Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Preis Soziale Marktwirtschaft 2011: Reinhard Kardinal Marx (erscheint ausschließlich online!)

von Hans-Gert Pöttering , Petra Roth , Klaus Töpfer , Paul Kirchhof , Reinhard Marx

"Wo der Geist des Herrn wirkt, da ist Freiheit"

Am 7. Dezember 2011 ehrte die Konrad-Adenauer-Stiftung durch ihren Vorsitzenden mit einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche Reinhard Kardinal Marx mit dem Preis Soziale Marktwirtschaft. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Gert Pöttering, und dem Grußwort der damaligen Frankfurter Oberbürgermeisterin, Petra Roth, widmete sich der Festvortrag den vielfältigen Möglichkeiten, die das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft auch für die Nachhaltigkeit wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Handelns eröffnet. Im Anschluss hielt Paul Kirchhof die Laudatio auf den Preisträger, in der er mit eindrucksvollen Worten den anwesenden Gästen das Werk, das Wirken, vor allem aber den Menschen Reinhard Marx nahebrachte. Die Reden der Preisverleihung werden hier in redaktionell leicht überarbeiteter Form wiedergegeben.

Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Zur Zukunft von Europäischer Integration und Grundgesetz

von Ralf Thomas Baus , Michael Borchard , Elmar Brok , Christian Calliess , Udo Di Fabio , Katja Gelinsky , Matthias Herdegen , Peter Graf Kielmansegg , Günter Krings , Herbert Landau , Klaus-Heiner Lehne , Michael Link , Martin Nettesheim , Hans-Gert Pöttering , Frank Schorkopf , Vassilios Skouris

7. Berliner Rechtspolitische Konferenz

Die Papiere mit den Gipfelbeschlüssen zur Stabilisierung der Eurozone und zur Fortentwicklung der Europäischen Union waren noch druckfrisch; erst in den frühen Morgenstunden des 29. Juni 2012 hatten sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die Modalitäten zur Nutzung des Rettungsfonds ESM und der EFSF einigen können. Am selben Abend sollten Bundestag und Bundesrat über den europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin und den Euro-Rettungsschirm ESM zur Abwehr von Gefahren für die Eurozone abstimmen. Unterdessen feilten Gegner des geplanten Rettungskurses an Eilanträgen an das Bundesverfassungsgericht, um die Ratifizierung von ESM und Fiskalpakt zu verhindern. Kaum hatte das Parlament für die Verträge votiert, gingen in Karlsruhe Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ein, den ESM und den Fiskalpakt vorläufig zu stoppen. Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Angesichts der dramatischen Kulisse, vor der Politiker, Wissenschaftler, Richter und Rechtsinteressierte über die Zukunft von Grundgesetz und europäischer Integration diskutierten, drängte sich diese Leitfrage der 7. Berliner Rechtspolitischen Konferenz geradezu auf. Bei der hier vorliegenden Publikation handelt es sich um die überarbeiteten Vorträge der Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 28. und 29. Juni 2012 sowie um ergänzende Texte.

Parteiensystem im Wandel

von Jean Angelov , Ralf Thomas Baus , Axel Birkenkämper , Henner Jörg Boehl , Hans-Jörg Dietsche , Daniel Eisermann , Ulrich Eith , Peter Fischer-Bollin , Timo Grunden , Ralf Güldenzopf , Heiko Haffmans , Gerhard Hirscher , Alexander Humbert , Holger Ihle , Stefan Kilpper , Markus Klein , Christian Moser , Jörg-Uwe Nieland , Torsten Oppelland , Tim Spier , Daniel Friedrich Sturm , Markus Wilp , Marcel Winter , Udo Zolleis , Florian Hartleb

Perspektiven, Strategien und Potentiale der Volksparteien

Die Veränderungen in der Parteienlandschaft haben zu leb-haften Debatten über die Zukunft der Volksparteien, über Koalitionsoptionen, aber auch über die Stabilität des politischen Systems geführt. Auflösung sozialer Milieus, nachlassende Parteibindungen, rückläufige Stammwählermilieus, volatiles Wahlverhalten sowie mangelnde Mobilisierungs- und Integrationskraft der Volksparteien sind die Indikatoren des Wandels. Die Analyse der gegenwärtigen Situation der Volksparteien macht deutlich, dass sie keineswegs am Ende sind. Ihre gesellschaftliche Verankerung hat zwar nachgelassen, sie sind jedoch handlungsfähig und haben die besten Voraussetzungen, um ihr Schicksal nicht interessierten Kommentatoren zu überlassen, sondern selbst in die Hand zu nehmen.

