Reportages pays

Notes de synthèse sur l’actualité politique du pays

2006

La grande fête – feierliche Inauguration von Präsident Joseph Kabila

de Andrea Ellen Ostheimer

Unter gleißender kongolesischer Sonne wurde der neu gewählte Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila Kabange am 6.12. 2006 in sein Amt eingeführt. Tausende Kongolesen bevölkerten bereits ab 7 Uhr morgens die Rasenfläche des Palais de la Nation und warteten geduldig auf den Beginn der Zeremonie fünf Stunden später.Opernarien, Choräle und kongolesische Popstars sorgten währenddessen für Kurzweil in einem Meer blau, gelb, roter Sonnenschirme.

2006

Le jeu est ouvert! Kein Aufatmen, sondern weiterhin gespannte Stimmung

de Andrea Ellen Ostheimer

Offizielle Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in der DR Kongo
Am Sonntag, den 20. August wurden offiziell durch die unabhängige Wahlkommission die vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 30. Juli bekanntgegeben. Demnach gelang es Präsident Kabila nicht die notwendige absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu erringen (44.81% der abgegebenen Stimmen). Als stärkster Gegner Kabilas setzte sich Jean-Pierre Bemba mit 20.03% der Stimmen durch und qualifizierte sich damit als Herausforderer Kabilas für den zweiten Wahlgang.

2009

Muss Parlamentspräsident Vital Kamerhe unbedingt zurücktreten?

de Mabiala Mantuba-Ngoma

Wohin geht die demokratische Legitimität?
Der Begriff der unsicheren Demokratie scheint sich in der DR Kongo zu bewähren, obgleich mit der neuen Verfassung vom 18. Februar 2006, in der eine klare Machtverteilung zwi-schen den staatlichen Instanzen vorgesehen wurde, nämlich: dem Staatspräsident, dem Parlament, der Exekutiven und der Justiz, ein Grundstein gelegt werden konnte. Von den 229 Absätzen behandeln 57 Absätze die drei Generationen von Menschenrechten, darunter auch die Meinungsfreiheit.

2017

Nichts ist gewisser als die Ungewissheit – die Lage in der DR Kongo zum Jahresbeginn

de Gregor Jaecke

Das Abkommen zwischen Regierung und Opposition sowie mögliche Folgen
Als Regierung und große Teile der Opposition an Silvester 2016 in einem generell politisch aufgeheizten Klima ein historisches Abkommen unterzeichnet haben, kam Hoffnung auf in einem Land, das in den vergangenen Jahrzehnten durch Kriege und gewaltsame Machtumbrüche gekennzeichnet war und immer noch ist. Noch nie in der Geschichte seit der Unabhängigkeit von Belgien im Jahre 1960 hat die DR Kongo einen gewaltlosen Machtwechsel erlebt. Wird es dieses Mal anders sein? Was sind die Hauptinhalte des Abkommens und wo liegen die zahlreichen Herausforderungen bezüglich der Umsetzung?

2008

Präsident Kabila respektiert Wahlallianz

de Andrea Ellen Ostheimer

Adolphe Muzito zum neuen Premierminister nominiert
Einen Tag nach seiner Ansprache an die Nation am 09. Oktober verkündete Präsident Kabila schließlich, wen er mit der Regierungsbildung nach dem Rücktritt von Premierminister Antoine Gizenga beauftragen wird. Der bisherige Budgetminister und Vertreter der Parti Lumumbiste Unifié (PALU), Adolphe Muzito, wird demnach neuer Premierminister in der Demokratischen Republik Kongo.

2004

Putschversuch in der DR Kongo?

de Ingo F.J. Badoreck

In der Nacht vom 27. auf den 28.03.2004 gab es in der Hauptstadt Kinshasa bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen dem kongolesischen Militär und ca. 50 bewaffneten Angreifern. Dabei wurden drei Militärlager innerhalb der Stadt und der staatliche Fernsehsender RTNC angegriffen. Bei den ca. vier Stunden andauernden Kämpfen gab es zwei Tote und vier Verletzte. Insgesamt 17 der „Rebellen“ wurden von der Regierung gefangen genommen und der Öffentlichkeit präsentiert, zusammen mit einem Arsenal an automatischen Gewehren, Raketenwerfern und Munition. Die anderen Angreifer sollen sich zurückgezogen und sich unter die Bevölkerung Kinshasas gemischt haben.

2010

Regierungsumbildung in der DR Kongo

de Tinko Weibezahl

Präsident Joseph Kabila hat die Regierung umgebildet. Die Zahl der Kabinettsmitglieder wurde von 54 auf 44 reduziert. Der neuen Regierung gehören drei Vize-Premierminister, 33 Minister und sieben Vize-Minister an. Neu besetzt wurden auch der Chef des Präsidialamtes sowie der Sonderberaters des Präsidenten für Sicherheit.

2018

Reicher Kongo, armer Kongo

de Gregor Jaecke

Rückblick, derzeitige Lage, Szenarien und Handlungsoptionen für die Zukunft
Trotz unglaublichen Rohstoffreichtums in der Demokratischen Republik Kongo wird die notleidende Bevölkerung immer ärmer und im Land spielt sich eine der größten humanitären Katastrophen weltweit ab. Der vorliegende Bericht stellt zunächst die derzeitige politische und wirtschaftliche Situation im Land dar um sich im Anschluss möglichen Handlungsoptionen und Zukunftsszenarien zu zuwenden.

2008

Rücktritt des kongolesischen Premierministers Antoine Gizenga

de Andrea Ellen Ostheimer

Nach fünfzig Jahren zieht sich der Politikveteran zurück
Nach lediglich 600 Tagen im Amt reichte am 25. September der kongolesische Premierminister Antoine Gizenga Fundji seinen Rücktritt bei Staatspräsident Kabila ein. Der 83-jährige Politveteran und Präsident der Parti Lumumbiste Unifié (PALU) führte vor allem gesundheitliche Gründe für seine Entscheidung an. Physische Gebrechlichkeit und die Anforderungen des Amtes des Regierungschefs stellen selbstverständlich Faktoren dar, die dazu beigetragen haben, sich nach über 50 Jahren in der Politik zurückzuziehen. Letztlich entscheidend waren jedoch sicherlich die bevorstehende Interpellation im Parlament zur Bilanz der Regierung und der bereits angekündigte offizielle Antrag der Opposition zur Demission des Kabinettes Gizenga.

2003

Schritt für Schritt zum Frieden?

de Ingo F.J. Badoreck

Bestätigung der Übergangsverfassung der DR Kongo
In den nächsten 24 Monaten wird sich zeigen, ob der drittgrößte Staat Afrikas nach 5 Jahren Krieg einen Weg zu Frieden und Demokratie gefunden hat. Nachdem alle Konfliktparteien im Dezember letzten Jahres mit einem Abkommen einen Leitfaden für die Übergangsperiode beschlossen haben, wurde diese Übergangsverfassung in Sun City, Südafrika, am 2. April 2003 schließlich feierlich bestätigt.
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