Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Flickr/Ministerio del Interior 2018/CC BY-NC-ND 2.0

2018

Ein Macron für Barcelona?

di Nino Galetti, Wilhelm Hofmeister, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona
Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen.

2018

(Kein) Wandel in Sicht?

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung in Italien
Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen (reddito di cittadinanza) und die Steuerreform (Flat-Tax) – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform (Fornero) und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen – z. B. die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt RAI – kommt die Regierung nicht voran.

2018

Italien hat eine neue Regierung

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union
Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen.

2018

Ganz nah und doch so fern!

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Fünf-Sterne-Bewgung und LEGA verhandeln weiter
Seit mehr als 70 Tagen ringt Italien um eine neue Regierung. Es handelt sich bislang um die zweitlängsten Verhandlungen in der Geschichte der italienischen Republik: Nur der ehemalige Premierminister Giuliano Amato suchte 1992 mit 83 Tagen noch länger nach einer Lösung.

2018

Danke, Berlusconi?!

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Koalition zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega scheint möglich
Vorwärts, rückwärts, seitwärts ran - Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung wollen in letzter Sekunde den bislang vergeblichen Tanz um eine Regierungsbildung zum endgültigen Finale führen und sich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Forza Italia unter der Führung von Silvio Berlusconi, der bislang die Kür im Paarlauf verhindert hat, macht einen „Schritt zur Seite“ und gibt damit den Weg frei.

2018

Neutrale Regierung in Italien?

di Caroline Kanter

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen
Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

2018

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN
Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt.

2018

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen
Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität.

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