Länderberichte

Die Nachbarschaftsbeziehungen der Republik Estland

von Thomas Schneider, Marco Müller
Es wird ein Überblick über die gegenwärtigen Nachbarschaftsbeziehungen Estlands gegeben. Dabei wird neben der elementaren Bedeutung der Europäischen Union ebenfalls auf die östlichen Kooperationsbestrebungen Estlands eingegangen. Es stellt sich heraus, dass das ressourcenarme Land vor Herausforderungen, wie der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Abwanderung und demografischem Wandel, steht. Das Zusammenspiel mit internationalen Partnern und vor allem seiner Nachbarn mag ein Schlüssel zum erfolgreichen Bestehen sein.

Seit der Wiedererlangung ihrer Unabhängigkeit zeigte die junge Republik Estland große Bemühungen sich internationalen, europäischen sowie regionalen Strukturen anzuschließen. Heute stellt sich dies in einer festen Verankerung Estlands in den wesentlichen Strukturen der internationalen und europäischen Politik dar. Dabei reichen Estlands außenpolitische Verankerungen von EU, NATO, OSZE, WTO oder Europarat bis hin zu einer Vielzahl an regionalen Bündnissen und Kooperations-bestrebungen wie dem Ostseerat, Nordic-Baltic 8, Baltischer Rat, Baltisches Luftüberwachungsnetz (BALTNET), Baltische Verteidigungs-akademie (BALTDEFCOL) oder der Zusammenarbeit im Rahmen des Nordischen Rats. Dieser institutionelle Verankerungswille scheint noch nicht abgeschlossen, denn auch gegenwärtig strebt Estland weitere Integrations-versuche an, wie beispielsweise in den Bemühungen um einen Beobachter-status im Arktischen Rat. Die in den letzten 20 Jahren vollzogene außen-politische Integration, sowohl auf internationaler als auch auf regionaler Ebene, zeigt zweifellos Estlands bisherigen strikten Kurs nach Westen, der neben dem Ausbau regionaler Kooperationen mit Finnland insbesondere auf ein immer enger werdendes Verhältnis zu Estlands bedeutendsten westlichen Bündnispartnern, wie den USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich abzielt. Dennoch ist diese Form der estnischen Außenpolitik nicht als Einbahnstraße zu verstehen, denn die baltische Republik stellt sich beim Ausbau ihrer außenpolitischen Beziehungen zunehmend breiter auf. So ist in den letzten Jahren eine Wiederbelebung außenpolitischer Beziehungen zu seinen östlichen Nachbarn festzustellen. Im Mittelpunkt dieses zweiten Standbeins estnischer Außenpolitik stehen die Staaten der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union sowie der Normalisierung zum Nachbar Russland.

