Reportage sui paesi

Die Lega Nord - eine Partei sui generis

Parteistudie

Die nationale Einheit Italiens ist seit der Gründung des Landes 1861 ein labiles Element. Zwischen dem industrialisierten Norden und dem agrarischen Süden herrscht seit jeher ein tiefer Graben, welche weder durch die gemeinsame Religion noch durch die einheitliche Sprache überwunden werden konnte...

Europawahlen 09 in Italien – eine Analyse

Bei den Europawahlen hat Italien erneut eine Wahlbeteiligung in Rekordhöhe erreicht: Nach den vorläufigen Zahlen lag die „affluenza“ bei ca. 67 Prozent und damit mehr als zwanzig Prozent über dem EU-Durchschnitt. Die neue Mitte-Rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi konnte sich deutlich behaupten; allerdings gelang ihr keineswegs der von vielen Umfragen zuvor prognostizierte Höhenflug, und die Niederlage der oppositionellen „Demokratischen Partei“ (PD) artete auch nicht zum von manchen erwarteten Desaster aus.

Italien vor den Europawahlen 2009

Am 6. und 7. Juni entsenden Italiens Wahlberechtigte 72 neue Parlamentarier nach Europa; falls der Lissaboner Vertrag nächstes Jahr in Kraft treten sollte, wird es dann sogar einer mehr. Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen ist in Italien von Anfang an eine der höchsten von allen EU-Ländern gewesen; in den achtziger Jahren lag sie zunächst über 80 Prozent, und bei den letzten Wahlen von 2004 erreichte sie immerhin noch fast 72 Prozent (Deutschland: 43 Prozent).

PdL – Analyse und Perspektiven

Silvio Berlusconis Partei „Popolo della Libertà“, zu deutsch „Volk der Freiheit“, die sich am Wochenende in Rom gebildet hat, ist womöglich – die Europa- und Regionalwahlen im Juni werden es zeigen – die größte Volkspartei der EU. Die Partei ist sehr auf ihren Führer Berlusconi zugeschnitten und bleibt ansonsten programmatisch unscharf; deutlichstes Kennzeichen ist die Gegnerschaft zur Linken.

Eindrücke des ersten Parteitages der „PdL“

Vor der Eröffnungsrede Silvio Berlusconis hat die Jugend das Wort: Anna Grazia Calabria, 26 Jahre, jüngste Abgeordnete der FI, und vier Jugendliche um die zwanzig – zwei Frauen und zwei Männer, sprechen von einem großen Gefühl, dass sie in diesem Moment erfülle, weil ihnen Berlusconi durch seinen Eintritt in die Politik 1994 die Hoffnung gegeben habe, ihr Vaterland Italien zu erneuern, von veralteten Ideologien zu befreien und vor antidemokratischen Kräften der Linken zu bewahren.

Gründungs-Parteitag des „PdL“

Auf einem Parteitag in Rom haben sich an diesem Wochenende die „Forza Italia“ (FI) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi und die „Alleanza Nazionale“ (AN) des Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini zum „Popolo della Libertà“ (PdL, zu deutsch: Volk der Freiheit) vereinigt. Die etwa 6.000 Delegierten wählten Berlusconi per Handzeichen einstimmig zum Präsidenten dieses „Zusammenflusses“ zweier ungleicher Partner; einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Eine große Mitte-Rechts-Partei entsteht

Presseschau

Meinungsverschiedenheiten und Verteilungskämpfe hinter den Kulissen zwischen „Alleanza Nazionale“ und „Forza Italia“, der so genannte „Krieg der Zirkel“ – das hat die Berichterstattung über die Bildung der Mitte-Rechts-Einheitspartei in den Medien wochenlang bestimmt. Seit dem „AN“-Parteitag am letzten Wochenende dominieren nun die Analysen und Fragen, was genau das Zusammenfließen der beiden Mitte-Rechts-Bewegungen zu einer großen Partei bedeutet.

Rechtspartei „Alleanza Nazionale“ löst sich auf

Die Auflösung der „Alleanza Nazionale“ ist auf dem Parteitag am Wochenende überraschend emotionslos verlaufen. Ganz anders als etwa bei den letzten Parteitagen von „Linksdemokraten“ und „Margherita“, die mittlerweile zur „Demokratischen Partei“ fusioniert sind, herrschte beim letzten „AN“-Treffen ein geschäftsmäßiger Ton vor.

Die Forza Italia Silvio Berlusconis

Eine Partei neuen Typs?

Die Forza Italia ist in der gegenwärtigen Struktur nicht vorstellbar ohne ihren Parteivorsitzenden und Gründer Silvio Berlusconi. Zugespitzt könnte man es so formulieren: Berlusconi ist die Forza Italia (FI). Die Partei hat weder eine gemeinsame Programmatik, noch eine gemeinsame Geschichte. Deshalb stellt sich die Frage, ob die Forza in Zukunft bestehen kann, sollte Berlusconi aus der aktuellen Parteipolitik aussteigen – aus welchen Gründen auch immer.

Italien zur Jahreswende 2008/09

Auf den ersten Blick stellt sich die Lage in Italien zum Jahreswechsel 08/09 ähnlich dar wie ein Jahr zuvor. Regierung und Opposition stehen sich unversöhnlich gegenüber und verweigern sich jedweder Zusammenarbeit, und die Italiener blicken mit Sorge in ein neues Jahr, in dem alle sozialen und wirtschaftlichen Indikatoren nach unten zeigen. Wichtigste Unterschiede im Vergleich zum Jahreswechsel 07/08: Mittlerweile regiert nicht mehr die Linke, sondern wieder die Rechte – unter einem Ministerpräsidenten Berlusconi, der noch vor einem guten Jahr politisch totgesagt wurde. Die einst so zersplitterte Parteienlandschaft hat sich außerdem seit den Wahlen vom letzten April deutlich vereinfacht, und in Neapels Straßen brennen keine Müllhaufen mehr. Überraschen mag im europäischen Vergleich, dass die Wirtschaftskrise bislang nur sehr wenig Auswirkungen auf Italien zeigt.