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Közlemények

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KAS/Pavlo Kaliuk

Zwischen Solidarität und Vorsicht

Ukrainische Reaktionen auf die Krise in Belarus

Die politischen Entwicklungen der letzten Wochen in Belarus werden in der Ukraine sehr aufmerksam verfolgt. Vielfach lösen die aktuellen Massenproteste in Minsk und anderen belarussischen Städten Erinnerungen an die Proteste in der Ukraine zur Jahreswende 2013/2014 aus, die dann in der Revolution der Würde (Euromaidan) mündeten. Allerdings unterscheiden sich die ukrainischen Reaktionen in Politik und Zivilgesellschaft im Grad ihrer Deutlichkeit.

Vereinte Nationen

Die Ziele der Nachhaltigen Entwicklung in Zeiten der Globalen Pandemie

Eine Bestandsaufnahme zur Agenda 2030 während der diesjährigen UN-Vollversammlung offenbart große Herausforderungen für die Weltgemeinschaft.

Zwei hochrangige multilaterale Konferenzen anläßlich der diesjähren 75. Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen (VN), der SDG-Moment und das Treffen der Staats- und Regierungstreffen zu Financing for Development, unternahmen den Versuch einer Bestandsaufnahme der Agenda 2030. Das Bild, das sie von der momentanen Situation zeichneten ist verstörend; jedoch gab sich die Weltgemeinschaft entschlossen, dem allgemeinen Pessimismus entgegenzutreten. Alle beteiligten Staaten und Institutionen riefen zu globaler Kooperation und Solidarität auf. Pünktlich zu ihrem 75. Geburtstag scheint die Stunde der Wahrheit für die Weltorganisation gekommen zu sein: Es herrscht Einigkeit, dass die VN und das multilaterale System niemals in ihrer Geschichte vor einer größeren Herausforderung standen. „COVID-19 hat die Grundfeste unserer Welt bis ins Mark erschüttert“ konstatierte Generalsekretär António Guterres.

Michael Bradley/ Getty Images

Historischer Wahlsieg für die Labour Party bei den Parlamentswahlen in Neuseeland

Jacinda Ardern schreibt Geschichte

„and the winner is ... Jacinda Ardern“- jede Oscar-Preisverleihung wäre überraschender gewesen als der Ausgang der neuseeländischen Parlamentswahlen am 17. Oktober. Die Umfragen, welche die Labour Party über Monate vorne gesehen hatten, sollten sich verwirklichen. Das Ergebnis hat die Vorhersagen sogar noch übertroffen: die amtierende Labour-Regierung unter Führung von Jacinda Ardern ist nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit 49,1 Prozent nicht nur stärkste Kraft, sondern gewinnt mit 64 Sitzen auch die absolute Mehrheit im Parlament. Es ging am Wahltag weniger um die Frage, ob die Partei gewinnen würde, sondern vielmehr darum, ob das Wahlergebnis und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine Koalition zur Regierungsbildung erfordern würde oder nicht. Die oppositionelle National Party unter Judith Collins musste ihre desaströse Niederlage eingestehen. Es ist ihr nicht gelungen, den von der Covid-Krise dominierten Wahlkampf zu ihren Gunsten zu führen. Im Folgenden sollen das Wahlergebnis und die Hintergründe, die zum fulminanten Sieg der Labour Party und zur niederschmetternden Wahlniederlage der National Party geführt haben, analysiert und die zukünftigen politischen Herausforderungen für die neue Regierung und die Opposition aufgezeigt werden.

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Trotz Niederlage: Überraschungserfolg für die Demokratische Partei

Ergebnisse und Hintergründe der mongolischen Kommunalwahlen

Mit diesem Ergebnis hatten auch die kühnsten Optimisten innerhalb der größten mongolischen Oppositionspartei nicht gerechnet: Der Demokratischen Partei (DP) ist bei den Kommunalwahlen am 15. Oktober trotz zahlreicher Niederlagen ein Achtungserfolg geglückt. In acht der 21 Provinzen gewann sie die Abstimmungen. Im Senat der Stadt Ulan Bator setzte sich hingegen die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) durch und konnte 34 der 45 Sitze erringen. Nur wenige Wochen nach den für sie desaströsen Parlamentswahlen ist dies ein pulsierendes Lebenszeichen der DP. Darüber hinaus dürfte auch der mongolische Staatspräsident Kh. Battulga mit einiger Erleichterung auf die Abstimmungsergebnisse blicken.

European Union

Kein Brexit-Deal um jeden Preis – zentrale Entscheidungen auf Wiedervorlage

Europäischer Rat am 15. und 16. Oktober 2020

Das Treffen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober widmete sich einer Reihe von strategisch wichtigen Themen. Zum einen standen die nach dem Brexit zu regelnden Beziehungen zum Vereinigten Königreich auf der Agenda. Die Zeit drängt, und ein No-Deal-Szenario wird wahrscheinlicher. Die EU demonstrierte Geschlossenheit und verdeutlichte, einen Deal nicht um jeden Preis zu wollen. Zum anderen diskutierte der Rat die EU-Klimaziele. Hierbei zeigte sich, dass die Akzeptanz für ambitionierteren Klimaschutz insgesamt zunimmt. Dennoch wird es in den nächsten Verhandlungsrunden eine große Herausforderung bleiben, verschiedene Positionen in Einklang zu bringen. Da das jetzige Treffen zudem inhaltlich und buchstäblich im Zeichen von Corona stand, dürfte hinter einem nächsten Gipfel in Präsenzform aber ein Fragezeichen stehen. Nichtsdestotrotz werfen nächste Treffen bereits ihre Schatten voraus. Abgesehen vom Thema strategische Partnerschaft mit Afrika diskutierte der Rat nämlich in außenpolitischer Hinsicht erneut die sich verschärfenden Spannungen mit der Türkei. Mögliche Entscheidungen hierzu wurden allerdings vertagt, vorerst.

