分析と議論
2006
Etablierung des Zweiparteiensystems in Russland
Die Frage, wie die künftige deutsche und europäische Politik gegenüber Russland gestaltet wird, ist derzeit ein Kern der außenpolitischen Debatte. Voraussetzung für eine erfolgreiche Russland-Strategie ist allerdings, die Motive und Interessen russischen Handelns auf bestimmten Politikfeldern zu verstehen. Die Analyse der Entwicklungen im Bereich der Parteien soll ein Schlaglicht auf die derzeitigen Tendenzen in der russischen Innenpolitik werfen.
2006
Von Älteren und Eltern - Ein deutsch-niederländischer Diskussionsbeitrag zum demografischen Wandel
Die aktuelle Diskussion darüber, wie die Gesellschaft auf die Folgen der demografischen Herausforderungen antwortet, wird von Fragen des Arbeitsmarktes und vor allem der Finanzierung der Sozialsysteme dominiert. Die von fast allen Seiten für erforderlich gehaltene Neujustierung wird in Besitzstände eingreifen. Notwendigerweise werden einzelne Gruppen davon stärker und andere schwächer betroffen. Immer wieder verstärkt sich der Eindruck einer sich vertiefenden Kluft zwischen Eltern und Kinderlosen.Die vorliegende Studie gibt einen Überblick, wie in den Niederlanden der Problematik des demografischen Wandels begegnet wird.
2006
NATO-Erweiterung nach dem Gipfel von Riga
Obgleich die NATO-Erweiterung auf dem NATO-Gipfel von Riga keine herausgehobeneRolle spielte, bleibt die Mitgliedschaftsfrage auf der Agenda. Nach der letzten Aufnahmerundeim Jahr 2004 gelten nach wie vor drei Länder offiziell als Beitrittskandidaten:Albanien, Kroatien und Mazedonien. Mit dem amerikanischen Eintreten für dieUkraine und Georgien sind weitere potentielle Mitglieder ins Spiel gebracht worden.Welches sind die Leitfragen, die für die Konsensfindung zur Erweiterungsfrage in der NATO hilfreich sind?
2006
„Prompt Global Strike“ - Eine neue US-Strategie nimmt Gestalt an
Das generelle Interesse an Nuklearfragen nimmt aufgrund der Krisen im Iran oder Nordkorea stetig zu. Während sich aber die europäische Diskussion meist auf die Feststellung beschränkt, dass die Rolle von Nuklearwaffen und Abschreckung angesichts der veränderten politischen Bedingungen neu definiert werden müsse, sind die USA bereits seit einiger Zeit dabei, Fakten hinsichtlich der Neuausrichtung ihrer Abschreckungsdoktrin zu schaffen. Eine der zentralen Entwicklungen ist die Idee der "Prompt Global Strikes", die bereits aktiv umgesetzt wird (von Europa übrigens weitgehend unbemerkt).
2006
Den Wandel fördern: Für eine kohärente Strategie deutscher Außenpolitik am Horn von Afrika
Das Horn von Afrika wird nur selten als eine Schlüsselregion für die deutsche Außenpolitik gesehen. Es gibt jedoch mehrere Gründe, die für die Formulierung einer neuen außenpolitischen Strategie für diese von Krieg und Hunger gezeichnete Region sprechen.
2006
„Global Partnership“: Ein neuer Streitpunkt in der NATO?
Seit einigen Monaten sorgt der Begriff der „Global Partnership“ für Aufregung im Bündnis. Die USA streben die Schaffung eines institutionellen Rahmens innerhalb der NATO an, um mit westlich orientierten Ländern – den sogenannten „likeminded states“ – weltweit enger zusammenarbeiten zu können. Dies soll eines der wesentlichen Ergebnisse des NATO-Gipfels in Riga im November 2006 werden.
2006
Russische Interessen im Nahen Osten
Seit Januar 2006 intensiviert der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik im Nahen Osten. Einen Höhepunkt erreichten diese Bemühungen in der ersten Märzhälfte. Am 1. und 2. März besuchte eine iranische Delegation Moskau, um Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und über das russische Angebot zur Uran-Anreicherung in Russland zu führen. Anschließend, zwischen dem 3. und 5. März, trafen führende Mitglieder der radikalen Palästinensergruppe Hamas auf Einladung von Präsident Putin in der russischen Hauptstadt ein. Am 13. März wurde in der Presse kolportiert, dass Russland und Iran hinter verschlossenen Türen weitere „Geheimverhandlungen“ führen würden. Wie ist eine solche Intensivierung der russischen Nahostpolitik zu bewerten und welche Ziele verfolgt Russland in der Region?
2006
Guantanamo: Ein Wegweiser durch die transatlantische Debatte
Das Gefangenenlager im US-amerikanischen Stützpunkt Guantanamo Bay, steht im Mittelpunkt der Debatte um Präsident Bushs „Krieg gegen den Terrorismus“. Worin besteht die Kritik an Guantanamo, wie rechtfertigt Amerika die Existenz des Lagers und welche Haltung empfiehlt sich aus deutscher Sicht? Wie kann diese Haltung sowohl gegenüber Amerika als auch in der innenpolitischen Debatte sinnvoll kommuniziert werden?
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