Estlands Blick nach Westen

Die Europäische Union mit ihren 28 Mitgliedstaaten steht im Mittelpunkt der estnischen Nachbarschaftspolitik. Dabei bildet neben den vielfältigen Kooperationsbestrebungen im Rahmen der Bildung, Kultur, Umwelt, Energie, Technologie und Wissenschaft die wirtschaftliche Zusammenarbeit den mit Abstand bedeutendsten Bereich. 2012 machten die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Estland und den Mitgliedstaaten der EU 73 Prozent des estnischen Gesamthandels aus. Sieben der zehn wichtigsten Exportzielländer sowie acht der zehn wichtigsten Importländer Estlands sind Mitgliedstaaten der EU. Zudem kommen 83 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen aus der EU, was einem Volumen von 12 Mrd. Euro entspricht. Hinzu kommen während der aktuellen Förderperiode 3,4 Mrd. Euro Strukturförderung der EU. Diese Summe macht knapp 10 Prozent des Staatshaushalts Estlands aus. Für die Förderperiode 2014 bis 2020 wurde die für Estland vorgesehene Fördersumme auf 5,9 Mrd. angehoben, was Estland zu einem der größten Gewinner des neuen EU-Haushaltes macht. Diese engen wirtschaftlichen Beziehungen, verbunden mit der intensiven Zusammenarbeit in vielen weiteren Bereichen, zeigen die elementare Bedeutung der Europäischen Union für die baltische Republik. Darunter ist Finnland das bedeutendste EU-Partnerland, denn beide Länder verbindet ein historisch gewachsenes und äußerst vertrauliches Verhältnis. Bereits im baltischen Freiheitskrieg unterstützten finnische Freiwillige estnische Verbände und während der Sowjetherrschaft spielte die geografische Nähe zu Finnland eine bedeutende Rolle. So konnte der Norden Estlands finnisches Radio und Fernsehen empfangen, weshalb Finnland für die Zeit der Sowjetherrschaft auch traditionell als Brücke zum Westen betrachtet wird. Dieser Status blieb auch im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion bestehen und konnte im Laufe der Jahre kontinuierlich ausgebaut werden. Fortan bildet Finnland den Maßstab eines nach Westen ausgerichteten Landes und fungiert als Leitfigur für die von Estland angesteuerte Westorientierung. Auch heute bleibt die Sonderrolle Finnlands für die estnischen Außenbeziehungen bestehen. Dies spiegelt sich in regelmäßigen Konsultationen beider Länder wieder, welche die Bedeutung sowie den Willen zum stetigen Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen unterstreichen.

Zudem gibt es zwischen beiden Ländern vielfältige Kooperationsbestrebungen in nahezu allen Bereichen. So findet beispielsweise eine intensive Kooperation im Rahmen der Energiepolitik statt, wie das 2007 in Betrieb genommene Hochspannungskabel durch den Finnischen Meerbusen, dem 2014 eine weitere Trasse folgen soll (Estlink 1 und 2), sowie die geplante Installation der Erdgasleitung BalticConnector zeigen. Im Rahmen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht neben regelmäßigen Konsultationen und praktischen Bestrebungen zunehmend der in den letzten Jahren an Bedeutung gewinnende Bereich der Cybersicherheit im Mittelpunkt. Zugleich ist eine intensive innenpolitische Kooperation festzustellen. So stehen Polizei, Zoll und Grenzschützer beider Länder im Rahmen der Verbrechensbekämpfung in ständigem Kontakt und agieren insbesondere im Bereich der Bekämpfung des Drogenhandels bereits erfolgreich. Des Weiteren kommt dem nördlichen Nachbarn eine überaus große wirtschaftliche Bedeutung zu. Als größter Importeur und zweitgrößtes Exportzielland ist Finnland der größte Handelspartner Estlands. Der Handel mit Finnland macht 14.5 Prozent des estnischen Gesamthandels aus. Zudem ist Finnland nach Schweden mit 23.3 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen zweitgrößter ausländischer Direktinvestor in Estland. Damit gilt Estland auch nach der Wirtschafts- und Finanzkrise als interessanter Investmentstandort. So gibt es derzeit circa 4.700 Unternehmen in Estland, die unter finnischer Beteiligung stehen. Zudem profitiert die estnische Tourismuswirtschaft von der Reiselust finnischer Touristen. Angaben des estnischen Außenministeriums zufolge übernachteten 2012 ca. 800.000 finnische Touristen in estnischen Beherbergungs-betrieben und verbrachten dort 1.65 Millionen Nächte.

Damit machen sie fast die Hälfte aller Gesamtübernachtungen ausländischer Touristen in Estland aus und bilden demzufolge eine tragende Säule der Tourismuswirtschaft. Zudem ergeben sich eine Reihe weiterer Kooperations-bestrebungen aus der nicht unerheblichen Anzahl von in Finnland lebenden Esten, die dort die größte Ausländergruppe bilden. Allein im Großraum Helsinki leben 40.000 Esten. Immer mehr Esten suchen ihre unternehmerische respektive wirtschaftliche Zukunft in Finnland. 2012 gründeten Esten ca. 700 neue Unternehmen in Finnland. Diese große Zahl an Esten führt auch zu einer verstärkten bildungspolitischen Zusammenarbeit. So gibt es neben estnischsprachigen Kindergärten auch die Möglichkeit bilinguale Schulklassen zu besuchen sowie an diversen finnischen Universitäten Estnisch zu studieren. Angaben des estnischen Außenministeriums zufolge gibt es derzeit circa 150 gemeinsame Forschungs- und Studienprojekte zwischen Estland und Finnland. Zudem existieren eine Reihe von bilateralen Verträgen sowie weitere Kooperationen im Rahmen regionaler und internationaler Institutionen. Diese vielfältigen Kooperationsformen veranschaulichen das äußerst enge Verhältnis beider Länder, welches historisch gewachsen ist und weit über den wirtschaftlichen Bereich hinausgeht.

