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Vom 29. bis 31. März 2011 fand in Niamey in Niger ein hochrangig besetztes Kolloquium zum Thema der Rolle des Militärs im demokratischen Rechtsstaat statt. Die rund hundert hochrangigen Offiziere, Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft diskutierten die grundlegenden Ursachen der politischen Instabilität in Niger. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Staatsstreiche künftig vermieden werden können. Hintergrund war der Militärputsch im Februar 2010 als Reaktion auf den Versuch von Ex-Präsident Mamadou Tandja sein Mandat gegen die Vorgaben der Verfassung zu verlängern. Die einjährige militärische Übergangsregierung unter Kolonel Djibo hatte vorbildlich nach einem Jahr eine neue Verfassung per Referendum verabschiedet und Neuwahlen organisiert. Am 6. April übergaben sie planmäßig die Macht an eine zivile Regierung. Ziel des Seminars war es, die lange Geschichte politischer Instabilität in Niger vor dem Hintergrund der Beziehungen zwischen Militär und Politik zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Bei der von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Universität Abdou Moumouni in Niamey organisierten Veranstaltung ging es darum, mit dem Militär, Politikern und der Zivilgesellschaft gemeinsam eine Analyse der Ereignisse in Niger zu erarbeiten. In einem zweiten Schritt wurden die Rolle des Militärs, der politischen Parteien und der Zivilgesellschaft in einer demokratischen Rechtsordnung definiert. Untersucht wurden die Faktoren der institutionellen Instabilität in Niger und die lange Geschichte Nigers von Eingriffen durch das Militär. Das Seminar war hochrangig besucht. So kamen unter anderem auch der Ex-Präsident von Guinea, General Sékouba Konaté, sowie mehrere Armeechefs aus der Region. Als Erfolg kann bereits gewertet werden, dass sich hochrangige Militärs und Politiker darauf einließen, über ihre jeweilige Rolle in der Demokratie gemeinsam zu diskutieren. Niger zeigt als positives Beispiel, wie die Armee auch als Grant der Verfassung agieren kann.

Programm

Erster Tag : Armee - Politik und demokratische Regierungsführung

• Die Beziehungen zwischen Armee und Politik im demokratischen politischen System

   

• Das Eingreifen der Armee in die Politik in Afrika: Der Fall Niger

   

• Die politischen Parteien und die Instabilität in Niger

   

• Die Armee und die Instabilität in Niger

   

• Die Zivilgesellschaft in Niger: Ein politischer Akteur?

   

• Sind externe Akteure auch lokale Akteure?

   

• Historische Analyse der Instabilität in Niger

   

• Militärische Übergangsregierungen und der Übergang zur Demokratie

   

• Die Gründung einer stabilen Demokratie in Niger: Entwürfe einer stabilen Regierungsordnung

   

Synthese des Workshops