur des Kabinetts, das jetzt aus 14 Ministerien besteht, soll das nach den letzten Parlamentswahlen aufgeblähte Kabinett mit 20 Ministerien, 24 Ministern und fast hundert Stellvertretern ablösen. Wie nun Politiker der Regierungskoalition der "Vereinigten Rechten" meinen, sollen eine verbesserte Entscheidungsfindung, Effizienz und Disziplin im Vordergrund stehen. Aufgelöst wurden die Ministerien für Digitalisierung und europäische Fonds (die Aufgaben werden vom Büro des Premierministers übernommen) sowie für Sport (wird vom Kulturministerium übernommen). Zusammengeführt wurden das Ministerium für Bildung mit dem Ministerium für Wissenschaft und Hochschulwesen, sowie das Umwelt- mit dem Klimaressort.

Kairo News 2006 - 2

Themen der Ausgabe: Ein Rückblick auf die ägyptischen Parlamentswahlen / Überraschende Verschiebung der ägyptischen Lokalwahlen / Der unaufhaltsame Aufstieg des Gamal Mubarak / Das Regierungsprogramm der neuen ägyptischen Regierung

Kairo News Oktober 2006

Ägypten erwägt neues Atomprogramm, 4. Jahreskonferenz der NDP, Al-Wasat- Moderate Islamisten ? Reaktionen auf die Papstrede in Regenburg.

Kairo-News 2006-3

newsletter aus Kairo, August 2006

Themen: Kabinettsumbildung in Ägypten (M. A. Lange); Arabische Staaten uneins in der Libanonfrage (M. A. Lange); Verfassungsentwicklung in Ägypten (M.A. Lange, Kathrin Lotze); Jugend in Ägypten zwischen Revolution, Religion oder Resignation ?(M.A. Lange, Menno Preuschaft)

Kairo-News Januar 2007

Themen: 25 jähriges Amtsjubiläum von Hosni Mubarak. Verfassungsreformen auf gutem Weg ? Eine neue Energiepolitik - Wenn das Erdöl versiegt. Erste ägyptische Meinungsumfrage stimmt nachdenklich. Kirchenspaltung in Ägypten ?

Kaliningrad: wie geht es weiter?

In Kaliningrad wartet man auf den Rußland-EU-Gipfel am 11. November 2002 in Kopenhagen, auf dem seine Zukunft weiter diskutiert werden soll.

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