Am 21. Juni 2021 organisierte das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich in Zusammenarbeit mit dem Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen einen digitalen Austausch, der sich den Errungenschaften und der Zukunft des Weimarer Dreiecks widmete.

Das Weimarer Dreieck – der trilaterale Austausch zwischen Polen, Deutschland und Frankreich wurde vor knapp 30 Jahren am 28. August 1991 – an Goethes Geburtstag – ins Leben gerufen und steht seither als Symbol dafür, wie Länder mit unterschiedlicher Geschichte gemeinsam Zukunft gestalten können, über Grenzen hinweg denken und sich für Europa und den Frieden in Europa einsetzen – als Brücke zwischen Ost und West. Nach dreißig Jahren der Kooperation in diesem Forum stellt sich die Frage, ob die drei Länder den Erwartungen und ihrer Verantwortung gerecht geworden sind und inwiefern das Potential richtig ausgeschöpft wurde. Die Europäische Union steht heute innen- und außenpolitisch vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund war das Ziel der Veranstaltung vor allem der Blick in die Zukunft und die Bewertung des Formats aus heutiger Sicht: Ist das Format des Weimarer Dreiecks zeitgemäß und kann es nach wie vor wirksam sein? In welchen Politikbereichen ist eine Stärkung der trilateralen Kooperation sinnvoll und möglich und vielleicht noch ausbaufähig?

Zu Gast waren Sabine Thillaye, Vorsitzende im Europa- und Verteidigungsausschuss der französischen Nationalversammlung, Michael Kretschmer MdL, Ministerpräsident des Freistaats Sachsens und Bogdan Klich Senator und ehemaliger Verteidigungsminister Polens – drei Entscheidungsträger unterschiedlicher politischer Ebenen, die einen individuellen Beitrag zur Diskussion leisteten.  Moderiert wurde der Austausch von Dr. Thomas Gutschker (FAZ-Korrenspondent), der aus europäischer Perspektive in Brüssel die Kooperation der drei EU-Mitgliedsstaaten beobachtet.

„Das Weimar Dreieck als Paradebeispiel eines politischen Dialogs.“

Für Sabine Thillaye ist das Weimarer Dreieck ein bedeutendes Element, um auf EU-Ebene Diskussionen zu führen, Missverständnisse aus der Welt zu schaffen, Kulturunterschiede zu überwinden und Konfliktlösungen herbeiführen zu können. Ihrer Meinung nach ist es sehr wichtig, das Weimarer Dreieck als Paradebeispiel eines politischen Dialogs am „Leben zu erhalten“. Hierfür benötigt es allerdings eine intensivierte Kooperation der drei Länder. Als Beispiel führte Thillaye die deutsch-französische parlamentarische Versammlung an, die auf gemeinsamer Initiative Deutschlands und Frankreichs ins Leben gerufen wurde und exemplarisch für einen strategischen und politischen Dialog steht.

Die Vorsitzende des Europa- und Verteidigungsausschusses plädiert für die Implementierung konkreter Projekte im Weimarer Dreieck und dafür, Themen wie Sicherheit und Verteidigung, aber auch Energiethemen in Zukunft auf die Tagesordnung zu setzen. Als große Chance sieht Thillaye die Konferenz zur Zukunft Europas und hofft auf konkrete Vorschläge und Lösungsansätze für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Darüber hinaus bestätigt sie, dass die Bedeutung Osteuropas immer mehr zunimmt und Frankreich immer mehr „Richtung Osten schaut“. Für Thillaye ist ein gegenseitiges Vertrauen in die juristischen Organe für eine Zusammenarbeit und Verhandlungsgrundlage innerhalb der EU unverzichtbar. In Hinblick auf Sicherheits- und Verteidigungsfragen hebt sie das langfristige Ziel der europäischen Autonomie hervor. Ihrer Ansicht nach braucht es einen strategischen Debattenansatz – einen langfristigen Dialog mit den Mitgliedsstaaten, um eine widerstandsfähige und handlungsfähige EU hervorzubringen.

