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Länderberichte

Wenige Überraschungen – große Unterschiede

von Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck

Die jüngsten Lokalwahlen in Mexiko zeichneten sich durch geringe Wahlbeteiligung und lokal sehr unterschiedliche Ergebnisse aus

Bei den Lokalwahlen am 2. Juni 2019 in sechs Bundesstaaten Mexikos musste die Partido Acción Nacional (PAN) wie erwartet starke Einbußen hinnehmen. Die Movimiento de Regeneración Nacional (MORENA) des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador gewann zwei Gouverneursposten hinzu und ist in zwei Bundesstaaten in der Breite erstarkt. Die vormals dominierende Partido Revolucionario Institucional (PRI) verlor weiter an Boden. Die Wahlbeteiligung in den Bundesstaaten war mit 22 bis 45 Prozent auf historisch tiefem Niveau.

Die wichtigsten Ergebnisse

Die Kandidaten von MORENA, die in der Koalition Juntos Haremos Historia (JHH) mit der Partido del Trabajo (PT) und der Partido Verde Ecologista de México (VERDE) antraten, haben in den zwei ehemaligen PAN-Hochburgen Baja California und Puebla die Gouverneursposten gewonnen. Außerdem stellt die Koalition jetzt Bürgermeister in Quintana Roo. Allerdings war die Zustimmung für die Kandidaten von MORENA in den anderen Staaten nicht so hoch wie erwartet.

In Aguascalientes, Durango und Tamaulipas konnte sich die PAN behaupten, wodurch der derzeit stärksten Oppositionspartei der befürchtete Absturz erspart blieb. Dies ist auf den hohen Grad der Personalisierung bei Lokalwahlen und auf starke Kandidaten mit Bündnisparteien zurückzuführen. Die einst bundesweit alleinregierende PRI konnte lediglich in Durango und Puebla Bürgermeisterämter gewinnen. In allen anderen Wahlen war sie fast nicht präsent.

Die Einschätzungen zur Wahl sind gemischt. Einerseits hat sich MORENA auch auf lokaler und Bundesstaatenebene etablieren können und wichtige Posten hinzugewonnen, andererseits war die Begeisterung niedriger als erwartet. Die „Flitterwochenstimmung“ der ersten Monate der neuen Regierung lässt allmählich nach.

Die nationale PAN-Führung reagierte zwar positiv auf die Zugewinne in Lokalparlamenten und Rathäusern, darf sich aber keinesfalls darauf ausruhen, dass die Verluste nicht so schlimm sind, wie befürchtet.

Besorgniserregend ist die historisch niedrige Wahlbeteiligung. Maximal 45% der Wahlberechtigten gingen zu den Urnen. Gerade in Quintana Roo im Süden des Landes, den MORENA vermehrt ansprechen will, stürzten die Stimmabgaben sogar auf 22%. Nur elf Monate nach der letzten Wahl scheint die Bevölkerung politikmüde und von allen Parteien gleichermaßen enttäuscht zu sein.

Den vollständigen Länderbericht können Sie als PDF herunterladen.

Ansprechpartner

Ing. Hans-Hartwig Blomeier

Hans-Hartwig Blomeier bild

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

Hans.Blomeier@kas.de +52 55 55664599
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Über diese Reihe

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