Vortrag

Wladimir Putin: Der ewige Präsident?

Rechtspolitische Anmerkungen zur aktuellen Verfassungsreform in Russland

Rincian

Die von der russischen Verfassung erzwungene Rochade Putin/Medwedew, sprich Ämtertausch zwischen Präsident und Ministerpräsident, haben manche noch in Erinnerung. Mit einer Verfassungsänderung scheint es, dass Wladimir Putin auf solche Manöver in Zukunft nicht mehr angewiesen sein möchte. Wird der „lupenreine Demokrat“ nun vollends zum Alleinherrscher Russlands auf unbestimmte Zeit? Welche Rolle wird der jüngst zurückgetretene Dmitrij Medwedew haben? Wie nehmen Medien und Bevölkerung die angestrebten Reformen auf?

Mit Dr. Alexander Gorskiy, LL.M., KAS-Altstipendiat, derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität der Bundeswehr München, blicken wir ins Innere Russlands aus einer nicht nur juristischen Perspektive. Was steckt eigentlich hinter dieser „Verfassungsreform“? Wie stark beeinflusst die weiterhin stagnierende Wirtschaft das politische System des modernen Russlands? Sollten diese Verfassungsänderungen zusammen mit den sozio-ökonomischen „nationalen Projekten“ und der Digitalisierung der staatlichen Verwaltung allein dem Zweck dienen, die sinkende Legitimität des Putin-Regimes zu stärken und angesichts der wachsenden Unzufriedenheit in der Gesellschaft einen Ersatz für eine tatsächliche politische und wirtschaftliche Modernisierung des Landes zu bieten?

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  • Dr. iur. Alexander Gorskiy
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    Simone Iliou

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    Referentin Politisches Bildungsforum Baden-Württemberg

    Simone-Isabel.Iliou@kas.de +49 711 870309-53 +49 711 870309-55