Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

KAS/Kreck

2019

Wahlanalyse Nigeria

di Vladimir Kreck

Nigeria hat am 23. Februar 2019 den Präsidenten und die Nationalversammlung gewählt. Der amtierende Präsident Muhammadu Buhari bleibt im Amt. Am 9. März fanden Gouverneurs- und Landesparlamentswahlen statt.
KAS

2019

Licht aus, Spot an: Wahlkampf in Südafrika in Zeiten der Energiekrise

di Henning Suhr

Weniger als zwei Monate vor den Parlamentswahlen kommt es in Südafrika täglich zu Stromausfällen, die die ohnehin gebeutelte Volks-wirtschaft hart treffen. Schuld an der Energiekrise sind Korruption, Missmanagement und Inkompetenz beim staatlichen Stromanbieter Eskom. Während Staatspräsident Cyril Ramaphosa die Verantwortung seinen Vorgängern zuschiebt, versucht die Opposition im Wahlkampf vergeblich einen Vorteil aus der Krise zu ziehen. Den Umfragen zur Folge werden die südafrikanischen Wähler den ANC voraussichtlich erneut mehrheitlich wählen – obwohl sie im Dunkeln sitzen.
KAS/Zavadska

2019

Amtsinhaber Poroschenko mit starken Verlusten, aber in der Stichwahl gegen Newcomer Selenskyj

di Isabel Weininger, Gabriele Baumann

Viele Emotionen, kaum Inhalte – der Schauspieler und Präsidentendarsteller Selenskyj liegt weit vor Amtsinhaber Poroschenko im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine
Dieser lange, sehr emotionale Wahlkampf hat vieles auf den Kopf gestellt, was sich in den letzten Jahren an politischer Kultur in der Ukraine etabliert hatte. Nach offiziellen Angaben der Wahlkampfstäbe wurden bereits in der ersten Runde 350 Millionen US$ ausgegeben, eine Rekordsumme. Zusammen mit unter der Hand gezahlten Zuwendungen dürfte der Gesamtbetrag noch weit höher ausfallen. Werbung in Form von unzähligen riesigen Plakaten in jeder Ortschaft der Ukraine sowie Endlosschleifen der Kandidaten in allen Medien schienen keine Grenzen gesetzt. Fernsehdebatten und inhaltliche Auseinandersetzungen zwischen den Kandidaten fanden dagegen nicht statt. Zuletzt kämpften 39 Kandidaten um den Einzug in die Stichwahl. Keiner von ihnen hatte die Aussicht auf eine absolute Mehrheit wie sie Petro Poroschenko im Mai 2014 erzielte. Das war kurz nach dem Ende der Maidan-Revolution, der Annexion der Krim durch Russland und dem Beginn der russischen Einmischung in der Ostukraine. Damals ging es im Wahlkampf um die Verteidigung des Landes, die Schaffung legitimer Institutionen nach einer Zeit von autoritärer Herrschaft und Machtvakuum sowie um das Einläuten eines neuen Zeitalters durchgreifender Reformen. Heute ist Enttäuschung an die Stelle der damaligen Aufbruchsstimmung getreten, die Menschen in der Ukraine hatten sich von der politischen Elite in den letzten fünf Jahren deutlich mehr erhofft. Ein Schauspieler und Präsidentendarsteller hat nach drei Staffeln seiner Serie, mithilfe einer sehr professionellen Kampagne in den sozialen Medien und ohne politische Partei im Rücken die Herzen vor allem der jungen Menschen im Sturm erobert. Das Interesse an der Wahl war im Vorfeld vielleicht gerade wegen seiner Kandidatur sehr groß, dementsprechend hoch fiel mit 63% Prozent auch die Wahlbeteiligung aus .
Aidar Muratov / Konrad-Adenauer-Stiftung

2019

Rochade auf Kasachisch

di Thomas Helm, Aliya Mussina

Wechsel im Präsidentenamt und der Regierung in Kasachstan
Mit einem Paukenschlag und viel Symbolik hat Kasachstans langjähriger Präsident Nursultan Nasarbajew das diesjährige kasachische Neujahrsfest (Nauryz) eingeläutet. Exakt am 19. März 2019 um 19 Uhr erklärte er per Fernsehansprache seinen Rücktritt nach fast drei Jahrzehnten Regentschaft. Bereits am 20. März 2019 um 12 Uhr wurde der bisherige Senatsvorsitzende, Kassym-Schomart Tokajew zum Präsidenten der Republik Kasachstan vereidigt. Noch am gleichen Tag erfolgte eine Vielzahl weiterer Entscheidungen, die unterschiedliche Reaktionen hervorriefen. Der folgende Bericht will die Ereignisse mit Hintergründen einordnen und erläutern.

2019

Zwischen Reform und Repression - Wohin steuert Simbabwe?

di David Mbae

Die politische und wirtschaftliche Lage in Simbabwe bleibt auch im anbrechenden zweiten Jahr nach dem Sturz von Langzeitherrscher Mugabe weiter volatil. Nach Ausschreitungen zu Beginn des Jahres, welche durch eine drastische Erhöhung der Treibstoffpreise ausgelöst worden waren, geht die Regierung mit aller Härte gegen Oppositionelle und Mitglieder der Zivilgesellschaft vor. Nichtregierungsorganisationen sind verunsichert. Es scheint nicht klar, wer die politischen Richtungsentscheidungen trifft. Gleichzeitig versucht die Regierung, ihre Reformagenda voranzutreiben. Das Land steht – einmal mehr – am Scheideweg.
EPP / flickr / CC BY 2.0

2019

Reaktionen aus Ungarn auf die Suspendierung von Fidesz

di Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Die mit Spannung erwartete Entscheidung der „politischen Versammlung“ der Europäischen Volkspartei (EVP) am 20. März 2019 brachte einen für alle Seiten akzeptablen Kompromiss. Die EVP und Fidesz „anerkennen gemeinsam, dass Fidesz seine Mitgliedschaftsrechte bis zur Fertigstellung des Berichts der Evaluierungskommission suspendiert“.
flickr.com

2019

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

di Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ronja Liertz

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen worden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?
WAFA News Agency

2019

Palästinensische Autonomiebehörde hat neuen Premierminister

di Marc Frings

Mohammad Shtayyeh folgt auf Rami Hamdallah
Am 29. Januar hat Präsident Mahmud Abbas das Rücktrittsgesuch seines Premierministers Rami Hamdallah angenommen. Der am 10. März 2019 vollzogene Machtwechsel zugunsten von Mohammad Shtayyeh verschärft indes die politische Lage. Während die Herausforderungen zunehmen, dominiert in Ramallah der Wille zur Machtkonsolidierung.

su questa serie

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