Reportage sui paesi

brevi report politici a cura delle Rappresentanze estere della KAS

KAS

Ergebnisse der Vorwahlen in Argentinien

Stimmungsbild für die Präsidentschaftswahlen am 27. Oktober 2019

Am Sonntag, 11. August, fanden in Argentinien die Primarias Abiertas, Simultáneas y Obligatorias, kurz PASO, statt. Diese Vorwahlen dienen als Filter. Sie sind dafür ausschlaggebend, welche Allianzen und Kandidaten sich letztendlich am 27. Oktober bei den Präsidentschaftswahlen stellen dürfen. Außerdem stellen sie einen Indikator über die allgemeine Stimmung im Land dar.

Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament: Irland, Schweden, Dänemark, Finnland

Neben Großbritannien (siehe gesonderter Bericht) ist die Aussenstelle London der KAS auch für die nordischen Länder und die Republik Irland zuständig.

KAS/Wissmann

Ergebnisse des zweiten Wahlgangs der Kommunalwahlen

Der Anfang vom Ende des Macronismus?

Die Kommunalwahlen in Frankreich stellen eine Trendwende der 2017 begonnenen „politischen Revolution“ dar. Die Wahlergebnisse zeigen auf, dass das totgeglaubte Links-Rechts-Schema mit seinen Volksparteien auch in Frankreich weiterhin Grundlage des politischen Systems ist. Sowohl die Bewegung von Staatspräsident Emmanuel Macron La République en Marche (LaREM) als auch die linksextreme La France Insoumise (LFI), die 2017 das politische System aufgewirbelt hatten, gehen als große Verlierer aus den Kommunalwahlen hervor. Gleichzeitig ist die von vielen Medien heraufbeschworene „grüne Welle“ in den französischen Großstädten in Wirklichkeit eine Rückkehr linker Wahlbündnisse – häufig unter Führung der Grünen. Das bürgerlich-konservative Lager kann sich über solide Wahlergebnisse, insbesondere in Frankreichs mittelgroßen Städten, freuen.

DoD / Lisa Ferdinando / flickr / CC BY 2.0

Erinnerungen und Erwartungen aus Südkorea vor der US-Präsidentschaftswahl

Raketen und Geld – Krieg oder Frieden

Die US-Politik der letzten vier Jahre hat zu viel Unvorhersagbarkeit – um nicht zu sagen Unsicherheit – geführt und verändert, wie Alliierte auf der ganzen Welt in diesen Tagen vor der Präsidentschaftswahl auf die USA blicken. Das gilt gleichermaßen in Europa wie in Asien, im Nordatlantik wie im Indo-Pazifik. Im Rahmen seiner Amtsübergabe an Präsident Trump hatte Barack Obama auf die besondere Bedeutung der koreanischen Halbinsel hingewiesen. Zweifelsohne ist danach dort viel passiert. Im Bündnis zwischen Washington und Seoul ging es um eine Reihe schwieriger Themen. Viele Fragen warten auf eine Antwort. Es herrscht Spannung auf der koreanischen Halbinsel.

Erklärung des Präsidenten der Tschechischen Republik Václav Klaus zum deutsch-tschechischen Verhältnis

Anlässlich des 64. Jahrestages der Zerschlagung der „Rest-Tschechoslowakei“ durch Hitler-Deutschland und der Entstehung des „Protektorats Böhmen und Mähren“ veröffentlichte am Freitag, dem 14. März 2003 der neue tschechische Staatspräsident Václav Klaus eine Erklärung zu den deutsch-tschechischen Beziehungen. Er bezeichnete darin den „Abschub“ der deutschen Bevölkerung nach dem Krieg aus der Tschechoslowakei aus der heutigen Sicht als unannehmbar. Zugleich rief er beide Nationen auf, die Vergangenheit als unveränderbar hinzunehmen und gemeinsame Schritte zu unterstützen, die der Freundschaft, der Zusammenarbeit und dem Verständnis dienen. (Der vollständige Text ist in eigener Übersetzung als Anlage beigefügt.)

Ernennung des Generalstaatsanwaltes des Internationalen Strafgerichtshofs

Mit der Vereidigung des argentinischen Juristen Luis Moreno Ocampo am 16. Juni 2003 als Generalstaatsanwalt beginnt der am 1.6.2002 formal gegründete Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag auch seine praktische Phase. Moreno Ocampo wurde von den 89 Mitgliedsstaaten einstimmig gewählt.

Erneut Regierungskrise in Peru

Erst im Dezember 2003 war es in Peru zu einer umfassenden Kabinettsumbildung gekommen. Doch ein Grossteil der Minister wird schon in wenigen Tagen wieder den Hut nehmen müssen. Politische Korruptionsskandale hatten die erneute Krise ausgelöst.

Erneut Übergriffe gegen Christen und ihre Einrichtungen

Selbst wenn man davon ausgeht, daß in Indien religiöse Zusammenstöße – zumeist mit sozialökonomischen und/oder ethnischen Wurzeln – seit jeher an der Tagesordnung sind und daß auch Muslime und Buddhisten sowie Sikhs und Hindus selbst seit der Unabhängigkeit mehrfach Ziel von Gewaltakten waren, haben die Übergriffe gegen Christen doch gegenwärtig ein für die säkulare Kultur Indiens und den politisch-sozialen Frieden gefährliches Ausmaß erreicht. Daß diese Situation in den letzten Jahren durch fundamentalistische, hindunationalistisch-radikale Kräfte bewußt gefördert wurde, ist nunmehr unübersehbar.

Erneute Krise erregt internationale Besorgnis

Konnte das wirtschaftlich und politisch für die gesamte Region Westafrikas bedeutsame Land an der Goldküste mit dem Nationalen Versöhnungsforum Ende letzten Jahres sowie der Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit im August diesen Jahres auf friedlichere Zeiten und wirtschaftliche Erholung hoffen, so stellen soziale Probleme und ethnisch-religiöse Konflikte das Land vor eine weitere Zerreißprobe. Zeitungen sprechen bereits von der größten Krise der Cote d´Ivoire seit deren Unabhängigkeit.

Erneute Regierungsinitiative zur Durchsetzung der Verfassungsreform

Am 21. Dezember 1999 gewann Chandrika Bandaranaike Kumaratunga - ein Sproß der in Sri Lanka wohlbekannten Politikerfamilie Bandaranaike - die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen (51,12% der Stimmen). Sie wurde damit für weitere sechs Jahre in dem Amt bestätigt, das sie 1994 durch einen damals unerwartet hohen Sieg (62,2% der Stimmen) errungen hatte.

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