Détails

Nicht nur ein Teil Europas, sondern auch bald der EU? - Wird die Ukraine Unionsmitglied?

Die Osterweiterung der Europäischen Union ist ein komplexer Prozess. Die Beitrittskriterien für die Aufnahme potentieller weiterer Mitgliedsstaaten sind hoch. So müssen die Kandidaten neben politischen und wirtschaftlichen Kriterien auch das Acquis-Kriterium erfüllen, wonach das gemeinschaftliche Recht der EU-Staaten übernommen werden muss. Doch durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sich die politische Realität schlagartig geändert. Sogar EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach sich für einen raschen Beitritt der Ukraine in die Staatengemeinschaft aus. Doch ließe sich dieser überhaupt im Eiltempo durchziehen? Wie muss zwischen dem politisch Geforderten und dem juristisch Möglichen abgewogen werden? Wirkt die Angst vor Russland als beschleunigender Faktor? Wie sollen die EU-Staaten auf verschiedenen Ebenen mit den Beitrittsgesuchen der Länder umgehen?

Gemeinsam mit der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung, dem Zentrum für Internationale Studien an der TU Dresden und dem Institut für Internationales Recht, Geistiges Eigentum und Technikrecht der TU Dresden möchten wir diesen Fragen in einer Sonderveranstaltung unserer Themenreihe anlässlich von 30 Jahren Europäische Union besprechen.