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Europawahlen in Ungarn

Ein starker, beeindruckender Sieg für Fidesz, eine fast in sich zusammenbrechende Linke und ein bedrückend gutes Wahlergebnis für den rechtspopulistischen Jobbik. Das beschreibt in Kurzform die wesentlichen Ergebnisse des gestrigen Wahltages für die Wahlen zum Europäischen Parlament in Ungarn.

Bürgermeisterwahl in Pécs

Kantersieg für den Fidesz-Kandidaten – Desaster für die Präsidentin des Parlaments Katalin Szili

Die Bürgermeisterwahlen vom 10. Mai 2009 in Pécs haben den anhaltenden Landestrend bestätigt. Der Kandidat des Fidesz, Zsolt Páva, hat die Wahl überlegen gewonnen. Er hatte das Amt vor Jahren (1994 bis 1998) bereits einmal inne gehabt und scheiterte danach, trotz erfolgreicher Amtsführung, an innerparteilichen Querelen. Páva erhielt am Sonntag 65,8 Prozent der Stimmen, die Gegenkandidatin konnte 34,1 Prozent der Wähler für sich gewinnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,1 Prozent. MSZP verlor bei der Wahl Stadtteile an Fidesz, die seit der Wende fest in der Hand der Sozialisten waren.

Gordon Bajnai folgt Ferenc Gyurcsány

Wechsel im Amt des ungarischen Ministerpräsidenten

Der bisherige Wirtschaftminister Gordon Bajnai ist neuer ungarischer Ministerpräsident. Zuvor hatte sein Vorgänger Ferenc Gyurcsány ein Misstrauensvotum gegen sich selbst eingebracht. Alleiniges Ziel war ein Wechsel im Amt des Regierungschefs unter Vermeidung von vorgezogenen Neuwahlen. Bei dem konstruktiven Misstrauensvotum stimmten 204 der 386 Abgeordneten dafür, Gyurcsány durch den 41-jährigen parteilosen Bajnai zu ersetzen.

Der Georgienkonflikt und seine Folgen

Die Sicht ungarischer Medien und der Vertreter politischer und gesellschaftlicher Gruppen

Das Referendum vom 9. März: Eine Stärkung des Fidesz und speziell von Viktor Orbán

„Ungarn hat gewonnen!“ Das verkündete Viktor Orbán am Abend des 09. März geschickt nach dem gewonnenen Referendum vor Vertretern des Diplomatischen Corps, der Medien und vor seinen Freunden und Anhängern.

Viktor Orbáns 10. Rede zur Lage der Nation

Die Rede zur Lage des Landes hält wohl in den meisten Staaten der Welt gewiss der Regierungschef oder gar Staatschef. Nicht so in Ungarn. Hier ist es der Oppositionsführer, der Vorsitzende des Fidesz, Viktor Orbán, der seit 1999 zum fortgeschrittenen Beginn des Jahres die Rede zur Lage der Nation hält.

Aktuelle Entwicklung und die politische Lage in Ungarn

Überraschend deutlich hat der ungarische Staatspräsident László Sólyom in seiner Rede zur Eröffnung der ersten Sitzung des Parlaments nach der Sommerpause die Lage im Land kritisiert. Der Präsident stellte fest, dass die Lage der Wirtschaft, des Haushaltes, ferner die Indizes im Bereich der Gesundheit und schließlich auch der Demografie „allesamt sehr schlecht sind“.

Hoffen auf ein Reformwunder

Die aktuelle politische Lage in Ungarn

In der kommenden Woche wird das parlamentarische Leben in Budapest wieder in Gang kommen. Nach der politischen Sommerpause, die in Ungarn alljährlich bis Anfang September dauert, wird Ministerpräsident Gyurcsány im Parlament eine Regierungserklärung abgeben, die er mit Gewissheit in ihrem Schwerpunkt nicht der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Lage widmen wird. Dafür wird er sich eher schmückenden Themen widmen wie der ungarischen Rolle auf dem europäischen Parkett, wo er der deutschen Ratspräsidentschaft hilfreich zu Seite stand, den Aufrührern aus Polen oder auch Tschechien erst öffentlich in die Parade fuhr und dann zu vermitteln suchte.

Angela Merkel beszéde

A német kancellár 2007. augusztus 21-én az Andrássy Gyula Német Nyelvű Egyetemen elhangzott beszéde

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Az Európai Parlament elnökének írása - magyar fordítással.