Handreichungen zur Politischen Bildung

Integration vor Ort

von Volker Kronenberg

Herausforderungen. Erfahrungen. Perspektiven

Die aktuelle Handreichung zur Politischen Bildung der KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung „Integration vor Ort. Herausforderungen. Erfahrungen. Perspektiven“ richtet sich an die Kommunalpolitik und das lokale Ehrenamt. Prof. Dr. Volker Kronenberg von der Universität Bonn beleuchtet darin politische und rechtliche Hintergründe von Flucht und Asyl, würdigt kommunale Integrationsleistungen, stellt lokale Praxisbeispiele vor und unterbreitet konkrete Handlungsempfehlungen für Städte, Gemeinden und Regionen.

Integration in erster Linie eine lokale Herausforderung und somit eine dezidiert kommunale Aufgabe. Sie beschreibt keinen bis ins Detail politisch steuerbaren Rechtsakt, sondern stellt einen beständigen Prozess des Lernens, der Annäherung, der Anpassung und des Miteinanders von Menschen dar. Integration muss dezentral eingefordert, gefördert, gestaltet und gelebt werden: in den Familien, Freundeskreisen, Nachbarschaften, Straßenzügen, Quartieren, Kirchengemeinden und Vereinen – das heißt in unseren Kommunen. Diese haben sich ihrer entsprechenden Verantwortung schon immer gestellt und sich klar zu ihr bekannt. Der Bund und die Länder haben wiederum erkannt, dass sie die Städte und Gemeinden gesetzgeberisch und finanziell unterstützen müssen, damit Integration gelingt. Diese Zusammenhänge zu verdeutlichen, war Anlass für die KommunalAkademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, eine Handreichung zur Politischen Bildung zu konzipieren, welche die "Integration vor Ort" unter die Lupe nimmt, Handlungsempfehlungen für Kommunen unterbreitet und Erkenntnisse für die Politische Bildung liefert.

Entstanden ist die Studie „Integration vor Ort. Herausforderungen. Erfahrungen. Perspektiven“, in der Prof. Dr. Volker Kronenberg von der Universität Bonn ebenso anschaulich wie praxisorientiert verdeutlicht, wie eng die Geschichte der Zuwanderung mit der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verknüpft ist, welche Weichenstellungen vorgenommen wurden und wie der Stand der Integration heute ist. Die Handreichung analysiert die Entwicklung der Flüchtlingssituation seit 2015, erläutert den aktuellen europapolitischen und (völker)rechtlichen Rahmen sowie die politischen und rechtlichen Veränderungen in dieser Legislaturperiode. Im Mittelpunkt der Publikation steht insbesondere die Integrationsleistung der Kommunen: von ihrer Aufnahmebereitschaft und Unterbringungsleistung über ihr Quartiersmanagement, ihre Sprachschulungen und ihre Vermittlung von Kultur- und Wertevorstellungen bis zur Integration in den örtlichen Arbeitsmarkt. Ausgewählte Fall- und eindrucksvolle Praxisbeispiele sowie Interviews mit politisch Verantwortlichen runden das Bild ab und geben Einblicke in die gelebte Integration vor Ort. Handlungsempfehlungen des Autors, der KommunalAkademie und ihrer kommunalpolitischen Netzwerke zeigen Wege auf, wie die Integration in Kommunen, Kreisen und Regionen, nicht zuletzt durch Politische Bildung, weiter voran getrieben werden kann.

