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laporan negara

Laporan singkat politik dari kantor KAS di luar negeri

Publikationen

luzitanija / Adobe Stock

Südkorea und Vietnam

Eine umfassende strategische Partnerschaft

Ein Querschnitt der Zusammenarbeit zwischen Südkorea und Vietnam – von Wirtschaft über Sicherheitspolitik bis Kultur

Palastrevolution in Gabun

Ein Militärputsch als Garant für Demokratie und Rechtsstaat?

Das frankophone West- und Zentralafrika kommt nicht zur Ruhe. Nach fünf Militärputschen in den letzten drei Jahren (Mali, Tschad, Guinea, Burkina Faso, Niger) hat auch im bisher weitgehend stabilen Gabun das Militär Ende August 2023 die Macht übernommen. Reiht sich dieser Staatsstreich in Gabun in die jüngsten antidemokratischen Entwicklungen in Subsahara-Afrika ein oder lässt sich dieser Putsch in einem anderen Licht betrachten?

IMAGO / Xinhua

Regionale Normalisierung – Syrische Blickwinkel

Türkische und arabische Versuche, die Beziehungen zu Syrien auf eine neue Basis zu stellen, sorgen vor allem in Gebieten außerhalb der Kontrolle des Regimes für Besorgnis.

Sowohl die Arabische Liga unter saudischer Führung als auch die Türkei haben Normalisierungsprozesse mit dem syrischen Regime ausgerufen: Während die arabische Annäherung im internationalen Kontext große Aufmerksamkeit erfährt, werden aus sicherheitspolitischen Gründen in Syrien selbst die türkischen Bemühungen genauer verfolgt. Eine erste Zwischenbilanz zeigt, dass keine der beiden Initiativen bislang Fortschritte erzielen konnte, da das Assad Regime keinerlei Zugeständnisse macht. Nichtstaatliche Akteure im Norden Syriens sind dennoch besorgt. Angesichts einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise wächst zudem die Unruhe auch in Regimegebieten.

Seksan Rochanametakul

Thailands neue Regierung – Koalition der Erzfeinde gegen politischen Wandel

Die Prioritäten des neuen Regierungschefs, Srettha Thavisin, liegen im Wirtschaftsbereich, auch für Thailands Außenpolitik

Die Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 in Thailand sendeten ein klares Signal an die Politik. Das Wahlergebnis bedeutete einen eindeutigen Triumph der bisherigen Oppositionsparteien. Die junge, reformorientierte Move-Forward-Partei gewann überraschenderweise die meisten Sitze. Sie ist aber nicht Teil der neuen Regierung, die sich Anfang September bilden konnte, und das Verfassungsgericht hat inzwischen das Abgeordnetenmandat derer Parteivorsitzender ausgesetzt. Wie konnte es dazu kommen? Wer ist jetzt an der Macht? Und was sagen die Bürger dazu?

Vince Musi / The White House, Public domain, via Wikimedia Commons

30 Jahre Oslo-Abkommen

Ein gescheiterter Friedensprozess

Das Bild des Handschlags zwischen dem israelischen Premierminister Jitzchak Rabin und Jassir Arafat, dem Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), am 13. September 1993 im Garten des Weißen Hauses in Washington, D.C, ging um die Welt. Ein Frieden im Nahostkonflikt mit einer Zwei-Staaten-Lösung schien in vorstellbarer Nähe. 30 Jahre später ist der Friedensprozess zum Erliegen gekommen; die politischen Mehrheiten in Israel und eine eskalierende Gewaltspirale in den Palästinensischen Gebieten lassen die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit zwei koexistierenden Staaten in weite Ferne rücken. Es stellt sich nach 30 Jahren des Oslo-Systems die Frage: Wieso wird an diesen Abkommen noch festgehalten?

IMAGO / ITAR-TASS

Russlands Demografie im Kontext des Kriegs

Langfristige Herausforderungen für die Russische Förderation

Die Russische Föderation, ähnlich wie viele westliche Gesellschaften, sieht sich mit der komplexen Herausforderung des demografischen Wandels konfrontiert. Dieser demografische Wandel birgt tiefgreifende Implikationen, einschließlich potenzieller wirtschaftlicher Einbußen durch den Verlust von Arbeitskräften und Verbrauchern, einer alternden Bevölkerungsstruktur, die zu steigenden Ausgaben in den Bereichen Renten- und Gesundheitsversorgung führen könnte, sowie einer potenziellen Verringerung der Innovationsdynamik. Zusätzlich zu diesen demografiepolitischen Herausforderungen hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine weitere Dimension hinzugefügt. Der Konflikt hat nicht nur zu zahlreichen Kriegstoten geführt, sondern auch zur Flucht von bis zu einer Million Menschen.

