Politischer Bericht Türkei

Initiativen der Türkei im Nahen Osten

Mit großer Verwunderung sind in einigen europäischen Hauptstädten die jüngsten außenpolitischen Initiativen der Türkei im Nahen Osten zur Kenntnis genommen worden. Nach dem der so aufgewirbelte Staub sich gesetzt hat, wird der Blick frei auf eine neue Herausforderung der türkischen Außenpolitik in der Region des Nahen Ostens: Die Eindämmung des wachsenden iranischen Einflusses.

Die Bürden der Wahrheit

Sieben Jahre nach den blutigen Massakern in Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum Ost-Timors dokumentiert jetzt ein lang erwarteter Untersuchungsbericht unsägliche Menschenrechtsverletzungen Indonesiens während der 24jährigen Besatzungszeit. Wer aber geglaubt hatte, dass die Regierung in Dili nun laut nach Vergeltung und Sühne ruft, sieht sich überrascht. Präsident Gusmao hat im Vorwahljahr 2006 durchaus andere Prioritäten hinsichtlich seines großen Nachbarn.

Der Nahe und Mittlere Osten auf den Bildschirmen von EU und NATO

Betrachtet man die Vielfalt der europäischen politikwissenschaftlichen Fachliteratur der vergangenen Monate so fällt auf, daß der Nahe und Mittlere Osten nicht nur wegen der Dauerthemen Nahost- und Irakkonflikt beständig auf den Titelseiten verharrt. Die weiteren Themen drehen sich um Erfolge und Verbesserungsmöglichkeiten der westlichen Demokratisierungspolitik sowie um interne Reformprozesse und Liberalisierungsmaßnahmen. Neben der nationalstaatlich geprägten Perspektive tritt im zunehmenden Maße eine europäische und transatlantische hinzu, die die Beziehungen der beiden Stabilitätsanker Europäische Union und NATO mit der Region ins Visier nimmt.

Die konfuzianische Renaissance

Anfang des Jahres 2006 wurde in Chinas Zeitungen eine heftige Debatte geführt: Jiang Qing, ein Lehrer aus Guizhou im Ruhestand, hatte in einem Artikel dazu aufgerufen, den Konfuzianismus in China als Staatsreligion zu etablieren. Nur so, meint Jiang, könne das moderne China seine großen sozialen Probleme meistern. In einem religiösen Konfuzianismus sieht Jiang eine Art Heilsbewegung, die China vor der spirituellen Verarmung retten könnte.

Countdown 2006: Zur Situation vor den Wahlen in Ungarn

Vorwahlbericht I

Parlamentsauflösung und Neuwahlen in Thailand am 02.04.2006

Projekte und Programme der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Türkei

Januar-Dezember 2005

Aktivitäten des Länderbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Türkei in 2005

Hat die Volkspartei eine Zukunft?

Vor dem Sonderparteitag der Partido Popular

Unter dem Motto „Wir haben Zukunft“ findet vom 3. bis 5. März 2006 in der spanischen Hauptstadt Madrid der im letzten Jahr vom PP-Vorsitzenden Mariano Rajoy angekündigte außerordentliche Parteitag der spanischen Volkspartei (PP) statt. Im Mittelpunkt steht eine inhaltliche Anpassung des Partei- und Oppositionsprogramms.

Ricardo Lagos beim Amtseintritt von Evo Morales

Neue Chance auf Dialog

Sich der Symbolhaftigkeit seiner Reise bewusst, nahm Chiles Staatspräsident Ricardo Lagos an der Zeremonie zur Regierungsübernahme von Evo Morales teil. Der neu gewählte bolivianische Präsident wiederum sparte nicht an Gesten und guten Worten, um ebenfalls die Bereitschaft zu signalisieren alte Streitigkeiten beizulegen und in einen partnerschaftlichen Dialog zu treten.

Präsidentschaftskandidat Ottón Solís zweifelt die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 5. Februar 2006 an

In einer knapp 5-minütigen Fernsehansprache über eine Senderkette der Kanäle des Landes forderte der Präsidentschaftskandidat Ottón Solís der PAC (Partei der Bürgeraktion) eine Überprüfung der Wahlzettel von 10 % der Wahlurnen, bei denen es nach seiner Meinung zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Zudem forderte er seinen Konkurrenten Oscar Arias auf, sich im Namen transparenter Wahlen ebenso dafür einzusetzen.