アセットパブリッシャー

カントリーレポート

KAS 海外事務所のレポート(一部他言語)

Publikationen

Adobe Stock / Xand777

Vorwahlen in Argentinien

Überraschender Erdrutschsieg von Javier Milei

Am Sonntag, den 13. August, fanden in Argentinien die Primarias Abiertas, Simultáneas y Obligatorias, kurz PASO, statt. Seit 2009 werden in den für alle wahlberechtigten Bürger verpflichtenden offenen Vorwahlen die Kandidaten der Parteien für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bestimmt. Die PASO sind gerade auch für kleinere Parteien bedeutend, da darüber entschieden wird, welche politischen Kräfte sich letztendlich am 22. Oktober zur Wahl stellen dürfen. Dafür müssen sie mindestens 1,5 % der Stimmen gewinnen.

IMAGO / Gruppo LiveMedia

Der Kampf um Berlusconis politisches Erbe

Zwischen Aufräumen und Grunderneuern: Das Überleben der Forza Italia hängt nun von Antonio Tajani ab

Nach dem Tod von Silvio Berlusconi muss sich Forza Italia unter ihrem neuen Parteichef Antonio Tajani neu erfinden. Der hat offenbar eine klare Vorstellung: Der bisherige Politclub soll das historische Erbe der „Democrazia Cristiana“ antreten. Genau 30 Jahre nach ihrem Untergang gibt es in Italien die Sehnsucht nach einer neuen DC. Doch Tajani könnte mit seinen Plänen zu spät kommen: Giorgia Meloni ist mit ihren Fratelli d‘Italia bereits auf dem besten Wege, die Wählerinnen und Wähler des politischen Katholizismus einzusammeln. Sollte sie mit ihrer Strategie, Nationalkonservative und Christdemokraten unter einem gemeinsamen Dach zu versammeln, Erfolg haben, dürfte dies den schleichenden Tod von Forza Italia zur Folge haben und die Parteienlandschaft Italiens nachhaltig verändern.

Adobe Stock / Vitalii Vodolazskyi

Saudi-Arabien: Nach Iran nun Israel?

Neue Rahmenbedingungen für eine saudisch-israelische Annäherung

Es wäre ein Jahrhundertdeal – der bislang aber noch in weiter Ferne liegt. Ein Abkommen zwischen Israel, Saudi-Arabien und den USA über die Anerkennung des jüdischen Staates durch den Hüter der heiligsten Stätten des Islam käme einem politischen Erdbeben gleich. Es könnte nicht nur die bereits bestehende, inoffizielle Kooperation zwischen Israel und Saudi-Arabien in eine neue regionalpolitische Allianz überführen und die jüngste Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran verkomplizieren. Auch würde das jahrzehntelange Bündnis zwischen Riad und Washington zementiert und gegenwärtigen Trends der internationalen Geopolitik, insbesondere der strategischen Orientierung der Golf-Staaten in Richtung China, entgegengesteuert. Doch während US-Politiker schon von einem außenpolitischen Coup träumen, bleiben große Hürden für eine Annäherung: Riad will von den USA fortschrittliche Waffen, ein ziviles Nuklearprogramm sowie Sicherheitsgarantien. Und nicht zuletzt Zugeständnisse Israels im Konflikt mit den Palästinensern.

IMAGO / ZUMA Wire

Hochrangiges politisches Forum für nachhaltige Entwicklung 2023 - eine Blaupause für den SDG-Gipfel?

Wie lässt sich der Schwung des HLPF für einen erfolgreichen SDG-Gipfel nutzen?

Im Juli 2023 kamen die Mitgliedstaaten auf dem Hochrangigen Politischen Forum (HLPF) der Vereinten Nationen (UN) für nachhaltige Entwicklung zusammen, um die Fortschritte bei den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu bewerten. Da wir die Hälfte der Frist für die Verwirklichung der Agenda 2030 erreicht haben, konzentrierten sich die HLPF-Diskussionen auf die wichtigsten Politikbereiche, in denen beschleunigte Fortschritte erforderlich sind. An diesem kritischen Wendepunkt sind nur 12 % der 140 SDG-Ziele auf dem richtigen Weg, und der jüngste SDG-Fortschrittsbericht des UN-Generalsekretärs enthält einen düsteren "Rettungsplan für Menschen und Planeten", um die Welt auf einen besseren Weg zu bringen. Der SDG-Gipfel, der vom 18. bis 19. September 2023 in New York stattfindet, wird ein günstiger Zeitpunkt sein, um unseren derzeitigen Kurs umzukehren und die Anstrengungen zur Umsetzung der SDG zu verdoppeln. Dieser Länderbericht bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen des HLPF und einen Ausblick auf den SDG-Gipfel.

