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Konflikt im Osten gewinnt neue Dimension

Seit der ersten Oktoberwoche gewinnt der Konflikt im Osten des Kongo eine neue Dimension, und der mit dem Friedensabkommen von Goma (23. Januar 2008) begonnene Amani-Friedensprozess ist als gescheitert zu betrachten. Obgleich Präsident Joseph Kabila in seiner Fernsehansprache an die Nation am 9. Oktober betonte, dass „Amani“ der einzige Rahmen für eine Lösung des Konfliktes im Interesse aller Beteiligten darstellen kann, befinden sich die kongolesische Regierung und die Internationale Gemeinschaft vor einem sicherheitspolitischen Trümmerhaufen.

Krisen, Konflikte, Kongo: ein Land am Scheideweg

Wahlen werden verschleppt und die Sicherheitslage spitzt sich zu

Am Ende des Jahres sollen die kongolesischen Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden. Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Stattdessen werden die Wahlen verschleppt, die Sicherheitslage in vielen Landesteilen verschärft sich und die Armut nimmt zu. Ein Lagebericht über den derzeitigen Zustand im Land.

Krisenvermeidung und friedliche Konfliktlösung in der DRK

La prévention des crises et l'instauration d'une paix durable en RDC

Universität Kisangani

La grande fête – feierliche Inauguration von Präsident Joseph Kabila

Unter gleißender kongolesischer Sonne wurde der neu gewählte Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila Kabange am 6.12. 2006 in sein Amt eingeführt. Tausende Kongolesen bevölkerten bereits ab 7 Uhr morgens die Rasenfläche des Palais de la Nation und warteten geduldig auf den Beginn der Zeremonie fünf Stunden später.Opernarien, Choräle und kongolesische Popstars sorgten währenddessen für Kurzweil in einem Meer blau, gelb, roter Sonnenschirme.

Le jeu est ouvert! Kein Aufatmen, sondern weiterhin gespannte Stimmung

Offizielle Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in der DR Kongo

Am Sonntag, den 20. August wurden offiziell durch die unabhängige Wahlkommission die vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 30. Juli bekanntgegeben. Demnach gelang es Präsident Kabila nicht die notwendige absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu erringen (44.81% der abgegebenen Stimmen). Als stärkster Gegner Kabilas setzte sich Jean-Pierre Bemba mit 20.03% der Stimmen durch und qualifizierte sich damit als Herausforderer Kabilas für den zweiten Wahlgang.

Muss Parlamentspräsident Vital Kamerhe unbedingt zurücktreten?

Wohin geht die demokratische Legitimität?

Der Begriff der unsicheren Demokratie scheint sich in der DR Kongo zu bewähren, obgleich mit der neuen Verfassung vom 18. Februar 2006, in der eine klare Machtverteilung zwi-schen den staatlichen Instanzen vorgesehen wurde, nämlich: dem Staatspräsident, dem Parlament, der Exekutiven und der Justiz, ein Grundstein gelegt werden konnte. Von den 229 Absätzen behandeln 57 Absätze die drei Generationen von Menschenrechten, darunter auch die Meinungsfreiheit.

Nichts ist gewisser als die Ungewissheit – die Lage in der DR Kongo zum Jahresbeginn

Das Abkommen zwischen Regierung und Opposition sowie mögliche Folgen

Als Regierung und große Teile der Opposition an Silvester 2016 in einem generell politisch aufgeheizten Klima ein historisches Abkommen unterzeichnet haben, kam Hoffnung auf in einem Land, das in den vergangenen Jahrzehnten durch Kriege und gewaltsame Machtumbrüche gekennzeichnet war und immer noch ist. Noch nie in der Geschichte seit der Unabhängigkeit von Belgien im Jahre 1960 hat die DR Kongo einen gewaltlosen Machtwechsel erlebt. Wird es dieses Mal anders sein? Was sind die Hauptinhalte des Abkommens und wo liegen die zahlreichen Herausforderungen bezüglich der Umsetzung?

Politische Parteien, Demokratie und Frieden in der Demokratischen Republik Kongo

Partis Politiques, démocratie et paix en République Démocratique du Congo

Institut für Demokratie und politisches Leadership

Politischer Konsens in der DRK

Le consensus politique

Afrikanisches Dokumentationszentrum

Präsident Kabila respektiert Wahlallianz

Adolphe Muzito zum neuen Premierminister nominiert

Einen Tag nach seiner Ansprache an die Nation am 09. Oktober verkündete Präsident Kabila schließlich, wen er mit der Regierungsbildung nach dem Rücktritt von Premierminister Antoine Gizenga beauftragen wird. Der bisherige Budgetminister und Vertreter der Parti Lumumbiste Unifié (PALU), Adolphe Muzito, wird demnach neuer Premierminister in der Demokratischen Republik Kongo.