Grundsatzprogramme im Vergleich
Nach den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg werden in der deutschen Politik richtungsweisende Diskussionen geführt. Es geht um neue Koalitionspartner, eine veränderte Parteienlandschaft und damit um die Frage, wie in Zukunft regierungsfähige Mehrheiten in den Parlamenten gebildet werden können. Dabei zeigt sich, dass die Parteien mit ihren Programmen und Grundsätzen bei weitem nicht so austauschbar sind, wie es hin und wieder behauptet wird. Dies betonte auch Dr. Michael Borchard, der sich in der Akademie der Adenauer-Stiftung mit Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den neuen Grundsatzprogrammen von CDU, CSU und SPD beschäftigte.