KAS's senior project manager Napajaree Jiwanantaprawat gives the welcoming remarks.

Dr. Allen Hicken's keynote presentation shed a light on the role of constitutions and political parties in Thailand.

Prof. Woothisan Tanchai advocates for a political system that allows political parties to represent the needs of the citizens.

Panel discussion

Zu Beginn der Veranstaltung wies Napajaree Jiwanantaprawat von der KAS Thailand auf die Bedeutung des Konstitution hin und nannte dabei Deutschland aus Deutschland. Dabei fungiert die Verfassung als Grundgesetz, das die Rechte der Menschen in einer umfassenden Sprache garantiert. In dieser Hinsicht sollten alle Verfassungen und politischen Parteien für die Bürger zugänglich sein und sie sollten auch die Macht besitzen, politische Parteien mit demokratischen Mitteln abzusetzen. Prof. Woothisan Tanchai bedankte sich am Anfang bei allen Mitorganisatoren für die Durchführung der Veranstaltung. Seit ihrer Gründung ist die KPI bestrebt, Austausch und offene Räume für politische Entwicklungen zu schaffen, einschließlich der Gestaltung eines Systems, das es den politischen Parteien ermöglicht, die Bedürfnisse der Bürger zu vertreten und öffentliche Agenden zum Wohle der Gesellschaft voranzutreiben. Auf die Eröffnungsrede folgte ein Grundsatzreferat von Dr. Allen Hicken.

In seiner Grundsatzrede beleuchtete Dr. Allen Hicken die Rolle von Verfassungen und politischen Parteien in Thailand, wobei er die verschiedenen Dimensionen und deren Bedeutung hervorhob. Es ist erwiesen, dass starke politische Parteien gute politische Ergebnisse und stabilere Demokratien (aber auch stabilere Autokratien) hervorbringen. Der Zustand eines Parteiensystems wirkt sich somit auf wirtschaftliche oder politische Ergebnisse aus, indem er beispielsweise zu einem besseren Wirtschaftswachstum sowohl in Demokratien als auch in Autokratien, zu einer umfassenderen Wohlfahrtspolitik oder zu Investitionen in langfristige öffentliche Güter beiträgt.

Starke Parteien bedeuten also nicht unbedingt ein Umfeld mit nur wenigen Parteien und einer starken Mehrheitsregierung, sondern vor allem ein hohes Maß an Zusammenhalt und Disziplin zwischen den Parteien. Dies zeigt sich in der Fähigkeit der Parteien, starke Organisationen auf nationaler, provinzieller und lokaler Ebene aufzubauen, sowie in der Stärke ihrer Verbindungen zu den Wählern. Das Beispiel des V-Dem-Index zeigt, dass Malaysia und Japan beide stark institutionalisierte Parteien besitzen und die Philippinen am wenigsten institutionalisierten Parteien haben.

Thailand liegt hier in der Mitte. Der Institutionalisierungsgrad war in den 1980er und 1990er Jahren niedrig, aber dafür in dem letzten Jahrzent stärker. Die Faktoren, die zur Institutionalisierung beitragen haben, sind historischer, kultureller, gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Natur. Anschließend beschrieb Dr. Hicken Wege zum Aufbau stärkerer Parteien, wobei er verschiedene Regimetypen (präsidial vs. parlamentarisch), Wahlsysteme (partei- vs. kandidatenzentriert) und Anreize für den Parteiaufbau (Grad der dem Parteiführer verliehenen Macht) vorstellte.

Im Anschluss an den Vortrag von Dr. Hicken fand eine kurze Frage- und Antwortrunde statt. Dabei betonte er die Bedeutung der Wahlkampffinanzierung für die Institutionalisierung von Parteien. Je mehr Kandidaten finanzielle Mittel von außerhalb ihrer Partei einwerben müssen, desto schwächer werden ihre Parteien. Dr. Hicken betonte, dass es für Parteien schwieriger ist, sich von anderen Parteien zu unterscheiden, wenn es nur eine begrenzte Anzahl von politischen Ansätzen gibt, und dass sie daher weniger Wähler anziehen. Gleichzeitig stellt die Zunahme des Nationalismus nicht unbedingt ein Problem für die Parteiensysteme an sich dar, könnte aber je nach konkretem Inhalt problematisch für die Demokratie sein. Dies gilt zumindest für parteiinterne Kandidaten, unabhängige Kandidaten von außerhalb der Parteien können sowohl die Parteiensysteme als auch die Demokratie untergraben. Nach dem Vortrag von Dr. Hicken folgte eine Diskussionsrunde mit Beiträgen von fünf verschiedenen Wissenschaftlern.

Dr. Stithorn Thananithichot hob in seiner Rede die Rolle der Parteiführer, ihren Einfluss und ihre starke Fluktuation hervor. Dies und die Lehren aus der thailändischen Politik der Vergangenheit bieten ein Instrumentarium für die institutionellen Reformen der Zukunft in Thailand. Anschließend begann Prof. Dr. Vichean Tansirikonkol seinen Vortrag mit der Schwäche der politischen Parteien in Thailand in der Vergangenheit. In den letzten 90 Jahren des Parlamentarismus sind viele Parteien aufgelöst worden oder verschwunden, nur eine hat überlebt. Für eine größere Kontinuität sind sowohl eine ideologische Plattform als auch angemessene Ressourcen erforderlich. Prof. Dr. Philin Phujenapan wies in ihrem Beitrag stattdessen auf eine offensichtliche Diskrepanz zwischen den politischen Parteien und Akteuren und den Überzeugungen und Kenntnissen der thailändischen Öffentlichkeit, insbesondere in ländlichen Gebieten, hin. Folglich sind eine starke Politik und die Einbeziehung lokaler Gemeinschaften sowie deren Bildung der Schlüssel zur Beseitigung dieser Lücke. Darüber hinaus betonte Prof. Noppon Phon-amnuai die Rolle von Anreizen zur Stärkung der politischen Parteien in Thailand. Eine wichtige Veränderung, die von vielen verschiedenen Parteien vorgeschlagen, aber noch nicht umgesetzt wurde, wäre die Konzentration auf die Parteiebene, wobei die Mitglieder von ihrer jeweiligen Partei abhängig sind, was den Zugang und die Zuteilung von Ressourcen als Teil einer tieferen institutionalisierten Verflechtung betrifft. Schließlich wies Prof. Purawich Watanasukh auf die Notwendigkeit guter Gesetze sowie eingebauter Kontrollen und Gegengewichte für stabilere Parteiensysteme hin. Dazu könnten eine Vielzahl unabhängiger Organisationen oder die Einrichtung geeigneter Wahlsysteme beitragen. Das deutsche System könnte hier als Vorbild dienen, einschließlich der geforderten Transparenz über die Finanzierungsquellen sowie einer hohen öffentlichen Finanzierung der politischen Parteien. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Abschlussveranstaltung, die alle Beiträge der Referenten zusammenfasste und miteinander verband. Eine der wichtigsten Erkenntnisse ist, dass die Entwicklung und Entfaltung einer politischen Partei auf natürliche Weise und nicht auf erzwungene Weise erfolgen sollte. Politische Parteien sollten daher ein auf die Menschen ausgerichtetes Konzept verfolgen.