Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Reformen der Regierung Mario Monti

di Katja Christina Plate

Die Regierung von Premierminister Mario Monti ist noch keine 100 Tage im Amt. Zeit zur Einarbeitung ließ die Euro-Krise jedoch nicht zu. Daher ist es bereits jetzt Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Ist die neue italienische Regierung gut gestartet? Wie kommen die angekündigten Reformen voran?

Ein Jahr nach dem Beginn der ägyptischen Revolution

Zwischen Zuversicht und Zorn
Ein Jahr nach dem Beginn der Proteste gegen das Mubarak-Regime am 25. Januar 2011 schwankt die Stimmung in Ägypten zwischen Zuversicht und Zorn. Einerseits wurden die wichtigsten Repräsentanten des alten Regimes vor Gericht gestellt und die ersten freien Parlamentswahlen seit mindestens 60 Jahren durchgeführt. Andererseits lassen Preisanstiege, Repressalien, Sicherheits- und Demokratiedefizite immer mehr Zweifel am versprochenen Transformationsprozess aufkommen. Während die Übergangsregierung am 25. Januar zu Revolutionsfeiern einlädt, rufen Oppositionsgruppen deshalb zu Protesten auf.

Ägyptens Islamisten im Aufwind

di Andreas Jacobs, Daniel Jansen

Muslimbrüder und Salafisten vor dem Wahlsieg
Nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Ägypten zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg der islamistischen Parteien ab. Sollte sich dieser Trend bei den nächsten Wahlgängen fortsetzen, könnten die der Muslimbruderschaft nahestehende „Partei für Freiheit und Gerechtigkeit“ und die ultrareligiöse „Nour-Partei“ zusammen eine Zweidrittelmehrheit im ägyptischen Parlament erringen. Zumindest der Wahlerfolg der Salafisten war für viele Beobachter eine Überraschung. Wie ist dieser Wahlerfolg zu erklären und welche Konsequenzen könnten sich daraus ergeben?

Mosambik: MDM gewinnt Bürgermeisterwahlen in Quelimane

di Annette Schwarzbauer

Am 7. Dezember 2011 wurden in drei Städten Mosambiks die Bürgermeister neu gewählt. Wegen der Rücktritte der Amtsinhaber waren Zwischenwahlen nötig geworden. In Cuamba und Pemba gewannen die Kandidaten der FRELIMO (Frente de Libertação Moçambicana), in Quelimane, worauf die meiste Aufmerksamkeit im Vorfeld gerichtet war, der Kandidat der MDM (Movimento Democrático de Moçambique), was angesichts der Stärke der Regierungspartei FRELIMO im Land eine kleine Sensation bedeutet.

Ägyptens unsichere Wahl

di Sahra Gemeinder, Andreas Jacobs

(in German)
Am 28. November 2011 beginnen die Wahlen zum ägyptischen Parlament. Was eine wichtige Etappe auf Ägyptens Weg zur Demokratie sein sollte, löst im Land wenig Euphorie aus. Denn die Wahlen finden unter denkbar schlechten Rahmenbedingungen statt. Das Wahlsystem ist unklar und unplausibel, Parteien und Kandidaten sind kaum überzeugend und wenig unterscheidbar, und auf dem Kairoer Tahrir-Platz, aber auch in den übrigen Landesteilen, kam es in der vergangenen Woche zu heftigen Auseinandersetzungen. Viele Ägypter fragen sich mittlerweile, ob das Land tatsächlich in Richtung Demokratie steuert.

Aktualisierte Version des Parteienmonitors

Am 28. November beginnen die ersten Parlamentswahlen der Post-Mubarak-Ära. Etwa 50 Millionen Ägypter/innen sind in einem sich über drei Monate hinziehenden Wahlprozess dazu aufgefordert, ein neues Parlament zu wählen. Wie viele der ca. 60 zugelassenen Parteien tatsächlich mit Direktkandidaten oder Listen zur Wahl antreten, ist jedoch unbekannt. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung? – Italienische Optionen

di Katja Christina Plate, Silke Schmitt

Ganz Italien spekuliert, wie lange sich die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi noch halten kann und wie die Zeit „nach Berlusconi“ politisch gestaltet wird. Aber welche Möglichkeiten gibt es überhaupt, eine italienische Regierung zu Fall und eine neue ins Amt zu bringen?

Parteienmonitor Ägypten 2011

Der regierende Oberste Militärrat hat den Beginn der ersten Wahlen zum ägyptischen Parlament nach dem Sturz Mubaraks auf den 28. November 2011 festgelegt. Am 22. Oktober endet die Frist, bis zu der Parteien Wahllisten einreichen können. Noch ist allerdings weitgehend unklar, wie viele Parteien mit welchen Wahlchancen um die Parlamentssitze konkurrieren werden. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.

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