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Frankreichs Rückkehr nach Europa

Seine Vorfahren sind nicht in dem Land geboren, dessen Präsident er jetzt ist. Seine Präsidentschaft hat er mit dem Versprechen begonnen, sein Land wieder näher an Europa heranzurücken. Und die Öffentlichkeit interessiert sich mindestens genauso stark für seine Frau wie für ihn selbst. Die Rede ist nicht etwa von Barack Obama, sondern von Nicolas Sarkozy.

Obwohl diese Beobachtungen für beide Präsidenten zutreffen, so ist ihre öffentliche Wirkung doch grundverschieden. Hier der bejubelte Polit-Popstar, dort der geschmähte Bling-Bling-Präsident. Dass es ein Fehler ist, Sarkozy auf dieses Bild zu reduzieren, hat Dr. Martin Koopmann, Europaexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, bei einem Vortrag über französische Europapolitik in der Akademie der KAS betont. Gerade die französische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 sei „unerwartet erfolgreich“ gewesen, so Koopmann.

„Diese EU-Ratspräsidentschaft hat in der Außenwahrnehmung den Glaube in die Handlungsfähigkeit der EU in Krisensituationen gefestigt“, so Koopmann. Dies sei vor allem Sarkozys gutem und entschiedenem Krisenmanagement zu verdanken. Schon seit seiner Wahl im Mai 2007 habe Sarkozy dafür gesorgt, dass Frankreich sich wieder stärker in Europa engagiert. Dieses Engagement habe seit dem verlorenen Referendum über die europäische Verfassung in Frankreich gefehlt: „Auf europäischer Ebene war Frankreich in den letzten zwei Jahren unter Chirac praktisch führungslos“, sagte Koopmann.

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Dr. Martin Koopmann

Die französische Rückkehr nach Europa habe aber auch die Rückkehr zu alten Konflikten gebracht. „In der Diskussion um die Mittelmeerunion war das französische Außenministerium eigentlich nur damit beschäftigt, die Scherben hinter Sarkozy aufzukehren“, so Koopmann. Gleichzeitig habe diese Diskussion aber auch einen Lerneffekt für Sarkozy gehabt. „Danach hat er sich während seiner Ratspräsidentschaft stets darum bemüht, Deutschland bei allen wichtigen Fragen früh mit ins Boot zu holen.“ Koopmann verwies auf die Überschrift „Danke, Sarko“, mit der „Die Zeit“ eine Bilanz der französischen Ratspräsidentschaft versehen hat. „Das Bild von Sarkozy in Deutschland hat sich durch diese Präsidentschaft geändert“, ist sich der Europaexperte sicher.

Sarkozys Politik sei auf keinen Fall irrational, sondern pragmatisch und stets im Interesse Frankreichs, betonte Koopmann. Als gefährlich bezeichnete er Sarkozys Idee von einem „Europa der Großen“, in dem sich die fünf bis sechs wichtigen europäischen Länder auch außerhalb des EU-Vertrags abstimmen. So sei die größte Schwäche der französischen Ratspräsidentschaft dann auch ihre fehlende Nachhaltigkeit gewesen. Große europäische Projekte hätten kaum Impulse erhalten, weder im Bereich der Sicherheitspolitik noch im Bereich der Klima- und Energiepolitik.

Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland ist für Koopmann zwar nicht frei von Krisen, aber dennoch auf einem guten Weg. Der institutionelle Austausch sei nach wie vor eng, das persönliche Verhältnis zwischen Sarkozy und Merkel verbessere sich zusehends, der seit November 2008 amtierende Europaminister Bruno Le Maire ist eng mit Deutschland verbunden. Dennoch warnte Koopmann davor, dass Deutschland auf europäischer Ebene gegenüber Sarkozy in die Defensive geraten könnte: „Dazu müssen wir auch offensiv eigene Vorschläge einbringen, um nicht immer nur auf französische Initiativen zu reagieren.“ Gelingt dies, dann stehen die Zeichen gut für eine Renaissance des deutsch-französischen Antriebsmotors für Europa.

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Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

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