"Deutschland muss sich seiner Verantwortung stärker bewusst werden"
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Dr. Patrick Keller, Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik, stellte in einem einleitenden Vortrag die KAS, ihre Geschichte und Arbeitsweise vor und skizzierte den sicherheitspolitischen Diskurs in Deutschland.
Demnach lassen sich zwei Narrative erkennen: Das erste Narrative könne mit den Worten „Seht, wie weit wir gekommen sind“ beschrieben werden. Demzufolge habe Deutschland seit der Zurückerlangung seiner vollständigen Souveränität 1991 immer mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernommen. Dabei wird auf die stetig steigende deutsche Beteiligung an internationalen Einsätzen verwiesen: Über die Kriege und Krisen in Kuwait und Somalia sowie auf dem Balkan und in Afghanistan habe sich Deutschland als „normale“ Nation etabliert, die ihren Beitrag zur internationalen Sicherheit leistet. Das zweite Narrativ könne als „zu wenig, zu spät“ beschrieben werden. Hierbei werde Deutschlands Politik der militärischen Zurückhaltung betont. So würde Deutschland entweder ein Minimum an Engagement bei gemeinsamen Einsätzen erbringen, um sein Gesicht vor seinen Partnern zu wahren, oder wie im Falle Libyens sich gar nicht erst beteiligen.
Gleich welche Auffassung man für richtig erachtet, Deutschland müsse sich seiner Verantwortung viel stärker bewusst werden, so Dr. Keller. Deutschland profitiere stark von der liberalen internationalen Ordnung, zu deren Erhalt es in der Vergangenheit vergleichsweise wenig beigetragen habe. Nicht zuletzt aufgrund der strategischen Neuausrichtung und machtpolitischen Krise der USA werde Deutschland in Zukunft mehr für die Stabilität der globalen Ordnung tun müssen – im äußersten Fall auch durch den Einsatz militärischer Mittel. Auch im Hinblick auf andere Herausforderungen, wie die instabile Lage an der europäischen Peripherie oder den Aufstieg der Schwellenländer, sei die deutsche Politik gefordert.
In der anschließenden Diskussion wurde eine Vielzahl von Themen angesprochen. Neben Fragen zur Arbeit der KAS im In- und Ausland sowie der Wirkungsreichweite ihrer Arbeit wurde auch der institutionelle Wettbewerb diskutiert. Daneben setzte sich die Gruppe auch mit dem Iran und den Verhandlungen in Genf, der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) sowie der Türkei und ihrer Rolle in der NATO auseinander.
Im Mittelpunkt der Debatte stand die Frage, inwieweit Deutschland überhaupt in der Lage sei, seine Verantwortung künftig wahrzunehmen. Mit Blick auf die Zukunft und die sinkenden militärischen Ausgaben der europäischen Nationen müsse eine Stärkung europäischer Institutionen, wie der European Defence Agency (EDA), erfolgen und mehr Souveränität an die europäische Ebene abgeben werden. Die Senkung militärischer Ausgaben bei gleichzeitigem Beharren auf nationalstaatliche Lösungen schränke langfristig die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit aller europäischen Länder ein. Nur eine verstärkte Kooperation in der Verteidigungspolitik könne dies verhindern. „Denn wer heute in Europa auf den Erhalt seiner vollen Souveränität im engsten nationalstaatlichen Sinne besteht, wird langfristig genau deswegen an Souveränität und Gestaltungskraft verlieren“, so Dr. Keller.
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