Länderberichte

Niederlage für Sali Berisha – Pyrrhus-Sieg für Edi Rama?

von Thomas Schrapel

Albanien nach der Wahl

Es gibt einen ganz klaren Verlierer dieser Parlamentswahl: Prof. Sali Berisha. Der seit 2005 amtierende Premierminister hat die Wahlen verloren und zwar erdrutschartig.

Berisha ist einer der wichtigsten politischen Akteure Albaniens, seit dieses Land 1991 aus dem tiefen Schatten des kommunistischen Regimes trat und (wieder) Teil der europäischen Zivilisation wurde. Es ist hier nicht die Gelegenheit und wohl auch noch nicht der Zeitpunkt, eine Gesamtbilanz dieses Politikers zu ziehen. Sicherlich wird Sali Berisha zu Recht als eine der zentralen Figuren der albanischen Demokratiebewegung in die Geschichtsbücher eingehen. Gleichwohl sprechen die Wahlergebnisse vom 23. Juni und die in der Folge eintretenden massiven Veränderungen der Kräfteverhältnisse im Parlament eine deutliche Sprache. Sali Berishas Zeit ist abgelaufen. Er selbst erklärte am Abend des 26. Juni in einer TV-Ansprache, dass er sich von allen Parteiämtern zurückziehen und Vorsitzender nur noch bis zu den parteiinternen Wahlen im September bleiben werde. Er hatte bereits kurz vor dem Wahlgang klar gemacht, eine Niederlage anerkennen zu wollen. Dies zeigte Berishas staatsmännische Verantwortung. Die insbesondere nach den letzten Parlamentswahlen ausgelösten, zum Teil gewaltsamen Auseinandersetzungen blieben diesmal aus. Es sei daran erinnert, dass nach der Wahl 2009 die damalige Opposition unter Edi Rama das Parlament zwei Jahre lang boykottiert hatte, obwohl auch die damaligen Wahlen von unabhängigen internationalen Beobachtern und der EU als „im Großen und Ganzen“ fair beurteilt worden waren. Sali Berisha hat sich auch durch den Umgang mit dieser Niederlage um die Demokratie und das internationale Ansehen Albaniens verdient gemacht!

Die Frage nach dem Verlierer ist also sehr klar zu beantworten. Aber wie sieht es mit dem Gewinner aus? In der öffentlichen Wahrnehmung kann es keinen Zweifel daran geben, dass der Vorsitzende der SP Edi Rama der nächste Premierminister Albaniens sein wird. Den Zweikampf mit Sali Berisha hat der etwa 20 Jahre jüngere Edi Rama deutlich für sich entschieden. Auf den ersten Blick scheint dies zunächst auch ein Generationswechsel zu sein, allerdings nur, wenn man die beiden Hauptakteure dieser Parlamentswahlen betrachtet.

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Tirana Albanien