Reportage sui paesi

brevi report politici a cura delle Rappresentanze estere della KAS

Italien: Fällt dieses Jahr die Sommerpause aus?

Gemeinhin sind dies die Wochen, in denen das politische und öffentliche Leben Italiens erlischt. Bis Anfang September sind üblicherweise alle Entscheidungsträger im Urlaub. Selbst der Vatikan verfällt in den Sommerschlaf und Papst Benedikt verweilt in seiner Sommerresidenz Castel Gandolfo. Dies könnte in diesem Sommer anders sein, die Stimmung ist explosiv. Ein Fall der Regierung nach der Sommerpause und Neuwahlen scheinen wahrscheinlich.

Italien: Parteienlandschaft vor dem Umbruch

52 Prozent der Italiener glauben mittlerweile, dass Demokratie auch ohne Parteien funktionieren kann. Der italienische Staatspräsident bezeichnet die Parteien als „morsch“ und ruft zu sofortigen drastischen Reformen auf, um die parlamentarische Demokratie zu retten. Haben die italienischen Parteien dazu noch die Kraft und – vor allem - den politischen Willen?

Italiener flüchten sich in die Enthaltung

Wahlen in den Regionen Kalabrien und Emilia-Romagna

Am Sonntag haben fünfeinhalb Millionen Italiener in den Regionen Kalabrien und Emilia-Romagna einen neuen Präsidenten gewählt. Gewonnen hat die „Enthaltung“, titeln italienische Zeitungen mit Blick auf die hohe Zahl der Nichtwähler: In der Emilia-Romagna gingen nur 37,7% zur Wahl. Bei der letzten Regionalwahl waren es noch 68,1%.

Italienische Christdemokraten möchten zur „Partei der Nation“ werden

Vom 20. Bis 22. Mai fand in Todi ein Kongress der Stiftung „Liberal“ zum Thema „Die Partei der Nation“ statt. Es war der vorbereitende Kongress zur Neugründung der Christdemokratischen Partei in Italien (Unione di Centro – UDC) im Herbst 2010. Dabei diskutierten rund 300 Politiker und Funktionäre, welcher „Liberal“ nahesteht, über eine Neuorientierung der UDC. Die Konrad-Adenauer-Stiftung war mit einem eigenen Stand präsent.

Italienische Reaktionen auf die Terroranschläge in Paris

Bestürzung und Anteilnahme

Die italienische Politik und die Öffentlichkeit haben mit großer Bestürzung auf die Terroranschläge in Paris reagiert.

Italienischer Präsident dringend gesucht

Erster Wahlgang der Parlamentarischen Versammlung gescheitert

Am 18. April 2013 tritt in Italien die parlamentarische Versammlung zur Wahl des Staatspräsidenten zusammen. Pier Luigi Bersani und Silvio Berlusconi haben sich auf Franco Marini geeinigt. Dieser Kompromiss am Vorabend der Wahl könnte jedoch vor allem die PD teuer zu stehen kommen.

Italienisches Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Besinnung auf das Wesentliche

Das Primat der Politik und Fokus auf den euro-mediteranen Raum

Mit überfälligen Strukturreformen und regionaler Schwerpunktsetzung versucht Italiens neues Weißbuch einer katastrophalen Budgetlage zu begegnen.

reuters/Daniele Mascolo

Italiens neue Krise: Alte Konflikte, neue Freunde?

Ein Gespräch mit Caroline Kanter, Leiterin des KAS-Auslandsbüros Italien

Italien war der erste und der am stärksten betroffene europäische Staat, der sich mit der Corona-Pandemie konfrontiert sah. Diese Krise hat das Land stark getroffen und Italiens Politik, Gesellschaft und Wirtschaft massiv herausgefordert. In der Regierungskoalition herrschen Unstimmigkeiten und die Opposition zeigt sich wenig konstruktiv. Frustriert ist man mit den verspäteten Reaktionen der europäischen Partner.

Italiens neuer Staatspräsident ist vereidigt

Sergio Mattarella sieht sich in der Rolle des "unparteiischen Schiedsrichters"

Der neue italienische Staatspräsident Sergio Mattarella ist am Dienstag in Rom vereidigt worden. Am Samstag hatten ihn 665 der 1009 Wahlberechtigten und 995 Anwesenden zum ersten Mann im Staat gewählt. 505 Stimmen hätten für die absolute Mehrheit gereicht. Dass sich im vierten Wahlgang eine breite Wählerschaft hinter ihn gestellt hatte, kann Premierminister Matteo Renzi als seinen Erfolg verbuchen.

Italiens Position zu den aktuellen Entwicklungen im Südkaukasus

Mit Blick auf die Krise im Kaukasus sieht Italien schwarz: Durch die von Russland verkündete Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten, besteht nach Einschätzung des italienischen Außenministers Franco Frattini die "Gefahr einer Balkanisierung". Die ethnische Aufsplitterung bedeute ein "ernsthaftes Risiko für alle", sagte Frattini nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag. In einer Stellungnahme bei einer gemeinsamen Sitzung von Abgeordnetenkammer und Senat machte er deutlich, dass sich somit die Kriterien der Staatsbürgerschaft aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit änderten. "Das muss alle ernstlich besorgen", so Frattini.

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