AmedeoZullo, stock.adobe.com

Im Glauben vereint?

Eine repräsentative Studie über Christen und Muslime in Deutschland

Religion spielt für viele Menschen in Deutschland weiterhin eine wichtige Rolle - trotz einer zunehmenden Zahl an Konfessionslosen. Aber wie ähnlich sind sich Muslime und Christen eigentlich? Und worin unterscheiden sie sich in ihren Einstellungen? Unsere repräsentative Erhebung vergleicht Katholiken, Protestanten, Orthodoxe und Muslime bei religiösen Fragen miteinander und kommt zu dem Schluss: Muslime und Christen, insbesondere Katholiken, haben viele Ähnlichkeiten.

reuters

Spanien im Griff der Pandemie

Covid-19 bedroht nicht nur Menschenleben und die Volkswirtschaft, sondern auch die demokratische Kultur des Landes

Der Kampf gegen COVID-19 in Spanien verschärft die politische Situation im Land. Vor dem Hintergrund der Pandemie präsentieren sich die spanische Politik und ihre Akteure auf eine Weise, die nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung und die Volkswirtschaft gefährden, sondern auch die demokratische Ord-nung und Kultur des Landes: Denn der teilweise unbedachte Umgang mit den Institutionen der freiheit-lichen Demokratie und die ungenügende Verständigungsbereitschaft zwischen den politischen Lagern erschüttern zunehmend den notwendigen demokratischen Grundkonsens.

Flickr/UN Geneva/CC BY-NC-ND 2.0

Genfer Großwetterlage

Entwicklungen in den Genfer Internationalen Organisationen Mitte Juli – Mitte Oktober

Die „Genfer Großwetterlage“ wirft in unregelmäßigen Abständen einen Blick auf ausgewählte Entwicklungen der in Genf ansässigen internationalen Organisationen.

bakdc/Shutterstock.com

The Roberts Court: An Unconventional 2020 U.S. Supreme Court Term

An analyis of the positioning of conservative Chief Justice John G. Roberts

Am 12. Oktober, drei Wochen vor dem US Wahltermin haben die Anhörungen des Senats für die Richterin Amy Coney Barrett und designierte Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dem Supreme Court, begonnen. Mit der Ernennung auf Lebenszeit eines weiteren konservativen Richters am Supreme Court kurz vor dem Wahltag will Präsident Trump erneut seinem Wahlversprechen von 2016 gerecht werden und die amerikanische Justiz mit konservativen Richtern besetzen. Die nachfolgende Analyse zur Sitzungsperiode des Supreme Court 2020 unter dem Vorsitz von Chief Justice John G Roberts zeigt allerdings, dass das Prinzip der Unabhängigkeit der Justiz und die Abwägung von eigenen politischen Positionen gegenüber den Rechten und Freiheiten der Bevölkerung auch in einem bereits heute konservativ geprägten Obersten Gerichtshof noch immer stattfindet und sich dies hoffentlich auch mit einer weiteren konservativen Stimme fortsetzen wird.

reuters

Bergkarabach – der unendliche Krieg im Südkaukasus

Zivilbevölkerung unter Beschuss

Seit fast einer Woche gilt eine „unbefristete Waffenruhe“ im aserbaidschanisch-armenischen Krieg. In Moskau und im Beisein des Außenministers der Russischen Föderation wurde diese Kampfpause ausgehandelt. Von einem Waffenstillstand sind die Parteien weit entfernt. Ziel sei es zunächst, gegenseitig Gefangene und die Leichen der Getöteten zu übergeben. Ist nun wieder alles beim Alten und der Konflikt zumindest „eingefroren“?

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Országbeszámolók

A KAS külföldi irodáinak rövid politikai beszámolói

A Konrad Adenauer Alapítvány öt kontinensen kereken 70 országban képviselteti magát saját irodával. A helyben tevékenykedő külföldi dolgozók első kézből tudósíhatnak az illetékességi területükön zajló aktuális eseményekről és hosszútávú fejlesztésekről. Az „Országtudósítások“ a Konrad Adenauer Alapítvány weboldalának felhasználói számára exkluzív elemzéseket, háttérinformációkat és becsléseket kínál.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Rendezvénybeszámolók

A Konrad Adenauer Alapítvány, művelődési intézményei, oktatási központjai és külföldi irodái minden évben több ezer rendezvényt kínálnak különböző témákban. Kiválasztott konferenciákról, eseményekről, szimpóziumokról stb. aktuális és időszerű tájékoztatást nyújtunk Önnek a www.kas.de oldalon. Itt a tartalmi összefoglalás mellett további anyagokat is megtalálhat, például képeket, beszédek kéziratait, videókat és hangfelvételeket.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

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