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"Es muss darum gehen, wieder Vertrauen zu gewinnen"

Interview mit Dr. Hardy Ostry zu den Parlamentswahlen in Tunesien

Die Umbrüche des Arabischen Frühlings tragen in Tunesien Früchte - zum zweiten Mal in der Geschichte des Landes werden Parlament und Präsident frei gewählt. Den Auftakt machen die Parlamentswahlen an diesem Sonntag. Unter der Expertenregierung von Premierminister Mehdi Jomaa seit Januar wurde eine erneute gewaltsame Eskalation zwar verhindert, doch die größten Probleme des Landes – Wirtschaft und Sicherheit – konnten nicht gelöst werden. Über Chancen und Risiken, die von dieser Wahl ausgehen, sprach Dr. Hardy Ostry, der Leiter des Tunesien-Büros der Adenauer-Stiftung, im Interview mit KAS.de.

"OpTunisme"

Politikberichterstattung und Umbrüche in Tunesien

Zum dritten Jahrestag der Revolution, veröffentlicht das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Tunis das Magazin „OpTunisme“. Der Titel des Magazins soll dabei weder Euphemismus noch Ironie widerspiegeln, sondern dem berechtigten Gefühl, das die Teilnehmer der deutsch-tunesischen Journalistenakademie im Herbst 2013 hatten, Ausdruck verleihen.

"OpTunisme" - Politische Einblicke zum dritten Jahrestag der Revolution

Zu den Umbrüchen in Tunesien haben JONA-Stipendiaten und Studenten der Universität La Manouba ein Magazin herausgegeben

Wer sich erinnert und erinnern kann, bei dem werden die Bilder des 14. Januar 2011, dem Tag der Flucht des tunesischen Langzeitherrschers Zine El Abidine Ben Ali, nicht nur tiefgreifende Emotionen, sondern auch ebensolche Reflexionen wach rufen. Die Umwälzungen, die unter den Begriffen „Freiheit“, „Würde“ und „Arbeit“ im Stammland des alten Karthago begannen, beschäftigen die Tunesierinnen und Tunesier natürlicherweise bis heute.

"Politik und Zivilgesellschaft sind bereit, ein Zeichen zu setzen"

Dr. Hardy Ostry im ARD "Brennpunkt"

Tunesien gilt als einer der wenigen Hoffnungsschimmer unter den Ländern des Arabischen Frühlings. Doch erneut wurde das Land nun Opfer eines Terroranschlags. Am vergangenen Freitag schossen Bewaffnete wahllos auf Touristen und töteten 39 von ihnen. Über die Lage im Land sprach Dr. Hardy Ostry, Leiter des Tunesien-Büros der Adenauer-Stiftung, in der ARD-Sendung „Brennpunkt“.

"Prüfstein für eine wehrhafte Demokratie"

Dr. Hardy Ostry zum Terroranschlag in Tunis

Schwerbewaffnete Terroristen haben am vergangenen Mittwoch im Bardo-Nationalmuseum in Tunis 21 Menschen getötet und mehr als 20 verletzt. Das Attentat ist ein Rückschlag für die junge Demokratie, die bislang einer der wenigen Hoffnungsträger in der Region war. Staatspräsident Essebsi kündigte in einer Ansprache einen gnadenlosen Kampf gegen den Terror an. Wie groß ist die Gefahr in Tunesien heute und wie wird das Land auf den Terror reagieren? Darüber sprach Dr. Hardy Ostry, der Leiter des Tunesien-Büros der Adenauer-Stiftung, im Interview mit KAS.de.

Magharebia / flickr / CC BY 2.0

Algerien vor der Präsidentschaftswahl

Stabilität durch Kontinuität?

Am 18. April 2019 wird in Algerien ein neuer Präsident gewählt, der das Land in den nächsten fünf Jah-ren führen soll. Der amtierende Abdelaziz Bouteflika ist seit 1999 im Amt und tritt im Alter von 81 Jahren trotz seines schlechten Gesundheitszustands und jahrelanger Abwesenheit in der Öffentlichkeit erneut an. Unterstützt wird er von der Regierungskoalition aus der ehemaligen Einheitspartei FLN (Nationale Befreiungsfront), deren Abspaltung RND (Nationale Demokratische Sammlung), der TAJ (Samm-lungsbewegung der Hoffnung für Algerien) und MPA (Algerische Volksbewegung) sowie von General-stabschef Ahmed Gaïd Salah, dem Militär, Geheimdiensten und Wirtschaftseliten. Beobachter erwarten einen Wahlsieg Bouteflikas und damit eine fünfte Amtszeit bis 2024. Trotzdem spielen sich im Hinter-grund wichtige Dynamiken über die Zukunft eines Landes ab, das von politischem Stillstand, einer schweren Wirtschaftskrise und einer zunehmenden Entfremdung von Eliten und Bevölkerung geprägt ist. Gegen die erneute Kandidatur Bouteflikas gingen zuletzt Tausende in verschiedenen Städten Algeri-ens auf die Straße.

Habib Kaki / flickr / Public Domain

Algeriens schrittweise politische Öffnung

Volksabstimmung zur Verfassungsänderung am 1. November 2020

Mit der im Januar 2020 begonnenen Überarbeitung der Verfassung setzt Präsident Abdelmadjid Tebboune eines seiner Versprechen aus dem Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2019 um. Über den Entwurf der Verfassung wird am 1. November 2020 eine Volksabstimmung erfolgen. Die geplanten Änderungen beinhalten unter anderem eine vorsichtige Stärkung des Rechtstaats und der Freiheitsrechte, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für gesellschaftliche Organisationen sowie ein verstärktes internationales Engagement Algeriens.

Blockierte Transition mit Ankündigung

Tunesien sucht einen Weg aus der Krise

War es ein Verzweiflungsakt, wohl durchdachte Taktik oder allein der Wunsch, dem Land in seiner schwersten politischen Krise seit der Revolution einen Dienst zu erweisen und somit staatsmännisch die letzten Tage einer vielleicht zu Ende gehenden Ära begleitet zu haben? Niemand weiß derzeit genau, was Mustapha Ben Jaafar, den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien, abschließend bewogen hat, am 6. August 2013 die Arbeiten des Übergangsparlaments vorerst zu „suspendieren“, bis der Weg zu einem neuen „nationalen Dialog“ gefunden ist.

reuters/Muhammad Hamed

Covid-19 in Nahost und Nordafrika

Belastungsprobe für eine instabile Region

Die globale Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird für den Nahen Osten und Nordafrika zu einer zusätzlichen Belastungsprobe. Vielerorts bestimmten politische und wirtschaftliche Krisen bereits den Alltag, sind staatliche Strukturen und Legitimität nur schwach ausgeprägt. In den fortwährenden Transformationsprozessen der Region könnte die Pandemie als Katalysator wirken. Die Corona-Krise wirft damit nicht nur Fragen zur Krisenreaktions- und Widerstandsfähigkeit der betroffenen Staaten und ihre Gesundheitssystemen auf, sondern auch zu den politischen und sozioökonomischen Folgen in einer Region, deren Entwicklung immer auch Folgen für Europa nach sich zieht.

Der ersehnte Anruf, der nur selten kommt

Nordafrika: Warten auf die Revolutionsdividende

Warten. Warten auf den Anruf vom neuenArbeitgeber. Warten auf die Worte: „Wirwollen Sie!“ Warten darauf, dass Geld fürden Lebensunterhalt da ist und das Lebenwieder einen Sinn bekommt. Und darauf,dass sich die Revolution endlich für dieJugend auszahlt.

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