Andreas Klein/KAS

Mit Erfahrung und Optimismus in die Zukunft

Tharman Shanmugaratnam zum neunten Präsidenten der Republik Singapur gewählt

Mit einem überzeugenden Ergebnis von 70,4 Prozent ist der langjährige Finanzminister und Parlamentsabgeordnete Tharman Shanmugaratnam am 1. September zum neunten Staatspräsident Singapurs seit der Unabhängigkeit im Jahr 1965 gewählt worden. Nach einem kurzen Wahlkampf von nicht einmal zehn Tagen setzte er sich in der Wahl, zu der 2,7 Millionen Singapurer und Singapurerinnen aufgerufen waren, deutlich gegen die beiden Mitbewerber Tan Kin Lian und Ng Kok Song durch. Shanmugaratnam tritt die Nachfolge von Präsidentin Halimah Yacob an, die als erste Frau und Muslima in der 58jährigen Geschichte der Inselrepublik von 2017 bis 2023 als Staatsoberhaupt diente. Die vor wenigen Tagen 69 Jahre alt gewordene Staatspräsidentin, ehemalige Parlamentssprecherin und Ministerin hatte am 29. Mai 2023 angekündigt, keine zweite Amtszeit anzustreben, sondern in den politischen Ruhestand überzugehen.

wikimedia/ Government of India

Indiens G20-Präsidentschaft

Umarmungen und Mitspracherecht für alle

Am 9. und 10. September findet in Neu-Delhi der G20-Gipfel statt. Doch wie sind die Aussichten auf konkrete inhaltliche Durchbrüche bei zentralen Themen wie etwa den Reformprozessen multilateraler Organisationen? Und wie kann die indische G20- Präsidentschaft in Zeiten tief gespaltener G20-Mitgliedstaaten bewertet werden? Der folgende Länderbericht geht diesen Fragen nach und beleuchtet zudem, inwiefern die Regierung von Premierminister Modi die außenpolitische Agenda der G20 nahtlos mit seinen innenpolitischen Ambitionen verknüpft hat.

Foco Uy / Gaston Brito

Uruguay startet in den Wahl-Marathon

Ungewisser Ausgang trotz stabiler Regierungsumfragen

Auch wenn die bürgerliche Regierung unter Luis Lacalle Pou noch rund eineinhalb Jahre im Amt verbleibt, bereitet sich das politische Uruguay bereits auf die anstehende Wahl im nächsten Jahr vor. Der Amtsinhaber von der Partido Nacional darf sich nicht erneut zur Wahl stellen, so dass sich bei der derzeitigen Regierungspartei die Kandidatenfrage stellt. Aber auch bei den anderen Parteien bringen sich immer mehr Aspirantinnen und Aspiranten für den anstehenden Wahlkampf-Marathon in Stellung. Obwohl sich die Regierung stabiler Umfragewerte und positiver Wirtschaftsdaten erfreut, ist das Rennen völlig offen.

IMAGO / ITAR-TASS

Argentiniens BRICS-Beitritt in unruhigen Zeiten

BRICS-Gruppe begrüßt Aufnahme des südamerikanischen Landes

Im Rahmen des XV. BRICS-Gipfels in Südafrika hat die Gruppe beschlossen, das Bündnis zum 1. Januar 2024 um Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu erweitern. Die argentinische Regierung hatte 2022 einen formellen Aufnahmeantrag gestellt, jedoch kam der Beschluss durchaus überraschend, da bis zuletzt in der Gruppe keine Einigkeit über eine mögliche Erweiterung zu bestehen schien. Argentinien hatte daher auch keine Vertreter zum Gipfel nach Johannesburg geschickt. Die Debatte über den BRICS-Beitritt wird nun mitten im Präsidentschaftswahlkampf geführt und macht erneut die große politische Spaltung im Land - auch in außenpolitischen Fragen - deutlich.

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