Die wirtschaftlichen Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland sind im Vergleich dazu ausbaufähig. So war Deutschland 2011 zwar nach Finnland und Lettland mit rund 10 Prozent das drittwichtigste Importland, bei den Exporten kommt es hingegen nur auf 5 Prozent (Platz 6). Die deutschen Direktinvestitionen betragen mit knapp 300 Mio. Euro lediglich 2,1 Prozent (Platz 10) des Gesamtvolumens. Dies ist angesichts der großen kulturellen Nähe, die die beiden Länder seit der Gründung des Deutschen Ordens im frühen Mittelalter, eine eher magere Bilanz.

Renaissance der Beziehungen in den Osten

Die von Estland in den letzten 20 Jahren vollzogene Außenpolitik, die von einer konsequenten Emanzipation von Russland gekennzeichnet war, befindet sich im Wandel. Neben der nach Westen ausgerichteten Außenpolitik gewinnen in den letzten Jahren Estlands ehemalige sowjetische `Bruderländer´ wieder zunehmend an Bedeutung. Im Mittelpunkt dieses zweiten Standbeins estnischer Außenpolitik stehen Russland sowie die Staaten der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union: Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland , Georgien, Moldawien sowie die Ukraine. Auch wenn die außenpolitische Beziehung zu Russland als historisch vorbelastet gilt, ist Russland der mit Abstand bedeutendste Nachbarstaat Estlands. So gibt es eine Reihe an Kooperationsbereichen, in denen beide Länder eng zusammenarbeiten. Als Staat mit einer Außengrenze der Europäischen Union kommt Estland eine besondere Bedeutung bei der Sicherung der EU-Außengrenzen zu. Hier arbeiten estnische und russische Grenzbehörden gemeinsam im Bereich der Bekämpfung illegaler Grenzüberschreitungen, wie zum Beispiel durch den regelmäßigen Informations-austausch zwischen estnischen und russischen Grenzschützern am Peipussee im Südosten des Landes. Zudem gehört Russland neben der EU zu einem der bedeutendsten Handelspartner. So beträgt der Anteil Russlands am Gesamtexport 12.1 Prozent und am Gesamtimport 6.8 Prozent. Somit ist der Export nach Russland seit 2000 um das 16-fache, der Import um das Zweieinhalbfache gestiegen. Damit ist Russland heute nach Finnland, Schweden und Lettland der viertgrößte Handelspartner. Zudem ist Russland mit einem Anteil von 5.8 Prozent aller estnischen Direktinvestitionen im Ausland das viertbeliebteste Zielland.

