Országbeszámolók

A KAS külföldi irodáinak rövid politikai beszámolói

Ungarn vor den Parlamentswahlen

Urnengang am 8. April 2018

Am 8. April 2018 sind rund 8 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, die Mitglieder der Ungarischen Nationalversammlung neu zu bestimmen. Die Regierungsparteien Fidesz-KDNP führen in allen Meinungsumfragen, doch entscheidend wird das Ergebnis der Wahl der Direktkandidaten sein. Die Wahlen werden auch als Vertrauensabstimmung über den Kurs von Ministerpräsident Viktor Orbán gewertet, der seit 2010 das Land wieder regiert und zuletzt 2014 mit einer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit im Amt bestätigt wurde.

Fidesz-Parteitag vor der Parlamentswahl im Frühjahr 2018

Unter dem Motto „Lasst uns Ungarn beschützen“ wurde Viktor Orbán als Parteivorsitzender bestätigt. Mit der Wahl von Katalin Novák wird das Parteipräsidium weiter verjüngt.

Reaktionen aus Ungarn zur Bundestagswahl 2017

Nicht nur in Deutschland stößt das Wahlergebnis auf Interesse

Die ungarischen Medien berichteten ausführlich über das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017. Besonders thematisiert wurden Auswirkungen der Wahl auf Ungarn und vor allem die politischen Konsequenzen der Flüchtlingskrise. Führende ungarische Politiker kommentierten zeitnah die Ergebnisse.

Die politische Situation zur Jahresmitte 2017 in Ungarn

Ein Jahr vor den ungarischen Parlamentswahlen im April 2018 führten einige von der Regierungsmehrheit im Parlament verabschiedete Gesetze zu Demonstrationen im Land und stießen auf unerwartet heftige internationale und europaweite Kritik. Umstritten sind besonders die Novelle des Hochschulgesetzes („Lex CEU“), das Gesetz über die aus dem Ausland unterstützten Nichtregierungsorganisationen („Zivilgesetz“) sowie ein Gesetz über politische Werbung („Plakatgesetz“ oder „Handlangergesetz“).

Ungarische Reaktionen in den Medien auf den Tod von Helmut Kohl

Auch in Ungarn erfreute sich Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl großer Beliebtheit, allen voran unter den heute regierenden Christdemokraten und Konservativen. So waren auch die Regierungsparteien Fidesz-KDNP mit die Ersten, die auf den Tod von Helmut Kohl reagierten. Auch die Presse widmete dem tragischen Ereignis vom letzten Freitag mehrere Berichte und Meinungsartikel.

Ungarn zu Beginn des Jahres 2017

Nach der traditionell zweimonatigen Weihnachtspause endet der politische Winterschlaf in Ungarn Anfang Februar mit Klausurtagungen der Parlamentsfraktionen, Grundsatzreden der Parteivorsitzenden oder öffentlichkeitswirksamen politischen Manövern. Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt den Jahresbeginn mit seiner mittlerweile 19. Rede zur Lage der Nation als Vorbereitung auf die Frühjahrssitzungen des Parlaments und zur inhaltlichen Schwerpunktsetzung.

Referendum in Ungarn verfehlt Quorum

Regierung und Opposition bezeichnen sich als Sieger

Das von der ungarischen Regierung initiierte Referendum am 2. Oktober gegen eine „Zwangsansiedlung“ von Flüchtlingen hat das Quorum von 50 Prozent wider Erwarten mit 43,45 Prozent klar verfehlt. Von den abgegebenen, gültigen Stimmen stimmten 98,34 Prozent mit „Nein“. Ministerpräsident Viktor Orbán bezeichnete das Ergebnis als „großartig“, die Opposition sprach von einem gewaltigen Sieg über Fidesz.

Flüchtlingskrise und Brexit - die politischen Debatten in Ungarn

Zur aktuellen politischen Entwicklung in Ungarn

Ungarn war bis zum Ausscheiden der Nationalelf im Fußballfieber. Das Land nahm seit 44 Jahren erstmals wieder an einer Fußballeuropameisterschaft teil. Für die fußballbegeisterte politische Führung des Landes, allen voran Ministerpräsident Vik-tor Orbán, war dies Grund genug, die Sitzungsperiode des Parlaments früher als üblich zu beenden.

Brexit in den ungarischen Medien

Der Brexit hat weltweit für Aufsehen gesorgt, auch in Ungarn. In einer Erklärung der ungarischen Regierung hieß es, dass sie den Brexit bedauere, die Entscheidung der Briten aber akzeptiere. Für Ungarn als Mitglied der Europäischen Union und als Handelspartner des Vereinigten Königreichs wird der Austritt der Briten weitreichende Folgen für die Wirtschaft und Politik haben.

Bayern und Ungarn im Dialog

Ministerpräsident Horst Seehofer in Budapest

Das Treffen des bayerischen und ungarischen Ministerpräsidenten am 4. März 2016 in Budapest fand unter großem Interesse insbesondere der deutschen Medien statt. Da der Besuch wenige Tage vor dem EU-Türkei-Gipfel und gut eine Woche vor drei wichtigen Landtagswahlen in Deutschland stattfand, wurde in den deutschen Nachrichten intensiv über die Absicht dieses Gedankenaustausches spekuliert.

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