Inhalt

5 | Geleitwort

6 | Einleitung

Erkenntnisleitende Fragestellungen 6

Gliederung 7

Definitionen 8

Forschungsstand 10

Dank 10

Flucht und Vertreibung im nationalen und internationalen Kontext 12

14 | Ortsbestimmung der Gegenwart: Integrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland

Vertriebene, Gastarbeiter, Asylkompromiss 14

Der Richtungswechsel zum Ende des 20. Jahrhunderts 18

Integration und Zuwanderung in der aktuellen Legislaturperiode 23

Deutsche Integrationspolitik in der Dekade vor 2015 – Ein chronologischer Überblick 26

29 | Die aktuelle Flüchtlingspolitik

Europapolitische Dimensionen 29

Die Entwicklung der Aufnahmezahlen in den EU-Ländern 2014/2015 30

„Schengen” und „Dublin”: Die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU 34

Zeitstrahl der „Flüchtlingskrise” 2013-2016 35

Innenpolitische Dimensionen 36

Definitionen zur Unterscheidung von Flüchtlingsstatus, Asylberechtigung

und subsidiärem Schutz 40

42 | Herausforderungen der Integration in den Kommunen

Der institutionelle Rahmen der Flüchtlingsintegration vor Ort 42

Einschätzungen und Positionen der Verantwortlichen in den Kommunen 47

Die Herausforderungen der Integration: Unterbringung, Sprache/Bildung und Arbeitsmarkt 50

Der Weg vom Grenzübergang bis in die Kommune 50

Die Herausforderung der Unterbringung 52

Chancen des Quartiersmanagements/Stadtteilmanagements

für die Flüchtlingsherausforderungen 56

Die Herausforderung der Sprachschulung und die Integration in das Bildungssystem 58

Die Herausforderung der Integration in den Arbeitsmarkt 62

Die Methode des Risikomanagements der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement 70

72 | Fallbeispiel: „Ich bin ein Viernheimer” in Viernheim

76 | Fallbeispiel: „Work and Integration for Refugees (W.I.R.)” in Hamburg

78 | Fallbeispiel: „Soziallotsen” im Salzlandkreis

81 | Fallbeispiel: „Flüchtlingsfirma Anpacken” in Geestland

84 | Fallbeispiel: Integrationsprojekte in der Stadt Hennef

88 | Bilanz und Handlungsempfehlungen

98 | Interview: „Die Stimmung ist deutlich besser als vor einem Jahr.”

Dr. Gerd Landsberg

102 | Interview: „Die Flüchtlinge können sicherlich einen Impuls für die Verbesserung der Situation geben”

Dr. Ulf Rinne

106 | Interview: „Die Gewerkschaften leisten ihren Beitrag zum Gelingen des Zusammenlebens.”

Eva Welskop-Deffaa

110 | Interview: „Wir haben bei der dezentralen Unterbringung die Bürger mit einbezogen.”

Wilfried Block

112 | Annotierte Bibliografie

115 | Ausblick und Anhang

Ausblick 116

Integration durch Beschäftigung, Ausbildung und Arbeit in den Kommunen,

Ergebnisse und Empfehlungen eines Workshops des Günter Rinsche-Kreises und des Beirates Kommunalpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. im September 2016 120

Übersicht der Publikationsreihe „Handreichungen zur Politischen Bildung” 124

Impressum 126

Bestellinformationen

Gedruckte Exemplare dieser Handreichung können telefonisch oder per E-Mail unter dem aufgeführten Kontakt der "KommunalAkademie" angefordert werden. Wir bitten angesichts der überschaubaren Auflage um Verständnis dafür, dass wir Printexemplare nicht unbegrenzt aushändigen können und verweisen in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit eines PDF-Downloads.

Titelbild: Titelmotiv: © Walter Reich/PIXELIO (CC BY-SA 3.0)

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Ansprechpartner

Philipp Lerch

Philipp Lerch bild

Leiter des Politischen Bildungsforums Rheinland-Pfalz

philipp.lerch@kas.de +49 6131 2016 930 +49 6131 201693-9

Über diese Reihe

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

Bestellinformationen

Die Handreichungen können telefonisch oder per E-Mail unter dem aufgeführten Kontakt bestellt werden.

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Berlin Deutschland

Heike Wolter

Sekretärin und Sachbearbeiterin

Heike.Wolter@kas.de +49 2241 246-4227 +49 2241 246-54227