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Közlemények

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IMAGO / ZUMA Wire

Es brodelt im Himalaya

Deutschlands Zeitenwende muss jetzt zu einer verstärkten Sicherheitskooperation mit Indien führen

An der Grenze zwischen Indien und China zeichnet sich ein Kampf der beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Welt ab: Ende des Jahres 2022 kam es erneut zu einer gewaltsamen Konfrontation zwischen den beiden Atommächten. Die Konsequenzen dieses Konflikts könnten weitreichender sein, als die deutsche Politik bislang vermutet. Deutschland hat ohnehin spät damit begonnen, den Indo-Pazifik als sicherheitsrelevante Region zu betrachten. Doch anstatt nun — insbesondere vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs — die Schlussfolgerungen der Zeitenwende konsequent auf Indien zu übertragen, bleibt es überwiegend bei Freundschaftsbekundungen.

Ministerio de Relaciones Exteriores de Uruguay

EU-Mercosur-Abkommen wäre ein Zeichen der Hoffnung in einer unsicheren und komplexen Welt

Die Verhandlungen um das EU-Mercosur-Abkommen aus der Sicht Uruguays

Am 17. Juli soll beim ersten EU-Lateinamerika-Gipfel seit acht Jahren das noch nicht vollständig unterschriftsreife EU-Mercosur-Handelsabkommen weiter finalisiert und bis spätestens Ende des Jahres abgeschlossen werden. Ein zusätzliches Kapitel soll die letzten Vorbehalte gegen das Abkommen ausräumen und dabei helfen, Menschenrechtsverletzungen, Umwelt- und Klimaschäden zu verhindern. In einem Interview mit Nicolás Albertoni, dem stellvertretenden Außenminister von Uruguay, diskutieren wir den Stellenwert des EU-Mercosur-Abkommens in der südamerikanischen Öffentlichkeit, die Bedeutung des EU-CELAC-Gipfels für den Dialog zwischen den Regionen und die Notwendigkeit eines zeitnahen Abschlusses des Abkommens.

IMAGO / ZUMA Wire

Israel zwischen Aufruhr und Paralyse

Ein Teil der umstrittenen Justizreform wurde vom israelischen Parlament in erster Lesung gebilligt

Zum wiederholten Male rief der israelische Staatspräsident Jitzchak Herzog Anfang Juli zur Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Regierung und Opposition zu den Inhalten der Justizreform auf. Er warnte vor einem „Fehler historischen Ausmaßes“ und vor irreversiblen Gräben in der israelischen Gesellschaft, sollte die Justizreform ohne Dialog voranschreiten. Wieder wurden seine Mahnungen von der israelischen Regierung ignoriert: Unter Applaus der Regierung und lautstarken Protestbekundungen der Opposition wurde in der Nacht auf Dienstag, den 11. Juli 2023, ein Teil der umstrittenen Justizreform – die „Reasonableness Standard Bill“ (Angemessenheitsklausel) – in erster Lesung durch die Knesset gebilligt. Die 64 Abgeordneten der Koalitionsregierung Benjamin Netanyahus überstimmten wie erwartet geschlossen die 56 Gegenstimmen der Opposition. Für ein Inkrafttreten des Gesetzes sind zwei weitere Lesungen notwendig, welche nach Regierungsplänen noch vor Eintreten der Sommerpause der Knesset am 31. Juli abgeschlossen werden sollen.

Imago / ITAR-TASS

Freie Bahn für Mirsijojew

Welche Weichenstellungen die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Usbekistan am 9. Juli 2023 mit sich brachten

Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew hat die Präsidentschaftswahlen in seinem Land mit einem Ergebnis von 87 Prozent gewonnen. Es handelte sich um vorgezogene Wahlen, mit denen gleichzeitig die bisherigen Amtszeiten des Präsidenten „annulliert“ wurden. Mirsijojew könnte nun theoretisch im Jahr 2030 ein weiteres Mal als Staatsoberhaupt kandidieren. Er ist in dem zentralasiatischen Land seit dem Tod des autoritären Langzeitherrschers Islam Karimow im Jahr 2017 an der Macht und hat es für Reformen geöffnet.

Flickr / Commonwealth Secretariat / CC BY-NC 2.0

Die Wahlen in Sierra Leone vor dem Hintergrund geopolitischer Instabilität

Julius Maada Bio wurde am 24. Juni 2023 als Staatsoberhaupt von Sierra Leone wiedergewählt, um das Land mit knapp 9 Millionen Einwohnern durch stürmische Zeiten zu führen