Perspektiven und Grenzen "direkter Demokratie"

von Ralf Thomas Baus , Gérard Bökenkamp , Stephan Eisel , Peter Graf Kielmansegg , Günter Krings , Sabine Kropp , Tobias Montag , Sebastian Müller-Franken , Christian Waldhoff

Dokumentation des gleichnamigen Expertengesprächs am 16. Dezember 2011

Es gibt verschiedene Formen der „direkten Demokratie“, die sich unterschiedlich auf die politischen Systeme auswirken. So ziehen Referenden über Verfassungsänderungen andere Folgen nach sich als die sogenannte Volksgesetzgebung. In Deutschland sind bei der Beurteilung direktdemokratischer Verfahren zudem die besondere Einbindung in den Verbundföderalismus und die Finanzvorbehalte zu beachten. Grenzen setzt der „direkten Demokratie“ auch der Grundrechtsschutz. „Direkte Demokratie“ hat Potential für mehr Bürgerbeteiligung. Ihre Stilisierung zur alleinigen Lösung gesellschaftlicher und institutioneller Herausforderung ist jedoch eine Versprechung, die sie letztlich nicht erfüllen kann.

60 Jahre Bundesverfassungsgericht - Grenzüberschreitende Herausforderungen für Karlsruhe

von Ralf Thomas Baus , Michael Borchard , Katja Gelinsky , Ferdinand Kirchhof , Günter Krings , Norbert Lammert , Christine Langenfeld , Thomas de Maizière , Rudolf Mellinghoff , Angelika Nußberger , Hans-Gert Pöttering , Christian Waldhoff

6. Berliner Rechtspolitische Konferenz

Im Zuge von Globalisierung und Digitalisierung ist das traditionelle Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit vielschichtiger und komplexer geworden. Zugleich wurde aber auch das System zum Schutz von Grund- und Freiheitsrechten ausgebaut und verstärkt. Der Gerichtshof der Europäischen Union und der Gerichtshof für Menschenrechte haben sich zu gestaltungsfreudigen und selbstbewussten Mit- und zuweilen auch Gegenspielern des Bundesverfassungsgerichts entwickelt. Die grenzüberschreitenden Herausforderungen, vor denen das Karlsruher Gericht damit steht, wurden auf der 6. Berliner Rechtspolitischen Konferenz in bewährter Mischung von führenden Vertretern der Exekutiven, Legislativen und Judikativen analysiert und debattiert. Ihre Reden, Impulsreferate und Kommentare werden in diesem Tagungsband dokumentiert, um sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Christlich-demokratische Parteien in Westeuropa

von Karsten Grabow , Dietmar Halper , Steven van Hecke , Günter Krings , Paul Lucardie , Tilman Mayer , Peter Schallenberg

Stand und Perspektiven

Vor welchen Herausforderungen stehen die christlich-demokratischen Parteien Westeuropas gegenwärtig? Wie können sie sich diesen stellen, um ihre über Jahre ausgeübte Führungsrolle zu behalten oder wiederzugewinnen? Bestehen dafür, angesichts der anhaltenden Säkularisierung, der Interessen- und Lebensstilpluralisierung und wachsender Konkurrenz durch kleinere Parteien zum einen und abnehmendem Vertrauen in die Problemerkennungs- und Problemlösungsfähigkeit der etablierten Parteien zum anderen, überhaupt realistische Aussichten? Dieseund weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer Tagung, die die Konrad-Adenauer-Stiftung im Herbst 2011 in Mönchengladbach durchführte.

Aktuelle Herausforderungen im Sozial- und Arbeitsrecht

von Ralf Thomas Baus , Gabriele Comos-Aldejohann , Alexander Dubon , Armin Ehl , Regina Görner , Rudolf Henke , Martin Henssler , Gerd Hoofe , Günter Krings , Steffen Luik

Dritte Rechtspolitische Gespräche zum Sozial- und Arbeitsrecht

Soll der Gesetzgeber aktiv werden, nachdem das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben hat? Dieser Frage gingen Juristen und Politiker im Rahmen der 3. Rechtspolitischen Gespräche zum Sozial- und Arbeitsrecht nach. Diskutiert wurde ferner der Einfluss des Europäischen Rechts auf die nationale Rechtsprechung sowie die Einführung der Satzungslösung zur Ermittlung der Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung von Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen sowie die Einführung des "Pflege-TÜV". Der Band dokumentiert die Veranstaltung - Printversion Ende Januar 2012 verfügbar!

Preis Soziale Marktwirtschaft 2010: Regina Görner, Jochen F. Kirchhoff und Walter Riester

von Hans-Gert Pöttering , Volker Bouffier , Regina Görner , Jochen F. Kirchhoff , Walter Riester , Petra Roth

Die deutsche Sozialpartnerschaft - Kernbestandteil der Sozialen Marktwirtschaft

Am 4. November 2010 verlieh der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering in einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche den Preis Soziale Marktwirtschaft an Dr. Regina Görner, Dr. Jochen F. Kirchhoff und Walter Riester. Der Festvortrag durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier unterstrich die besondere Bedeutung von Sozialpartnerschaft und Sozialer Marktwirtschaft und ihre fortwährende Aktualität bei der politischen Bewältigung der neuen Herausforderungen einer zunehmend globalen Wirtschaft. Zum Abschluss skizzierten die Preisträger, jeder auf eine sehr persönliche wie einprägsame Weise, welche Motive ihr Handeln auch aus einem Verständnis der Sozialen Marktwirtschaft bestimmen. Die Reden der Preisverleihung in der vorliegenden Dokumentation in redaktionell leicht überarbeiteter Form wiedergegeben.

Über diese Reihe

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.