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Genfer Depesche

The E-Commerce Moratorium: 404 Not Found

With days to go before the 13th Ministerial Conference of the World Trade Organization is set to begin, the renewal of the Moratorium has now turned into a highly politicised issue....
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Genfer Depesche

Die 154. Sitzung des WHO-Verwaltungsrats

In der 154. Sitzung des Verwaltungsrats der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden bedeutsame Fortschritte erzielt.
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Genfer Großwetterlage

Entwicklungen in den Genfer Organisationen von Oktober bis Dezember 2023

Nachdem bereits der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die UN vor eine ihrer größten Herausforderungen stellte, ist der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und Israels ...
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75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

„Das wichtigste Dokument des Jahrhunderts”

1948, nur wenige Jahre nach dem Ende der Zweiten Weltkriegs, entstand mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ein visionäres Dokument.
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Länderbericht

Die Kunst der Krisenbewältigung: Pandemieabkommen – eine Chance für die Gesundheit aller

Das Pandemieabkommen reagiert auf globale Koordinierungsdefizite während der COVID-19-Pandemie.
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Länderbericht

Enges Rennen im bürgerlichen Lager bei den Nationalratswahlen in der Schweiz

Die Mitte und FDP liefern sich Kopf-an-Kopf Rennen um den dritten Platz im Parlament.
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La Fondation Konrad-Adenauer est une fondation politique allemande. Par ses programmes, ses projets et ses rapports, elle contribue activement à la coopération et à la compréhension internationales. Ci-dessous sont présentées : la Fondation Konrad-Adenauer et les activités du Dialogue multilatéral à Genève et en Suisse.
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Médiathèque

Neue Folge des Podcasts Multipod
Multipod: Wie können Frauenrechte im Gesundheitssektor gestärkt werden?
Erfahren Sie mehr über die Herausforderungen von Frauen, Ihr Recht auf Gesundheit einzufordern.
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Statement
Norbert Lammert zu dem 75. Gedenktag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
"Menschenrechte sind keine Naturgesetze. [...], sie müssen von Menschen geschützt & verteidigt werden, die den Anspruch auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde ernst nehmen".
Multipod: Review of Germany in the UPR
Multipod: Human rights protection starts at home. Germany in the UPR
On 9th November 2023, the United Nation's Human Rights Council discussed the human rights situation in Germany
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Genfreise
Geneva Security Debate zum Krieg in der Ukraine
Prof. Dr. Lammert, Botschafter Dr. Heusgen und Botschafter Greminger zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf den Multilateralismus und die Weltordnung
Delegationsreise
Dialogprogramm des Arbeitskreises Globale Gesundheit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Genf
Erfahren Sie mehr über die Delegationsreise zu aktuellen Herausforderungen im Bereich Globale Gesundheit vom 7-9. Juni
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Neue Folge des Podcasts Multipod
Multipod: Chinas Rolle in internationalen Standardisierungsorganisationen
Erfahren Sie mehr über Chinas wachsende Teilnahme an internationalen Normungsverfahren basierend auf den Erkenntnissen einer kürzlich veröffentlichten Studie!
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Map of the Month

La carte KAS du mois

Publikationen

35. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zur Islamischen Republik Iran

Map of the Month 11/2022

Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran im Nachgang des Todes der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September, beantragte Deutschland und Island am 11. November offiziell eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur sich verschlechternden Menschenrechtslage im Land, "insbesondere im Hinblick auf Frauen und Kinder". Die 35. Sondersitzung und erste überhaupt, welche sich mit dem Iran befasst, fand am 24. November statt. Die Initiative erhielt im Vorfeld die Unterstützung von insgesamt 51 Staaten: 17 Ratsmitgliedern und 34 Beobachterstaaten. Nach UN-Angaben sind bisher weit über 300 Menschen getötet und zehntausende verhaftet worden, vielen droht möglicherweise die Todesstrafe. Zahlreiche UN-Sonderberichterstatter und Arbeitsgruppen hatten zur Abhaltung der Sitzung und der Etablierung einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission aufgerufen. Diese konnte während der Sitzung mit 25 zu 6 bei 16 Enthaltungen eingerichtet werden. Ein mündlicher Änderungsantrag von China, welcher auf die Abschaffung des Mechanismus zielte, wurde mit 6 zu 25 bei 15 Enthaltungen abgelehnt.

