Reportage sui paesi

brevi report politici a cura delle Rappresentanze estere della KAS

Italien auf der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt

Giorgio Napolitano wird sein Amt niederlegen

Der 89jährige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat in seiner Neujahrsrede angekündigt, sein Amt in Kürze niederzulegen. Sein Rücktritt wird nach der Rede des Ministerpräsidenten Matteo Renzi am 13. Januar vor dem Europäischen Parlament in Straßburg erwartet. Knapp neun Jahre hatte er das formal höchste Amt der italienischen Republik inne. Im April 2013 hatte er sich nach der erfolglosen Wahl eines neuen Kandidaten zu einer weiteren Amtszeit überreden lassen. Nun muss Matteo Renzi einen geeigneten Kandidaten finden, um sich selbst als Regierungschef zu behaupten.

Italien hat eine neue Regierung

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union

Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen.

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte

Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013.

Italien hat gewählt – und alle haben verloren

Parlamentswahlen 2013 in Italien

Am 24. und 25. Februar 2013 haben die Italiener ihr Parlament neu gewählt. Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Links Bündnis scheitern am Senat, Berlusconis Lager hat überrascht und der wahre Sieger heißt Beppe Grillo. Eine Regierungsbildung erscheint in dieser Konstellation schwierig und erneute Neuwahlen werden wahrscheinlich.

Italien hat gewählt – Wie geht es nun weiter?

Parlamentswahlen 2013

Am 24. und 25. Februar 2013 haben die Italiener ihr Parlament neu gewählt. Die Sitzverteilung im Senat macht eine Regierungsbildung jedoch äußerst schwierig – wenn nicht sogar unmöglich. Ist das Land tatsächlich „unregierbar“ geworden? Wie geht es weiter in Italien?

Italien im Vorfeld der Parlamentswahlen

Aktuelle politische Entwicklungen

Am 9. April 2006 sind ca. 50 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, Vertreter für das italienische Abgeordnetenhaus und den Senat zu bestimmen. Für das Amt des Ministerpräsidenten („presidente del consiglio“) stehen die gleichen Kandidaten zur Wahl wie beim Urnengang vor genau zehn Jahren: Ministerpräsident Berlusconi und Oppositionsführer Prodi. In diesen zehn Jahren ist zwar in der Welt viel passiert (es gab 1996 noch keinen Euro, in New York stand noch das „World Trade Center“, und “Globalisierung” war noch kaum jemandem ein Begriff), aber die italienische Politik, die Anfang der neunziger Jahre noch so dynamisch erschienen war, wirkt mittlerweile wie eingefroren

Italien im Wahlkampf

Italien bereitet sich auf die Wahlen im Frühling 2018 vor

Italien befindet sich mitten im Wahlkampf: Am 4. März 2018 sind die Italiener aufgerufen, ihre Volksvertreter zu wählen. Knapp sechs Wochen vor der Wahl hat von den drei großen Lagern - Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) – nur letztere bislang ihren Spitzenkandidaten nominiert. Die M5S ist seit Monaten die stärkste politische Kraft im Land; das Mitte-Rechts-Lager ist nach derzeitigen Umfragen das stärkste Bündnis. Regieren kann nur, wer mehr als 42 Prozent der Stimmen für sich gewinnen kann. Das scheint derzeit für keine Partei und kein Parteienbündnis zuzutreffen.

Italien im Wahlkampf

Das Mitte-Links Bündnis liegt vorne

In Italien geht ein kurzer aber heftiger Wahlkampf in den Endspurt: Das Mitte-Links Bündnis um Pier Luigi Bersani liegt vorne. Zusammen mit dem Wahlbündnis um Mario Monti ist eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern möglich. Aber: Berlusconi setzt auf populistische Wahlversprechen und holt stetig auf.

Italien per Tweet verstehen

Mit Twitter tief in die italienische Politik eintauchen

Der Kurznachrichtendienst „Twitter“ ist populär in Italien und wird auch von vielen politischen Institutionen und Politikern rege genutzt. Das Auslandsbüro Italien der KAS verrät, wie sich mittels Twitter die politischen Entwicklungen in Italien verfolgen lassen.

Italien und Vatikan: So wird 2010

Mit der landesüblichen Mischung aus Skepsis und Fatalismus blicken die Italiener ins neue Jahr. Nach einer Gallup-Umfrage glauben nur zwanzig Prozent von ihnen, dass das neue Jahr „besser“ wird als das alte; 34 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt. Die Zeitungen veröffentlichen Listen, was sich 2010 alles verteuern wird, nämlich Lebensmittel, Gas, Benzin, Autobahn-Maut und Zugtickets, und Verbraucherschützer rechnen in den nächsten zwölf Monaten mit 600 Euro Mehrausgaben pro Familie.

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