IMAGO / Xinhua

Die Migrationsvereinbarung der EU mit Tunesien

Wahrnehmung in Tunesien und makroökonomische und geostrategische Relevanz

Am 16. Juli wurde im Beisein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Tunesiens Staatspräsident Kais Saied in Tunis die Absichtserklärung zwischen der EU und Tunesien über eine „strategische und umfangreiche Partnerschaft“ unterzeichnet.

IMAGO / Kyodo News

Wie die Wahl im Königreich Kambodscha das Land auf eine neue Rolle in der Region vorbereitet

Same same but different?

Am 23. Juli 2023 hat das kambodschanische Volk seine Stimme bei den nationalen Parlamentswahlen abgegeben. Mit 120 von 125 Sitzen im Nationalparlament ist dabei die Cambodian People‘s Party (CPP) erneut stärkste Regierungspartei. Auf den ersten Blick ist dieses Ergebnis wenig überraschend, da es das Muster aus der letzten Wahl im Jahr 2018 fortsetzt. Beim genaueren Hinschauen fällt jedoch auf, dass die Voraussetzungen zur diesjährigen Wahl sowie ihre Folgen für die kommenden Jahre eine neue politische Landschaft in Kambodscha skizzieren. Die Konsequenzen für die Region sind bedeutend.

IMAGO / ZUMA Wire

Spanien hat entschieden - vorläufig

Nationalwahlen am 23. Juli. Fast alle Parteien sind Wahlgewinner und Wahlverlierer

Es erscheint paradox: Bei den Nationalwahlen an diesem 23 Juli sind fast alle Parteien sowohl Wahlgewinner als auch Wahlverlierer. Nur VOX ist ausschließlich Wahlverlierer, weil diese Partei nach dem Verlust von 19 Mandaten und 623.235 Stimmen über keine machtpolitische Option verfügt.

IMAGO / ITAR-TASS

Die Wagnergruppe in Belarus

Mögliche Szenarien auf Grundlage ihrer bisherigen Tätigkeit weltweit

Die alarmierenden Berichte über die Verlagerung des Privaten Militärunternehmens (PMU) Wagner nach Belarus nach dem abgebrochenen „Marsch auf Moskau“ werfen eine Reihe von Fragen mit Blick auf die nationale und regionale Sicherheit auf: Wird die Wagner-Gruppe in Belarus als politischer Akteur auftreten? Welche „Instrumente“ aus bisherigen Einsätzen in anderen Erdteilen könnte sie zur Anwendung bringen? Und welche Gefahr droht für die Ukraine und NATO-Länder, wenn Lukaschenka offen über „Ausflüge“ seiner neuen Gäste nach Polen fantasiert?

KAS

Sjunik: Zwischen Hoffen und Bangen – Geopolitik unter dem Brennglas

Ein politischer Reisebericht aus Südarmenien

In Kapan, dem Verwaltungszentrum der Region Sjunik im Süden Armeniens, hat der Iran im letzten Jahr ein Konsulat eröffnet. Russland hat nun angekündigt, dem Beispiel folgen zu wollen, und vor Ort hieß es, dass auch Amerikaner und Franzosen erwögen, konsularische Vertretungen in Kapan einzurichten. Käme es dazu, wären in einer relativ abgelegenen südarmenischen Kleinstadt von etwas mehr als 40.000 Einwohnern vier Großmächte diplomatisch präsent. Die Begebenheit zeigt zum einen, wie wichtig dieser über Jahrzehnte fast vollkommen vergessene Teil des Südkaukasus über Nacht geworden ist und welche Chancen, aber auch Gefahren der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan birgt. Eine zweitägige Reise nach Sjunik, bis zum südlichsten Punkt Meghri an der iranischen Grenze, war überreich an Einblicken und Erkenntnissen.

KAS

Kyriakos Mitsotakis und neue Stabilität in Hellas

Bilanz der ersten Legislaturperiode und Herausforderungen der neuen Regierung

Die Griechinnen und Griechen wurden im Mai und Juni innerhalb von fünf Wochen zweimal an die Urnen gerufen, um ein neues Parlament zu wählen. In beiden Wahlgängen, die auf Grundlage unterschiedlicher Wahlgesetze stattfanden, hat die Nea Dimokratia des neuen und alten Regierungschefs Kyriakos Mitsotakis über 40 % der Stimmen erhalten. Nun kann sie die nächsten vier Jahre mit einer absoluten Mehrheit regieren. Was sind die Gründe für die hohe Zustimmung? Warum konnte die Opposition nicht punkten, und wie arbeitet künftig die neue griechische Regierung? – Antworten darauf gibt dieser Länderbericht.

アセットパブリッシャー

このシリーズについて

コンラート・アデナウアー財団 は世界5大陸、70カ国に事務所を開設しています。地元の国外スタッフは、活動地域における最新の出来事や長期的な動向について、直接報告することができます。コンラート・アデナウアー財団のウェブサイトのユーザーの皆様に、「カントリーレポート」という形で、特別な分析、背景情報や評価、予測を提供しています。

発注情報を

出版社

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.