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Der Supreme Court der USA in der Krise?

Ein Interview über die Verfassungskrise in den Vereinigten Staaten

Professor Russell A. Miller sieht den Supreme Court in einer Legitimationskrise. Grund dafür seien vor allem die unstrukturierten und politisch stark umstrittenen Verfahren zur Ernennung der Richterinnen und Richter. Er fordert nachdrücklich einen Verhaltenskodex für das höchste und am öffentlichkeitswirksamsten agierende Gericht des Landes. Dies würde dazu beitragen, den Ruf und die Integrität des Gerichtshofs als geschätzte Institution zu festigen und zu stärken. Um die Krise des Supreme Court zu überwinden, müsse zuallererst die Krise der amerikanischen Politik bewältigt werden.

Dr. Franziska Rinke
2023/10/20
Monitor
IMAGO / imagebroker

Analyse der Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die CDU gewinnt die Landtagswahl in Hessen. Sie erreicht 34,6 Prozent und verbessert sich gegenüber der Wahl 2018 um 7,6 Punkte. Nachdem CDU und SPD 2018 erhebliche Verluste hinnehmen mussten, hat sich die CDU nun erholt, während die SPD weiter verloren hat. Sie ist mit 15,1 Prozent nur noch drittstärkste Kraft. Merklich zugelegt hat die AfD, die nun auf 18,4 Prozent kommt. Die Grünen verlieren deutlich und erreichen 14,8 Prozent. Die FDP überspringt knapp die Fünf-Prozent-Hürde, während die Linke mit 3,1 Prozent aus dem Landtag ausscheidet.

Dr. Viola Neu, Dr. Sabine Pokorny
2023/10/09
Monitor Wahl- und Sozialforschung
Adobe Stock / Maxim

50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen

Die Welt im Umbruch – Uniting for Peace?

Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Deutschland erfolgreich Akzente setzen kann: Als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat, durch seine Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat wie auch in anderen UN-Gremien. Die Namibia-Initiative, die Vermittlung zwischen dem Iran und Irak in den 1980er Jahren, die Beteiligung an Friedens- und Stabilisierungsmissionen, das Eintreten für den Internationalen Strafgerichtshof oder für ein Ukraine-Sondertribunal, alles sind wichtige Schritte, um die Zukunft auf diesem Planeten sicherer, friedlicher und nachhaltiger zu gestalten.

Paul Berg, Dr. Christina Catherine Krause, Alexander Ruppel
2023/09/18
Monitor
Kiattisak / adobe Stock

Die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung

Interview mit Dr. Jochen Pimpertz – ein Gespräch über das Solidaritätsprinzip, Generationengerechtigkeit und eine kapitalgedeckte zweite Finanzierungssäule

Das deutsche Gesundheitssystem steht vor großen Herausforderungen. Insbesondere die Alterung der Gesellschaft führt neben dem stetigen medizinisch-technischen Fortschritt zu einer sich vergrößernden Lücke zwischen Einnahmebasis und Ausgabenlast der gesetzlichen Krankenversicherung. Wie lässt sich das System auch für kommende Generationen nachhaltig gestalten und eine intergenerative Solidarität bewahren?

Christina Thelen, Natalie Klauser
2023/09/11
Monitor
IMAGO / Jan Huebner

Die Alternative für Deutschland 

Anmerkungen zu Umfeld, Programmatik und Politikverständnis

Die Alternative für Deutschland hat seit ihrer Gründung 2013 eine Wandlung ihrer programmatischen wie strategischen Ausrichtung durchlaufen. Einende Klammer war von Beginn an eine ausgeprägte „Anti-Establishment-Haltung“. Heute kommt eine Positionierung im Parteiensystem hinzu, die getrieben wird insbesondere durch das Vorfeld der AfD – die extreme Neue Rechte mit ihrem „Freund-Feind-Denken“. Damit wird die Partei Teil eines Milieus, das auf „kulturelle Hegemonie von rechts“ – einer Hegemonie u.a. von ethnokultureller Einheit setzt. Entsprechend fallen die Positionen in den Feldern Demokratie, Volksbegriff, Geschichtsbild aus. Der vorliegende Text zeigt Strategien und Ideologeme im Vorfeld der AfD sowie Programmatik und Politikverständnis der AfD auf.

