分析と議論

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

2012

Argumente der Beschneidungsdebatte (Online-Publikation)

Andreas Jacobs

Das Landgericht Köln wertete in seinem aufsehenerregenden Urteil im Mai die Beschneidung eines minderjährigen Jungen aus religiösen Motiven als Körperverletzung und löste damit umfangreiche Debatten über die Zulässigkeit dieser Form der Beschneidung in Deutschland aus. Mitte Juli verabschiedete der Deutsche Bundestag darauf einen Antrag, nach dem ein Gesetz zur Legalisierung von Jungenbeschneidungen aus religiösen Motiven bald erarbeitet werden soll. Eine baldige Regelung der religiös motivierten Beschneidungspraxis in Deutschland ist jedoch nicht in Sicht. Argumente und Regelungsvorschläge.

2012

Wirtschaftspolitische Megatrends bis 2020 - was ist in den kommenden Jahren zu erwarten?

David Gregosz

Es ist keine einfache Situation, in der sich die Welt am Beginn des 21. Jahrhunderts befindet. Ökonomische Verwerfungen und ökologische Probleme fordern Entscheidungsträger auf dem gesamten Globus heraus. Schon heute ist absehbar, dass einige (wirtschafts-)politisch relevante Entwicklungen das nächste Jahrzehnt maßgeblich prägen werden. Das Papier soll als Diskussionsgrundlage einen Überblick darüber geben, welche Herausforderungen im kommenden Jahrzehnt absehbar sind.

2012

Ist die Krise noch zu überwinden? Zur aktuellen Lage in Europa nach dem EU-Gipfel am 28./29. Juni 2012

Céline-Agathe Caro

Die Beispiele Griechenland, Spanien und Zypern zeigen, dass die unmittelbare Gefahr, welche von Krise in der Eurozone ausgeht, noch immer nicht gebannt ist. Vielmehr muss die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) noch langfristig stabilisiert werden. Ein Überblick über die Annäherungsprozesse, die zwischen den EU-Mitgliedstaaten, insbesondere Deutschland und Frankreich, in den vergangenen Monaten stattgefunden haben, die Ergebnisse des EU-Gipfels am 28. und 29. Juni und Schlussfolgerungen zur aktuellen Lage in der Europäischen Union.

2012

Beschleunigte Energiewende in Deutschland - Einordnung und Analyse

Christian Hübner

Die Katastrophe im japanischen Fukushima im März 2011 führte zum beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft und zu einer Beschleunigung der Energiewende. Die Ziele der Energiewende sollen dabei unverändert unter den Prämissen der Wirtschaftlichkeit, der Energieversorgungssicherheit und des Klimaschutzes umgesetzt werden. In der Öffentlichkeit wird der Fortschritt bei der Umsetzung der Energiewende, über ein Jahr danach, sehr kritisch gesehen. Eine nähere Analyse zeigt jedoch, dass die langfristige Wirtschaftlichkeit der Energiewende gelingen kann.

2012

Netzausbau ohne Bürger? Die Neuregelungen für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen als Vorbild für Bürgerbeteiligung

Tobias Montag

Das Gelingen der „Energiewende” wird wesentlich vom Ausbau der Höchstspannungsnetze abhängen. Dagegen formierte sich jedoch schon in der Vergangenheit häufig lokaler Widerstand. Zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten fanden deshalb Eingang in das im Sommer 2011 verabschiedete Netzausbaubeschleunigungsgesetz und in die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes. Die Mitwirkungsrechte der Bürger bei der Planung und Zulassung sind dort beinahe vorbildlich ausgestaltet. Welche es gibt und wo mögliche Knackpunkte auftreten, wird in diesem Beitrag dargestellt.

2012

Neue Akteure, bessere Wirksamkeit? Perspektiven der Entwicklungszusammenarbeit nach dem Gipfel von Busan

Sebastian Barnet Fuchs

Die internationale Entwicklungspolitik hat mit dem Gipfel von Busan eine neue Richtung bekommen. Die Schwellenländer spielen eine größere Rolle und sollen stärker in den OECD-Prozess eingebunden werden. Daraus ergeben sich neue Fragen nach Verantwortung und verschiedenen Entwicklungsmodellen. Die Durchsetzungskraft der neuen Akteure und Instrumente ist entscheidend für die Zukunft der Entwicklungspolitik. Dieser Beitrag untersucht die Implikationen der Ergebnisse von Busan und zeigt deren Chancen und Risiken auf.

2012

Ein Mindestlohn für Deutschland - Aber wie?

Eva Rindfleisch

Bisher wurde die Debatte um den Mindestlohn weitgehend um das Für und Wider seiner generellen Einführung geführt. Die Frage nach der konkreten Ausgestaltung wurde - wenn überhaupt - nur von den Befürwortern eines Mindestlohns thematisiert. Aus ökonomischer Perspektive ist jedoch gerade die Ausgestaltung entscheidend für die Auswirkungen eines Mindestlohns. Bei der Umsetzung stehen drei Fragen im Mittelpunkt: 1. Wie hoch soll er sein? 2. Für wen soll er gelten? 3. Wer soll ihn festlegen und anpassen? Ziel ist es, die Vor- und Nachteile der Ausgestaltungsvarianten zu diskutieren.

2012

Nach den Operationen: Ausblick auf den NATO-Gipfel in Chicago

Patrick Keller

Am 20. und 21. Mai 2012 werden sich die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Mitglieder in Chicago treffen. Es ist der erste Gipfel der NATO seit November 2010 in Lissabon und der erste auf amerikanischem Boden seit 1999 in Washington. Es wird kein neues strategisches Konzept oder eine ähnlich wegweisende Entscheidung erwartet - stattdessen sollen die Zwischenstände des eingeschlagenen Weges überprüft und verkündet werden, zum Beispiel mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan oder die Errichtung eines Raketenabwehrschirmes. Dieses Papier skizziert den Stand der strategischen Debatte.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.