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Länderberichte

Finnische Parlamentswahlen mit erwartet schwierigem Ausgang

von Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer

Parlamentswahlen in Finnland

Am Sonntag, 14. April 2019, hat Finnland ein neues Parlament gewählt. Als knapper Wahlsieger ging die Sozialdemokratische Partei Finnlands (SDP) mit ihrem Vorsitzenden Antti Rinne hervor. Trotz Wahlerfolg der populistischen Partei „Die Finnen“ (PS), gab es – insgesamt betrachtet – einen leichten Linksruck. Einer der größten Wahlsieger war „Der Grüne Bund“. Die Zentrumspartei (Keskusta) mit dem zuletzt nur noch kommissarischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä verlor deutlich. Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 72% (3.078,492 Stimmen) und erreichte damit fast den Rekord von 72,1% aus dem Jahr 1991. In den vorherigen Parlamentswahlen 2015 gingen 70,1% der Wahlberechtigten zur Wahl. Die hohe Wahlbeteiligung wurde auch durch die neu eingeführte Briefwahl begünstigt. Bei den Vorwahlen haben bereits über 1,5 Milionen und somit 36,1% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben (2015 waren es noch 32,3%). Somit wurden erstmals mehr Stimmen während der Vorwahl abgegeben als am eigentlichen Wahltag (35,9%).

Die großen Parteien verlieren

Erstmals sind bei Parlamentswahlen in Finnland alle Parteien unter 20% geblieben. Bereits Umfragewerte vor der Wahl hatten ein solches Ergebnis angekündigt. Mit gerade mal 17,7% haben die Sozialdemokraten (SDP) die meisten Stimmen erhalten. Für den Parteivorsitzenden Antti Rinne ist das Ergebnis trotz Wahlsiegs eine Enttäuschung. Die SDP hatte auf eine historische Wende gehofft. Doch am Ende konnte sie nicht die Unzufriedenheit der Wähler gegenüber der bisherigen Mitte-Rechts-Regierung zum eigenen Vorteil nutzen. Für eine Überraschung sorgte die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“ (PS), die mit 17,5% nur knapp den Wahlsieg verpasste. Die konservative Nationale Sammlungspartei (Kokoomus) mit dem Parteivorsitzenden und bisherigen Finanzminister Petteri Orpo wurde mit 17% drittstärkste Kraft.

Die größte Regierungspartei, die Zentrumspartei (Keskusta) mit Ministerpräsident Sipilä an der Spitze, war der große Wahlverlierer und wurde mit 13,8% (minus 7,3%) nur viertstärkste Kraft. Bei den kleineren Parteien hat „Das Grüne Bündnis“ deutliche Gewinne verzeichnet und konnte sich mit einem Ergebnis von 11,5% um 3% verbessern. Hier sticht besonders heraus, dass „Das Grüne Bündnis“ erstmals in Helsinki stärkste Kraft wurde. Die Anzahl der Mandate ist jedoch gleich zu denen der Nationalen Sammlungspartei (Kokoomus), die sonst traditionell in Helsinki stärkste Kraft war. Auch die Linke Allianz legte mit 8,2% leicht zu und konnte vier weitere Plätze im Parlament für sich gewinnen. Die Christdemokraten (KD) verharrten fast unverändert mit 3,9%.

Den vollständigen Länderbericht können Sie als PDF herunterladen.

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Elisabeth Bauer

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