Die Rolle des indonesischen Parlaments während des Demokratisierungsprozesses zwischen 1997 und 2005 - Kantor Perwakilan di Indonesia dan Timor-Leste
Expertengespräch
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Im Jahr 2001 beauftragte die Konrad-Adenauer-Stiftung das Arnold-Bergstraesser-Institut, eine vergleichende Studie von fünf asiatischen Parlamenten zu erstellen.
Dr. Patrick Ziegenhain war für den Indonesien-Teil der Studie verantwortlich und führte - neben einer eingehenden Sichtung der Literatur - auch Interviews mit Mitgliedern des DPR durch, wobei es um den Beitrag der Kammer zum laufenden Demokratisierungsprozess ging. Die daraus gewonnenen Forschungsergebnisse mündeten in eine Dissertation, die in Kürze veröffentlicht werden wird.
In seiner Präsentation wird Dr. Ziegenhain die Leistung des indonesischen Repräsentantenhauses in der Ära der "Reformasi" seit 1998 analysieren. Diese Periode steht für gewaltige Veränderungen der Rolle des Parlaments im politischen System. Früher als machtlose "Abnick"-Institution abgestempelt, entwickelte sich das Parlament immer mehr zu einem Repräsentativorgan, das in der Lage war, seine Funktionen angemessener auszuüben. Das Parlament hat die Demokratisierung sowohl voran gebracht als auch behindert. Nach den Wahlen von 1999 wurde es zu einem der mächtigsten politischen Akteure Indonesiens, ein (manchmal stotternder) Motor für Reform und Zentrum von Machtkämpfen. Viele persönliche und strukturelle Defizite behindern die Tagesarbeit des DPR und gefährden die Erfüllung seiner parlamentarischen Funktionen. Folglich können diese Schwächen nicht als belanglos angesehen werden, sondern sie sind ernsthafte Belastungen für die weitere Demokratisierung.
Dr. Ziegenhain wird in seinem Vortrag aufzeigen, dass
- Indonesiens Verfassungsänderungen das Regierungssystem des Landes von einem quasi-parlamentarischen in ein eindeutig präsidiales umwandelten, wodurch sich die Rolle des DPR nach den Wahlen von 2004 grundlegend änderte;
- die Inklusivität des DPR höher ist als die anderer asiatischer Parlamente, aber strukturelle und persönliche Defizite noch immer die effektive Ausübung seiner parlamentarischen Funktionen beeinträchtigen;
- im regionalen Vergleich das indonesische Repräsentantenhaus für die Demokratisierung wichtiger war als andere asiatische Parlamente und,
- ebenfalls aus vergleichender Perspektive, die oft kritisierte Leistung des DPR typisch ist für viele andere asiatische Parlamente, wo vergleichbare Probleme bestehen.