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Danke, Berlusconi?!

Koalition zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega scheint möglich

Vorwärts, rückwärts, seitwärts ran - Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung wollen in letzter Sekunde den bislang vergeblichen Tanz um eine Regierungsbildung zum endgültigen Finale führen und sich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Forza Italia unter der Führung von Silvio Berlusconi, der bislang die Kür im Paarlauf verhindert hat, macht einen „Schritt zur Seite“ und gibt damit den Weg frei.

Neutrale Regierung in Italien?

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen

Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN

Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt.

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen

Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität.

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte

Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013.

Wahlen in Italien: Sieg der antisystemischen- und antieuropäischen Parteien

Über das Wahlergebnis sprach kas.de mit Caroline Kanter, Leiterin des Rom-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Wahlen in Italien haben Verlierer und Gewinner hervorgebracht, doch einen klaren Sieger gibt es nicht, sagt Caroline Kanter. Stärkste Partei ist die populistische Fünf-Sterne-Bewegung geworden, doch die Mitte-Rechts-Allianz mit Berlusconis Forza Italia und der rechtspopulistischen, europakritischen Lega vereint die meisten Wähler im Vergleich zu den anderen Lagern. Italiens Bürger sind desillusioniert und die traditionellen Parteien konnten für sich nicht genügend Wähler mobilisieren, so Kanter: „Die europäischen Partner müssen jetzt Geduld aufbringen.“ Die Regierungsbildung könne dauern.

Keine Mehrheit in Sicht

Wahlkampf in Italien geht in die letzte Runde

In knapp zwei Wochen werden die Italiener zur Urne gebeten. Eine Regierungsbildung scheint aufgrund der jüngsten Umfrageergebnisse schwierig zu werden: Stärkste politische Kraft ist nach wie vor die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie liegt in den Umfragen bei über 28 Prozent. Für Mitte-Links werden zwischen 25 und 27 Prozent errechnet; Mitte-Rechts liegt zwischen 35 und 39 Prozent und bleibt damit stärkstes Wahlbündnis. Keines der drei Lager schafft jedoch die nach dem neuen Wahlgesetz notwendigen 42 Prozent, um alleine eine stabile Regierung zu stellen.

Italien vor der Wahl

Kein Vertrauen in die Politik

Caroline Kanter im WDR 5-Interview über die politische Lage in Italien vor der Parlamentswahl 2018

Italy's Defence Policy

What to Expect from the 2018 Elections?

The paper's author, Alessandro Marrone, is a Senior Fellow of the Security, Defence and Space Programme at the renowned Italian Think Tank “Istituto Affari Internazionali” (IAI). The Konrad-Adenauer-Stiftung in Italy wants to candidly thank IAI for making Alessandro Marrone’s analysis available to the foundation and its network.

Italien im Wahlkampf

Italien bereitet sich auf die Wahlen im Frühling 2018 vor

Italien befindet sich mitten im Wahlkampf: Am 4. März 2018 sind die Italiener aufgerufen, ihre Volksvertreter zu wählen. Knapp sechs Wochen vor der Wahl hat von den drei großen Lagern - Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) – nur letztere bislang ihren Spitzenkandidaten nominiert. Die M5S ist seit Monaten die stärkste politische Kraft im Land; das Mitte-Rechts-Lager ist nach derzeitigen Umfragen das stärkste Bündnis. Regieren kann nur, wer mehr als 42 Prozent der Stimmen für sich gewinnen kann. Das scheint derzeit für keine Partei und kein Parteienbündnis zuzutreffen.