Zum Hintergrund: Das ressourcenreiche, englischsprachige Land am Golf von Guinea wird in den kommenden zwei Jahren eines von zehn nichtständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein. Sierra Leone hat gemeinsame Grenzen mit Guinea und Liberia und entspricht der Fläche nach in etwa Bayern. Die Republik verfügt über bedeutende Bauxit-, Diamanten-, Eisenerz-, Titan- und Rutilvorkommen. Letztere machen einen Großteil der deutschen Importe aus Sierra Leone aus. Nach seiner Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1961 nahmen bald autoritäre Tendenzen zu, die in eine Einparteienherrschaft führte. Korruption, schlechte Regierungsführung, immer brutalere Repressionen und Vetternwirtschaft mündeten im Jahr 1991 in einen langjährigen Bürgerkrieg. Dieser Krieg hatte fast zwei Millionen Vertriebene zur Folge und forderte zwischen 100.000 und 200.000 Tote. Seit 2002, nachdem der Krieg offiziell für beendet erklärt wurde, ist das Land um einen Wiederaufbau bemüht. Es gehört jedoch bis heute zu den ärmsten Ländern der Welt. Damit ist nicht verwunderlich, dass Sierra Leone von den Schocks der Covid-19-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine besonders schwer getroffen wurde. Die Folgen des Bürgerkrieges klingen weiter nach und auch der Ausbruch von Ebola 2014-2016 behinderte die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltig. Die Bevölkerung leidet unter hoher Inflation (derzeit 43%) und wachsender Armut. Vor einem Jahr kam es als Folge zu gewaltsamen Unruhen, die Dutzende Menschen das Leben kosteten. Entsprechend gespannt war die Lage vor den Wahlen im Juni 2023.

Adobe Stock / Sven Bachstroem

Tiefseebergbau

Zwischen Rohstoffpotenzialen und ökologischen Risiken

Der steigende Bedarf nach kritischen Rohstoffen führt dazu, dass die Tiefsee mit ihren mineralischen Rohstoffen zunehmend in den Fokus gerät. Allerdings ist der Abbau umstritten, da schwere Umweltschäden befürchtet werden. Die zuständige Internationale Meeresbodenbehörde (ISA) erarbeitet zurzeit ein Regelwerk, um den Mineralabbau zu regeln. Deutschland setzt sich dafür ein, dass auf den Tiefseebergbau so lange verzichtet wird, bis die Risiken ausreichend erforscht und entsprechende Abbauregularien formuliert wurden.

IMAGO / Jochen Tack

Das Transmissionsschutz-Instrument der EZB

Wie die Wirtschafts- und Währungsunion reformiert werden kann

Das Transmissionsschutz-Instrument (TPI) der Europäischen Zentralbank (EZB) füllt eine Leerstelle in der Wirtschafts- und Währungsunion aus. Es soll den Kauf von Anleihen einzelner Euro-Staaten unter bestimmten Umständen ermöglichen, um ungerechtfertigte Zinsaufschläge auf deren Anleihen einzudämmen. Gleichzeitig weist es in seiner aktuellen Konzeption erhebliche Defizite auf. Wie ist das TPI in dieser Abwägung zu bewerten und wie kann die Wirtschafts- und Währungsunion reformiert werden, um das TPI besser zu integrieren oder zu ersetzen?

Stephan Raabe

Probleme der inneren Sicherheit

Wo lauern die größten Gefahren und wie ist ihnen zu begegnen?

Debatte mit Innenminister Stübgen im Braugewölbe Fürstenwalde

IMAGO / Sabine Gudath

Zurück auf die Erfolgsspur in der Wohnungspolitik

Wege aus der Krise

Die Förderung von Wohneigentum ist und bleibt ein wichtiger Baustein der Sozialpolitik und kann einen wesentlichen Beitrag zu Chancen- und Generationengerechtigkeit leisten. Mehr Mut ist gefragt, um dringend benötigte Reformen umzusetzen. Das vorliegende Kurzum stellt die Frage, wie die Wohnungspolitik beispielsweise durch Senkung der Kosten zur Immobilienfinanzierung zurück auf die Erfolgsspur gesetzt werden kann.

Adobe Stock / Vasily Koval

Genome Editing: Ein wichtiges Instrument zur Unterstützung einer nachhaltigen Landwirtschaft

Interview mit Dr. Anja Matzk: Über die Potenziale der neuen Züchtungstechniken aus Sicht eines Pflanzenzüchtungsunternehmens

Die Europäische Kommission wird voraussichtlich im Juli 2023 einen Vorschlag zur Regulierung neuer Züchtungsmethoden vorlegen. Diese werden bisher durch das Urteil des EuGHs aus dem Jahr 2018 als gentechnisch veränderte Organismen (GVO) klassifiziert und entsprechend reguliert. Dr. Anja Matzk, Head of Regulatory Affairs bei KWS Saat SE & Co. KGaA, erläutert im Interview, welchen Beitrag Genome Editing zur Unterstützung der Nachhaltigkeit und der Gesundheitsförderung leisten kann. Zudem stellt sie das Forschungsvorhaben PILTON vor.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Országbeszámolók

A KAS külföldi irodáinak rövid politikai beszámolói

A Konrad Adenauer Alapítvány öt kontinensen kereken 70 országban képviselteti magát saját irodával. A helyben tevékenykedő külföldi dolgozók első kézből tudósíhatnak az illetékességi területükön zajló aktuális eseményekről és hosszútávú fejlesztésekről. Az „Országtudósítások“ a Konrad Adenauer Alapítvány weboldalának felhasználói számára exkluzív elemzéseket, háttérinformációkat és becsléseket kínál.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Rendezvénybeszámolók

A Konrad Adenauer Alapítvány, művelődési intézményei, oktatási központjai és külföldi irodái minden évben több ezer rendezvényt kínálnak különböző témákban. Kiválasztott konferenciákról, eseményekről, szimpóziumokról stb. aktuális és időszerű tájékoztatást nyújtunk Önnek a www.kas.de oldalon. Itt a tartalmi összefoglalás mellett további anyagokat is megtalálhat, például képeket, beszédek kéziratait, videókat és hangfelvételeket.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

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