Neben intensiven wirtschaftlichen Beziehungen gibt es eine Vielzahl weiterer Kooperationsbereiche, in denen beide Länder zusammenarbeiten. Diese resultieren v. a. aus den vielen Beziehungen von Mensch zu Mensch, die sich durch die gemeinsame Geschichte ergeben. Heute leben etwa 320.000 ethnische Russen in Estland, was einem Viertel der Gesamtbevölkerung entspricht. Ethnische Russen bilden demnach mit Abstand die größte Minderheit in Estland, die nicht nur eine kulturelle Brücke zum östlichen Nachbarn darstellen. Intensive Kooperationsbestrebungen finden auf dem Gebiet der kulturellen Zusammenarbeit statt. Dazu existieren eine ganze Reihe lokaler und regionaler Partnerschaften, in denen beide Länder vom Bildungs- und Kulturbereich bis hin zum Tourismus sowie der Regionalplanung kooperieren. Beispiele für solche Partnerschaften finden sich in der Zusammenarbeit von Tallinn und St. Petersburg, Narva und Iwangorod sowie Tartu und Pskow. Diese Kooperationen zeigen, dass trotz mancher offener kritischer Punkte in den estnisch-russischen Beziehungen eine ganze Reihe an intakten Kooperationen vorhanden sind, die Russland zweifellos zu einem der bedeutenden Akteure innerhalb der estnischen Außenpolitik machen. Der seit Mitte der neunziger Jahre schwelende Streit über einen gemeinsamen Grenzvertrag findet in diesen Tagen mit hoher Wahrscheinlichkeit ein positives Ende. Nach der erwarteten Unterzeichnung des russischen Präsidenten könnte der Vertrag noch in diesem Jahr in Kraft treten. Eine Einigung gilt als wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Abkommen zwischen Russland und der EU über die Vereinfachung der Visa-Regelungen.

Des Weiteren widmet sich die baltische Republik im Rahmen ihrer östlichen Nachbarschaftspolitik zunehmend den Staaten der Östlichen Partnerschaft. So unterstützt Estland bereits seit Jahren politische und wirtschaftliche Reformbestrebungen in diesen Ländern, wie beispielsweise in Georgien oder in der Ukraine. Auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist Estland interessiert, die Reformbemühungen seiner östlichen Partner zu unterstützen und zur Verbesserung der staatlichen Strukturen beizutragen. Im Mittelpunkt der verstärkten Zusammen-arbeit stehen aber die Bereiche Wirtschaft, Technologietransfer, Bildung, Kultur, und Wissenschaft. Dabei sind Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien sowie die Ukraine teilweise an estnischen Erfahrungen, bspw. Strukturreformen und Innovationsgeist im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnologie interessiert. Diese Interessen gilt es künftig stärker zu nutzen, denn im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sind den aktuellen Warenexportzahlen zufolge die Potenziale bei weitem nicht ausgeschöpft. Zudem wird das „Estonian Centre of Eastern Partnership“ eine besondere Stellung innerhalb der bilateralen Zusammenarbeit einnehmen.

Während zum gegenwärtigen Zeitpunkt zwischen der Republik Estland und Moldawien, Georgien sowie der Ukraine bereits eine Reihe von Kooperationsbestrebungen existieren, befindet sich die Zusammenarbeit mit Aserbaidschan und Armenien im Anfangsstadium und ist noch gering ausgeprägt. Dennoch kann das estnische Kooperationsbestreben als Chance gesehen werden. Es eröffnet dem Land neben dem Ausbau bilateraler Zusammenarbeit zugleich die Möglichkeit, die bilateralen Beziehungen zu seinen östlichen Partnern dauerhaft zu verbessern. Zudem ergibt sich für Estland die günstige Gelegenheit, den Ausbau demokratischer Strukturen in Nicht-EU-Ländern voranzutreiben, die Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und ihren östlichen Nachbarstaaten zu fördern und folglich aktiv am Annäherungsprozess zwischen Europäischer Union und den Staaten der Östlichen Partnerschaft mitzuwirken. Ein erfolgreicher Ausgang der estnischen Kooperations-bestrebungen könnte für die baltische Republik von doppeltem Wert sein. Er könnte neben der Aufwertung der eigenen Position innerhalb der Europäischen Union zugleich eine Reihe neuer Märkte erschließen, in denen ein großes Potential für den estnischen Innovationswillen steckt.