„Es kommen Einblicke und Sichtweisen, die einen immer weiterbringen.“

Ministerpräsident Kretschmer sieht das Weimarer Dreieck als wichtiges Merkmal für den Zusammenhalt der Europäischen Union und wünscht sich, dass Polen seine Rolle und seine Interessen zukünftig stärker in den konstruktiven Dialog einbringt. Ein gemeinsames Verständnis von Rechtsstaatlichkeit ist unabdingbar für die Zukunft der EU. Im Weimarer Dreieck sieht Kretschmer die Chance, für mehr als nur drei Länder zu sprechen – auch Staaten im Norden und Westen Europas, im Süden aber auch in Mittel- und Osteuropa erhielten indirekt durch das Weimarer Dreieck eine Stimme. Der sächsische Ministerpräsident stimmt Sabine Thillaye zu und verweist auf die Bedeutung eines verstärkten parlamentarischen Dialoges – nur mithilfe gemeinsamer Ideen und einem gemeinsamen Verständnis von Problemen und Bedürfnissen lässt sich die Initiative mit mehr Leben füllen. Darüber hinaus fordert er einen verstärkten Wirtschafts- und Wissenschaftsaustausch sowie Jugendaustausch im trilateralen Kontext.

Beim Thema Sicherheit und Verteidigung sieht er Polen in einer besonderen Situation großer Unsicherheit. In seinen Augen ist es ein ganz Ziel Frankreichs und Deutschlands ihren Dreieckspartner in diesem Bereich zu unterstützen und die technische und militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. In Hinblick auf die polnische Regierung plädiert der Ministerpräsident auf den Dialog zu setzen, auf die Einladung zu gemeinsamen Initiativen auf allen Ebenen. Kommunikation und Austausch als Schlüssel: „Es kommen Einblicke und Sichtweisen, die einen immer weiterbringen.“

„Dieses Dreieck als Axe der Stabilität der EU ist sehr wichtig und wird benötigt.“

Senator Bodgan Klich betonte die Bedeutung des Weimarer Dreiecks, besonders in Hinblick auf die Zukunft. „Dieses Dreieck als Axe der Stabilität der EU ist sehr wichtig und wird benötigt, vielleicht noch mehr als vor 10 Jahren. Klich lobte den Austausch zwischen Hochschulen, Verbänden, Stiftungen, NGO’s und weiteren Institutionen in den sozialen Netzwerken. Die Pflege von bestehenden langjährigen Städtepartnerschaften lässt er eine große Bedeutung zukommen. Darüber hinaus hält er es für wichtig, Europa an dieser Stelle neu zu denken: „Wie viel Europa brauchen wir in welchen Bereichen?“. Neben der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung sind für Klich die Themen Klimapolitik, aber auch die innere und äußere Sicherheit essentielle Bereiche. Wie Sabine Thillaye, sieht auch Klich die Konferenz zur Zukunft Europas als große Chance, neue Impulse für die EU zu setzen und institutionelle Lösungen zu erarbeiten. Von der Europäischen Kommission und dem europäischen Gerichtshof wünscht er sich stärkere Kontrolle und schnelleres Handeln.

In Bezug auf die Verteidigungspolitik plädierte Klich für die Stärkung europäischer Institutionen und nationaler Parlamente. Die gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sollte im Vordergrund stehen. Hierbei bezieht sich der Senator auf die die Einhaltung der Bestimmungen des Lissabon-Vertrags und warnt vor Initiativen, die über diesen Vertrag hinausgehen. Diese könnten seiner Meinung nach kontraproduktiv sein und zu einer Schwächung der Europäischen Union führen, befürchtet der ehemalige polnische Verteidigungsminister.

Die Konferenz zum 30. Jahrestag des Weimarer Dreiecks richtige den Blick auf Kernthemen des trilateralen Formats. Die Entscheidungsträger der Veranstaltung waren sich einig: Themen wie Fragen der Rechtsstaatlichkeit, die Rolle der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der deutsch-französisch-polnische Austausch auf parlamentarischer und nicht-parlamentarischer Ebene sind für das Weimarer Dreieck, aber auch für den Zusammenhalt und eine dynamische Entwicklung der EU, von elementarer Bedeutung.