Fabian Blumberg
2023/09/06
Monitor
Adobe Stock / Sheviakova

Generation ist weniger als Alter

Repräsentative Umfragen zu Altersunterschieden bei Wahlverhalten, Werten, Ängsten und politischer Beteiligung

Das Ergebnis von Bundestagswahlen fällt bei Jung und Alt deutlich anders aus. Angesichts von Berichten über große Unterschiede zwischen beispielsweise Boomern und Generation Z mag das wenig überraschen. Doch was ist wirklich dran an der Unterstellung, die Generationen seien durch Ereignisse und Lebensumstände während der Jugend unterschiedlich geprägt? Mit repräsentativen Umfragen ist die Konrad-Adenauer-Stiftung dieser Frage nachgegangen. Die kurze Antwort darauf ist: Die Generationsunterschiede gibt es nicht.

Dr. Jochen Roose
2023/09/01
Monitor Wahl- und Sozialforschung
Adobe Stock/LIGHTFIELD STUDIOS

ChancenZeit

Diskussionen um die Zukunft des Dienstes an der Gesellschaft

Die Einführung eines Gesellschaftsjahres wird von Politik und Gesellschaft schon seit einigen Jahren diskutiert. Die Idee ist, dass junge Erwachsene nach Beendigung ihrer Schulzeit verpflichtet werden, sich ein Jahr lang in einem Bereich ihrer freien Wahl, z.B. in einer sozialen, kulturellen, ökologischen oder karitativen Einrichtung oder aber bei der Bundeswehr, für die Gesellschaft zu engagieren. Was denken junge Menschen selbst über den Dienst an der Gesellschaft und wie sollte dieser zukünftig ausgestaltet sein?

Natalie Klauser
2023/08/29
Monitor
IMAGO / UIG

Geopolitik im Südchinesischen Meer

Militärische Aufrüstung und Konsequenzen für Europa

Neben der Taiwan-Frage ist das Südchinesische Meer derzeit der geopolitische Hotspot im Indopazifik. Der ultimative Anspruch Chinas auf fast 90 Prozent des Seegebiets führt zu Territorialkonflikten mit den südostasiatischen Anrainerstaaten und heizt die Spannungen mit dem Machtrivalen USA in der Region an.

Jan Senkyr, David Merkle
2023/08/22
Monitor
Adobe Stock / Blue Planet Studio

„Man weiß ja nicht, was die Zukunft bringt …“

Ergebnisse aus zwei repräsentativen Trend-Umfragen

Die Studie zeigt Veränderungen in den politischen Einstellungen der Bevölkerung zwischen Dezember 2022 und Juni 2023. Wie haben sich Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen entwickelt? Wie optimistisch blicken die Bürgerinnen und Bürger in die Zukunft? Wie unterscheiden sich die Einstellungen zwischen Ost- und Westdeutschland und zwischen den verschiedenen Parteianhängerschaften? Wie verändern sich die Parteisympathien? Diesen Fragen geht die Studie mit Hilfe von zwei repräsentativen Umfragen im Abstand von sechs Monaten nach.

Dr. Sabine Pokorny
2023/08/21
Monitor Wahl- und Sozialforschung
Adobe Stock / svetazi

„Das ist alles bewiesen“

Ergebnisse aus repräsentativen und qualitativen Umfragen zu Verschwörungstheorien in Deutschland

Unsere Studie zeigt, wie weit Verschwörungstheorien in der deutschen Bevölkerung verbreitet sind. In welchen Bevölkerungsgruppen fällt die Zustimmung höher aus? Welche Parteianhängerschaft sticht heraus? Welche Verschwörungstheorien sind wie in den Köpfen der Menschen verankert? Welche Verschwörungen haben sich durch die Corona-Pandemie verfestigt? Was bedeutet es, wenn Menschen in die Welt der Verschwörungstheorien abgetaucht sind? Die Analyse repräsentativer Umfragedaten und qualitativer Tiefeninterviews gibt Aufschluss über diese Fragen.

Dr. Viola Neu
2023/08/05
Monitor Wahl- und Sozialforschung
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このシリーズについて

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die Beiträge erscheinen ausschließlich online und können daher nicht bestellt werden.

 

Derzeitige Themenschwerpunkte sind „Entwicklungspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und „Wahl- und Sozialforschung“. Die Beiträge dieser Unterreihen haben wir zusätzlich zur Gesamtreihe auf eigenen Übersichtsseiten für Sie dargestellt.