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Indonesiens regionale und globale Perspektiven

Experten-Roundtable-Diskussion in Bandung, 21.-23. Februar 2010

Zusammenfassung der Expertendiskussion zur Rolle Indonesiens in ASEAN und Südostasien sowie die Bedeutung der G20 für die künftige Außenpolitik Indonesiens am 21. bis 23. Februar 2010 in Bandung.

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Mit der Aufnahme in die G-20 haben sich für Indonesien neue Perspektiven der Mitgestaltung von internationalen Prozessen und Entwicklungen eröffnet. Nachdem sich Präsident Yudhoyono bei den beiden letzten Gipfeln in London und Pittsburgh mit interessanten Initiativen, z.B. zur Reform der internationalen Finanzinstitutionen, weltweit Gehör verschaffen konnte, ist Indonesien nun bemüht, sich sowohl als Sprachrohr der ASEAN-Staaten als auch als Vertreter aller Entwicklungsländer in der G20 zu positionieren.

Wie steht es nun aber um die Prioritätensetzung in der indonesischen Außenpolitik? Soll sich das Land auf die ASEAN konzentrieren, die mit der kürzlich erfolgten Ratifikation durch Indonesien ihre Charta unter Dach und Fach bekommen hat und ab 2015 erstmals einen deutlichen Schritt hin zu einer Staatengemeinschaft macht, die mehr als nur Konfliktvermeidung im Sinn hat? Oder stellt die deutliche Konzentration auf die Mitarbeit in der G20 die bessere Alternative zu einer ohnehin entscheidungsschwachen ASEAN dar? Wird die indonesische Außenpolitik von der eigenen Bevölkerung wahrgenommen, und wenn ja, wie? Steht das stark ausgeprägte Nationalbewusstsein nicht nur der Indonesier, sondern auch nahezu aller anderen Völker der unter dem Dach der ASEAN versammelten Staaten einer Integrationspolitik nach europäischem Muster nicht funda-mental entgegen? Was hat Indonesien überhaupt von der regionalen Zusammenarbeit in der ASEAN?

All diese Fragen standen im Mittelpunkt einer zweitägigen Expert Round Table Discussion, die die KAS Indonesien zusammen mit dem Indonesian Institute of Science LIPI Anfang Februar 2010 in Bandung durchgeführt hat. Dabei stand für die Veranstalter von Beginn an fest, dass die Tagung eben nicht dem Zweck der x-ten Wiederholung allseits bekannter Positionen durch die Vertreter des durch-aus überschaubaren außenpolitischen Expertenkreises dienen sollte. Vielmehr sollte erstmals einer sehr heterogenen Teilnehmerrunde die Gelegenheit eröffnet werden, über den eigenen Tellerrand hinaus aktuelle Fragen der Außenpolitik zu diskutieren. Und in der Tat wirkte die handverlesene Mischung aus Politologen und Politikern, Diplomaten und Journalisten, Verfassungsrichtern und Künstlern, Soziologen und Anthropologen sowie Wirtschaftsvertretern und bekennenden Nicht-Experten ausgesprochen belebend auf den Gesamtverlauf der Tagung. Denn es waren gerade die außenpolitischen Non-Experts, die die provokativsten Fragen formulierten und durchaus neue und ungewöhnliche Aspekte in die Diskussion einbrachten.

Trotz teils völlig konträrer Sichtweisen unter den Teilnehmern hat die Diskussion einige klare Ergebnisse erbracht. Die wohl wichtigste Aussage ist, dass es zum ASEAN-Prozess keine Alternative gibt, obwohl die Entwicklung ASEANs in keiner Weise mit dem Europäischen Einigungs- und Integrationsprozess vergleichbar ist. Erst die internationalen Herausforderungen durch die Globalisierung haben die Mitgliedsstaaten zu verstärktem gemeinsamen Engagement bis hin zur Formulierung und Verabschiedung einer gemeinsamen Charta gezwungen. Es gilt nun, Wege zu finden, um ASEAN für die heutigen Herausforderungen fit zu machen. Eine ausführlich diskutierte und von verschiedenen Seiten unterstützte Lösung für diese Problemlage könnte – nicht zuletzt wegen des völligen Fehlens alternativer Ideen - in der Aufnahme wirtschaftlich starker Demokratien aus der Region in die ASEAN bestehen

Die aktuelle indonesische Diskussion, ob die G20-Mitgliedschaft für Indonesien wichtiger sei als ASEAN und Indonesiens G20-Engagement möglicherweise langfristig ASEAN ersetzen könne, spiegelt aus Sich der meisten TN nicht die Realität wider, da G20 als weltweites Forum zur Koordination von Wirtschaftspolitiken überhaupt nicht mit einer Staatengemeinschaft wie der ASEAN zu vergleichen ist. Die Diskussion ist daher letztlich überflüssig, und zugleich sollte sich Indonesien nicht zuviel von der G20-Mitgliedschaft erwarten.

Grundsätzlich muss die indonesische Außenpolitik wieder stärker den Bürgern vermittelt werden. Zudem darf Außenpolitik kein Selbstzweck sein, sondern muss die Frage nach dem cui boni klar beantworten mit der Aussage „zum Nutzen des Volkes“. Dies ist insofern auch notwendig, als der Nationalismus in Indonesien (als auch in vielen anderen ASEAN-Mitgliedsstaaten) aufgrund der Kolonialgeschichte und der noch jungen Eigenstaatlichkeit als positiv gewertet wird.

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