Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2008

Gegenwind für die Mittelmeerunion

di Thomas Demmelhuber

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy haben sich nach monatelangen Meinungsverschiedenheiten vergangene Woche auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Mittelmeerunion verständigt. Sie soll gegenwärtige Politikinitiativen in der Region ergänzen, aber keine Parallelstrukturen aufbauen. Bei den mediterranen Partnerländern - allen voran Ägypten – stößt diese neue Politikinitiative allerdings weiterhin auf Skepsis und Desinteresse.

2008

Italien vor den Neuwahlen

di Stefan von Kempis

Italien scheint in diesen Tagen wieder mal allen Beobachtern recht zu geben, die in dem Land einen Hort ewiger innerer Instabilität sehen. Die deutschen Medien haben ausführlich über den Sturz der Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi nach einer gescheiterten Vertrauensabstimmung im Senat am 24. Januar berichtet, so dass wir dies hier nicht mehr ausführlich schildern müssen.

2008

Riskanter Grenzverkehr

di Andreas Jacobs

Die nicht ganz freiwillige Öffnung der Grenze zum Gaza-Streifen war für Ägyptens Präsident Mubarak ein innenpolitischer Prestigeerfolg. Das anschließende Chaos im Grenzort Rafah, Preissteigerungen und Zusammenstöße zwischen Palästinensern und ägyptischen Sicherheitskräften haben die Situation für die ägyptische Regierung aber zunehmend riskant werden lassen.

2008

Wilde Ehe auf Ägyptisch

di Andreas Jacobs, Fabian Metzler

Immer mehr junge Ägypter lassen sich auf eine rechtlich unsichere aber religiös legitimierte Ehe auf Zeit ein. Zu hoch sind die finanziellen Hürden für eine herkömmliche Eheschließung. Die Zunahme dieser sog. „Urfi-Ehen“ sorgt in Ägypten für heftige Diskussionen.

2007

Jenseits von Europa und Afrika

di Andreas Jacobs

EU-Afrika-Gipfeltreffen
Der EU-Afrika-Gipfel, der vom 8. und 9. Dezember in Lissabon tagte, fand in den ägyptischen Medien wenig Beachtung. Das Land betrachtet die europäisch-afrikanische Bühne als Nebenschauplatzund sieht für sich allenfalls eine Rolle als Vermittler in den europäisch-afrikanischen Beziehungen.

2007

Neue Partei, neues Wahlrecht...

di Stefan von Kempis

Italiens Parteiensystem ist wieder einmal in Bewegung geraten.
Nachdem auf der Linken der Aufbau einer großen „Demo-kratischen Partei“ unter Walter Veltroni weitgehend störungsfrei verläuft, steht das oppositionelle Mitte-Rechts-Bündnis unter Zugzwang. Der frühere Ministerprä-sident Silvio Berlusconi hat mit seiner Vorhersage eines baldigen Sturzes der Mitte-Links-Regierung unter Romano Pro-di nicht recht behalten; Prodi gelang es am 15. November sogar, das Haushaltsge-setz in einer Vielzahl von Einzelvoten trotz einer nur hauchdünnen Mehrheit durch den Senat zu bringen, ohne zum letzten Mittel, nämlich der Vertrauensfrage, zu greifen. Er erfüllte damit eine Bedingung von Staatspräsident Giorgio Napolitano. Berlusconi stand nach diesen Abstimmun-gen im Senat als Verlierer da, und die Stimmen, die nach seiner Ablösung als Führer des Mitte-Rechts-Blockes rufen, wurden lauter.

2007

Politik zum Zuschauen

di Andreas Jacobs

Der Parteikongress der Nationaldemokratischen Partei Ägyptens (NDP) verkündete Sozialesund stellte personelle Weichen

2007

Eigenwillige Eidgenossen

di Burkard Steppacher

Im Frühjahr spekulierten Wahlforscher noch über eine „Richtungswahl“ in der Schweiz. Doch das Ergebnis eines für Schweizer Verhältnisse ungewohnt heftigen und polemisch geführten Wahlkampfs war kein Mandat für eine von manchen erhoffte Mitte-Links-Mehrheit. Die Nationalratswahl vom 21. Oktober 2007 ergab vielmehr eine nochmaligen leichten Stimmenzuwachs für die nationalkonservative Schweizer Volkspartei (SVP) mit ihrem Zugpferd Bundesrat Christoph Blocher.

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