Keine Überraschungen in Armenien

Analyse der Wahlen zur Nationalversammlung

Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu.

Memories of the Soviet Union

The Verdict which was Executed

Stabilisierung der Demokratie

Am 8. Oktober 2016 wählte Georgien ein neues Parlament

Trotz eine relativ niedrigen Wahlbeteiligung hat sich Georgien als demokratisch verfasstes Land weiter stabilisiert. Die Parlamentswahlen verliefen weitestgehend fair und ohne Störungen, die eine Anfechtung der Wahlergebnisse legitimieren würden. Gerade auch mit Blick auf die hochgesteckten Ambitionen des Landes für dessen Weg in die Europäische Union und die NATO ist es ausgesprochen wichtig, die erreichten demokratischen Standards gegenüber internationalen Partnern nachhaltig zu bestätigen.

Nationaler Mechanismus gegen Diskriminierung: Analyse der nationalen Gesetze und Sitten

Im Rahmen eines Rechercheprojektes der "Georgian Democracy Initiative" hat das Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema Diskriminierung in Georgien unterstützt.

25 Years of Georgia's Independence

Achievements and Unfinished Projects

Georgien ist reich an Kultur und darf insbesondere auf seine alte Geschichte stolz sein. Als moderner Staat steckt das Land im Südkaukasus allerdings noch in den Kinderschuhen. Vor 25 Jahren begann Georgien damit, eine neue Nation beziehungsweise einen neuen Staat aufzubauen. Jedoch waren die damals vorliegenden Strukturen keineswegs vielversprechend: Angesichts von Bürgerkriegen, des Zusammenbruchs der wirtschaftlichen Ordnung und eines kaum existierenden Sozialstaats war der Glaube an den neuen Staat bei den Bürgern schwindend gering.

Analysis of Georgian National Strategic Communication System

Final Report

The survey overviews institutional, conceptual and substantial aspects of Georgian Government’s strategic communication and offers recommendations aimed at enhancement of the effectiveness of the strategic communication process.

Konflikt um Berg-Karabach

Droht ein neuer Krieg im Südkaukasus?

In dem lange Zeit als „eingefroren“ betrachteten Territorialkonflikt um die Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es seit dem Wochenende zu Kampfhandlungen. Es sind die schwersten Gefechte seit Inkrafttreten des brüchigen Waffenstillstands von 1994. Binnen weniger Stunden wurde das enorme Eskalationsrisiko dieses Konflikts verdeutlicht. Ein „heißer Konflikt“ würde die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. Ein Blick auf aktuelle Allianzen und Interessensphären gibt kaum Anlass zu der Annahme, dass dieser Konflikt in absehbarer Zeit endgültig beigelegt werden könnte.

Unerwarteter Führungswechsel in Georgien

STRATEGISCHE ENTSCHEIDUNG VOR DEN PARLAMENTSWAHLEN

Nach dem unerwarteten Rücktritt des Premierministers Irakli Gharibaschwili übernimmt der bisherige Außenminister Giorgi Kwirikaschwili das Amt des Regierungschefs. Vor ihm liegt die Herausforderung angesichts sinkender Umfragewerte und einer Wirtschaftskrise Regierung und Wirtschaft wiederzubeleben. Beobachter und Opposition sprechen daher von einer strategischen Entscheidung vor den im Herbst 2016 stattfindenden Parlamentswahlen.

Mehr Parlamentarismus, mehr Demokratie?

Armenier stimmen für Verfassungsreform

Am vergangenen Sonntag stimmten die Armenier in einem Referendum mehrheitlich für eine umstrittene Verfassungsreform, welche einen Wechsel vom derzeitigen semipräsidentiellen System zu einem parlamentarischen System vorsieht. Offiziellen Angaben zufolge stimmten mehr als 63 Prozent für die Verfassungsänderung und somit dafür, dass ein Großteil der Befugnisse des Präsidenten auf den Regierungschef übergeht. Kritiker vermuten hinter der Reform einen geschickten Schachzug des Präsidenten Serzh Sargsyan zur weiteren Machtsicherung. Beobachter berichten von massivem Abstimmungsbetrug.

Perspectives of EU-Armenia relations

Regional Affairs 2/2015

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "School For European Future of Armenia" skizzierten junge Experten in Form von Essays die Zukunft der EU-Armenien Beziehungen. Die Aufsatzsammlung ist jetzt auch als E-Publikation (armenisch/englisch) verfügbar.