Ausblick

Als kleinster baltischer Staat konnte Estland seit der Wiedererlangung seiner Souveränität eine Vielzahl an formellen Strukturen der institutionellen Zusammenarbeit auf- als auch ausbauen. Supranational sind EU- und multinational NATO-Mitgliedschaft von größter Bedeutung. Jedoch spielen viele regionale Strukturen der Zusammenarbeit und bilaterale Kontakte bei der Weiter-entwicklung Estlands in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher sowie kultureller Dimension eine Rolle. Diese gilt es auch in Zukunft möglichst zu erweitern. Dabei wird die Europäische Union zweifellos der mit Abstand bedeutendste Partner bleiben. Zudem wird Russland einen besonderen Platz innerhalb der estnischen Nachbarschaftspolitik einnehmen und nach wie vor der wichtigste östliche Nachbar sein, obgleich historischer Ressentiments und Vorurteile. Positive Trends zum Ausbau der estnisch-russischen Beziehungen, wie beispielsweise dem bald ratifizierten estnisch-russischen Grenzvertrag, lassen hoffen, dass sich die Zusammenarbeit im Rahmen der Wirtschaft und Kultur auch auf andere Bereiche übertragen und zu einer dauerhaften Verbesserung der Nachbarschaftsbeziehungen führen. Ferner wird Estland mit der Übernahme der Präsidentschaft im Ostseerat 2014/ 2015 ein Amt übernehmen, das neben dem Ausbau der Zusammenarbeit im Ostseeraum auch einen verstärkten Dialog zwischen EU und Russland anstrebt. Hieraus ergeben sich Chancen für den baltischen Staat, mit doppeltem Nutzen. Einerseits kann Estland seinen Vorsitz zur verstärkten Konsultation mit Russland nutzen, zum anderen innerhalb des EU-Russland-Dialogs das Zusammenwachsen zwischen Europäischer Union und Russland weiter vorantreiben. Der Vorsitz im Ostseerat wird eine große Herausforderung für die Republik, die jedoch bei erfolgreichem Ausgang Estlands Stellung innerhalb der Europäischen Union stärken könnte. Zudem kann der Vorsitz im Ostseerat als erste Bewährungsprobe vor einer noch größeren Herausforderung angesehen werden, denn 2018 wird Estland die EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Es wird sich in den kommenden Jahren zeigen, ob Estland in der Lage ist, innerhalb seiner vielfältigen Integrationsbestrebungen auch eigene Akzente in der Europa- und Außenpolitik zu setzen, nicht zuletzt im Hinblick auf die Intensivierung bilateraler – vornehmlich wirtschaftlicher Beziehungen zu Ländern der Östlichen Partnerschaft. Estland steht vor einer Reihe von Herausforderungen, deren Bewältigung eng mit der Nutzung guter nachbarschaftlicher und internationaler Beziehungen verbunden ist. Wirtschaftlicher Erfolg und gesellschaftliche Entwicklung sind eng mit den Erfolgen auf anderen Märkten verknüpft. Das ressourcenarme Land steht vor Herausforderungen, wie der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Abwanderung und demografischem Wandel. Nur das Zusammenspiel mit internationalen Partnern und vor allem seiner Nachbarn ist Schlüssel zum erfolgreichen Bestehen.

Estland kann selbst Verantwortung übernehmen und zunehmend auf der politischen Bühne Europas beweisen, dass auch kleine Mitgliedstaaten erfolgreich Akzente setzen können. Estland gilt als europäisch und international gut integriertes Land, institutionell als auch wirtschaftlich. Vielleicht haben Esten nicht unrecht in der Behauptung Bürger des höchst-integriertesten Landes in der Welt zu sein. Eine erfolgreiche Weiterentwicklung von Estland im 21. Jahrhundert ist aber nicht nur eine Frage von wirtschaftlicher bzw. institutioneller Integration sondern vor allem abhängig von Kultur, von historischer Verankerung und vernetzter Heimatliebe, von Seele und Symbolik.

Den Länderbericht inklusive Fußnoten können Sie im obigen pdf lesen.

Teilen

Ansprechpartner

Elisabeth Bauer

Elisabeth Bauer bild

Leiterin des Auslandsbüros für die Baltischen Staaten

Elisabeth.Bauer@kas.de +371 67 331-266 +371 67 331-007

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Bestellinformationen

erscheinungsort

Estland Estland