Zentrale Abstimmungen während des 51. UN-Menschenrechtsrates sowie neue Zusammensetzung ab 2023

Map of the Month 10/2022

Während der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates standen gleich zwei Texte zu zwei UN-Sicherheitsratsmitgliedern - China und Russland - zur Abstimmung. Folgend auf die Veröffentlichung des Berichts der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zur Lage in der autonomen Region Xinjiang vom 31. August, legten die USA zusammen mit Dänemark, Finnland, Island, Kanada, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich einen Beschlussentwurf vor, der darauf abzielte, das Thema auf der nächsten Sitzung unter Agendapunkt 2 zu debattieren. Nachdem China zur Abstimmung aufrief, wurde der Text mit 19 Gegenstimmen, 17 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen abgelehnt. Angenommen wurde hingegen eine Resolution mit 17 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen und 24 Enthaltungen, welche u.a. die Einrichtung eines Sonderberichterstatters zur Menschenrechtslage in Russland beschließt. Dies ist das erste Mal, dass solch ein Mechanismus für ein Mitglied des UN-Sicherheitsrates eingerichtet wird. Des Weiteren konnten u.a. die Mandate der Faktenfindungsmission zu Venezuela, der Internationalen Expertenkommission für Menschenrechte in Äthiopien sowie der Sonderberichterstatter zu Afghanistan verlängert werden. Am 11. Oktober wurden zudem 12 neue Mitglieder aus den 5 Regionalgruppen in den UN-Menschenrechtsrat gewählt und zwei wiedergewählt (Deutschland und Sudan).

Gemeinsame Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in Xinjiang auf dem 51. UN-Menschenrechtsrat

Map of the Month 09/2022

Zu Beginn der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates verlas China eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 30 Staaten, welche die Legitimität des lang erwarteten Berichtes des UN-Hochkommissariats (OHCHR) zur Menschenrechtslage in Xinjiang in Frage stellte. Die "sogenannte Untersuchung" basiere auf Desinformation, untergrabe Dialog und Kooperation und leiste Polarisierung sowie Politisierung im Rat Vorschub. Wenige Tage später jedoch, zogen 2 Pakistan und der Irak ihre Unterschrift zurück. Die Zahl der Unterstützer beläuft sich demnach auf 28. Neben China zählen nun nur noch 7 weitere Ratsmitglieder zu den Unterzeichnerstaaten. Unter Item 4 verlas Pakistan zudem im Namen von 69 Staaten, 15 davon Ratsmitglieder, eine gemeinsame Stellungnahme, welche sich gegen Politisierung, Doppelmoral und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aussprach - wozu auch Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang, Hongkong oder Tibet gehörten.

ITU Ratswahlen

Map of the Month 09/2022

Am 26. September beginnt die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Bukarest, Rumänien. Die Konferenz wird alle vier Jahre einberufen und ist das wichtigste Entscheidungsgremium dieser Technologie-Agentur der Vereinten Nationen (VN). Während dieser ca. dreiwöchigen Veranstaltung werden turnusgemäß das Mandat der Organisation erneuert, neue Spitzen posten besetzt und über die Zusammensetzung der Länder des ITU-Rates abgestimmt. Die erste Karte zeigt, welche Staaten wie häufig in den letzten vier Wahlen in dieses Gremium gewählt wurden sowie die Herkunftsländer der Generalsekretäre und der stellv. Generalsekretäre in diesem Zeitraum. Die zweite Karte zeigt die Kandidaturen für die diesjährigen ITU-Ratswahlen. Dabei gibt es interessante Kandidaturen von ITU-Mitgliedern die seit mind. vier Wahlperioden nicht mehr im Rat vertreten waren.

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