kurzum

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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2020 reloaded – aber auch verbessert?

Stand des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Neuerungen und Bewertungen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt seit 2017 den Rahmen vor, Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte aus den sozialen Netzwerken zu entfernen. Nun wird das NetzDG reformiert. 

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Hochschulmedizin. Empfehlungen für die Zeit nach der Corona-Krise

Wie können wir die Universitätsklinika stärken?

Die 34 Universitätsklinika in Deutschland haben während der Corona-Krise eine Schlüsselrolle inne: Sie arbeiten direkt an der Schnittstelle Forschung und Krankenversorgung. Sie sind leistungsfähig, doch es gibt Modernisierungsbedarf. Unser Kurzum macht Vorschläge, wie wir die Universitätsklinika stärken können.

Flickr/jennifer stahn/CC BY-NC 2.0

Die Virulenz von Religion und Politik

Religiöse Zusammenkünfte sind in Zeiten der Coronakrise eine ernsthafte Gefahr. Viele Staaten und Religionsgemeinschaften haben öffentliche religiöse Praktiken daher eingeschränkt oder untersagt. Für Regime, die sich zur Herrschaftssicherung religiöser Bezüge bedienen, sind solche Beschränkungen oft ein grundsätzliches Problem. Hier zeigt sich die Virulenz der Vereinnahmung von Religion durch Politik.

Steuer zu Lasten der Sparer

Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer auf Aktienhandel, Altersvorsorge und Spekulation

In der aktuellen Debatte um die Finanztransaktionssteuer kommen ökonomische Argumente zu kurz. Daher ist ein Blick auf die Ideengeschichte des Ansatzes angebracht, um den aktuellen Vorschlag vor diesem Hintergrund einzuordnen. Es zeigt sich, dass der vorgeschlagene Weg besser unter dem Begriff Börsenumsatzsteuer einzuordnen wäre und – nicht zuletzt unter ordnungspolitischen Aspekten – problematisch ist.

Sharon Tate Soberon / flickr / CC BY-ND 2.0

Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe. Was folgt aus dem BVerfG-Urteil?

Das strafrechtliche Verbot der "geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung" ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss sich daher erneut mit der Frage beschäftigen, wie das Selbstbestimmungsrecht am Lebensende gesichert und gleichzeitig der Lebensschutz gewährleistet werden kann.

Christoph Scholz / flickr / CC BY-SA 2.0

Brüssels 5G-Toolbox kurz erklärt

Nachdem Großbritannien vor wenigen Tagen bekannt gab, dass Unternehmen wie Huawei nicht grundsätzlich vom 5G-Netzaufbau ausgeschlossen werden, hat nun die EU-Kommission ihre Empfehlung für den Umgang mit Cybersicherheitsrisiken bei 5G veröffentlicht. Was in dem 45-seitigen Bericht steht und was dies für die deutsche 5G-Debatte bedeutet, finden Sie hier.

Martin Kraft / flickr / CC BY-SA 2.0

Der „European Way of Life“ – Einigkeit oder Konfrontation?

"Förderung unserer europäischen Lebensweise“, eine Formulierung, die viele Fragen aufwirft. Sie entstammt einer neuen Portfoliobezeichnung der EU-Kommission. Wie kam es dazu, was steckt eigentlich hinter dem Begriff der „europäischen Lebensweise“ und welche Möglichkeiten und welches Gefahrenpotenzial bietet dieses Ressort?

Christoph Scholz / flickr / CC BY-SA 2.0

Die Währung der Zukunft?

Eine Einschätzung zu Facebooks Libra-Plänen

Die Wahrnehmung von Kryptowährungen als dubiose Bezahlmethode für halbseidene und kriminelle Geschäfte tritt zunehmend in den Hintergrund. Darauf spekuliert auch Facebook. Das Social-Media-Unternehmen plant dieses Jahr eine eigene Währung auf den Markt zu bringen. Sie heißt Libra und könnte dank 2 Milliarden aktiven Facebook-Nutzern gewissermaßen über Nacht zur weitverbreitetsten nicht-staatlichen Währung der Welt werden.

Linksdrift der Freien Demokraten nach dem Dreikönigstreffen?

Die FDP und die Facharbeiter

Die FDP sucht nach weiteren Rezepten, ihre Wählerschaft zu vergrößern. Auf dem Dreikönigstreffen der Partei 2020 hat ihr Bundesvorsitzender Christian Lindner jetzt den Blick auf potentielle Wähler der SPD gelenkt. Doch was heißt das für die Freien Demokraten? Ist der Vorstoß Ausdruck einer programmatischen Verschiebung nach links?

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Eckpunkte einer Datenstrategie

Wie der Weg für ein Datengesetz in Deutschland geebnet werden kann

Im Vorfeld der anstehenden digitalpolitischen Klausur des Bundeskabinetts, am 17. und 18. November im Schloss Meseberg, erläutern wir kurz wie die angedachte Datenstrategie den Weg für ein Datengesetz in Deutschland ebnen kann.

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À propos de cette série

Concis, réduit à l'essentiel, mais toujours d'une grande actualité. Dans la série "kurzum", nos experts résument une question ou un problème sur un maximum de deux pages.