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Orbán zieht positive Bilanz der ungarischen Ratspräsidentschaft

Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien größter Erfolg

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat beim Europa-Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Hannover vor 200 Gästen ein positives Fazit der zu Ende gehenden EU-Ratspräsidentschaft seines Landes gezogen. Als größten Erfolg bezeichnete er den Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. „Das ist eine wichtige Botschaft für den ganzen westlichen Balkan“, so Orbán, der die Integration der Region insgesamt als Zukunftsaufgabe betrachtet. Diese liege im „europäischen Interesse“.

Angesichts mannigfaltiger Krisen betonte Orbán, die Ursachen hierfür seien gesellschaftlicher Natur und nicht politischer. Wenn Europa die Finanz- und Wirtschaftskrise überwinden wolle, müsse man gemeinsam zurückkehren zum „nachhaltigen und verantwortungsvollen Wirtschaften“. Was das konkret bedeute, könne man in Asien beobachten. Hier stütze sich die Wirtschaft auf Arbeit und Sparsamkeit. In Europa müsse auch wieder die Produktion ins Zentrum rücken und nicht Finanzdienstleistungen. Ungarn habe deswegen in den vergangenen sechs Monaten die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, die Wirtschaftspolitik der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten aufeinander abzustimmen. Damit habe Ungarn nicht weniger als die Grundlage für „eine ideologisch-wirtschaftspolitische Wende“ gelegt. Orbán hofft, dass damit die „sieben knappen Jahren im Westen" schnell vorbei sein mögen.

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, hatte zuvor in seiner Begrüßung an die Rolle Ungarn bei der Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas erinnert. Er zollte Orbán als Stellvertreter seines Landes für die im zurückliegenden halben Jahr geleistete Arbeit Respekt und Anerkennung. „Sie waren ein guter Gastgeber“, so Poettering. Er wünscht dem Land, dass es die Entwicklung nehmen möge, die ihm als europäisches Kernland zukomme.

Auch Hermann Dinkla, Präsident des niedersächsischen Landtags, lobte Ungarns Ratspräsidentschaft. Deren Slogan "A strong Europe with a human touch " sei spürbar gewesen, wenn es darum ging, Europa zu alter Stärke zurückzuführen und den Beweis zu erbringen, dass die „Bürger zurecht der europäischen Idee vertrauen".

Disediakan oleh

Auslandsbüro Ungarn

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Hannover Deutschland