Länderberichte

SARS in der VR China

von Stefan Friedrich

Gefährliche Lungenkrankheit mit politischer Brisanz

In den vergangenen Wochen hat die Besorgnis bezüglich SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome) nicht nur in China sondern weltweit immer stärker zugenommen. Nach der WHO hat am 24. April 2003 auch das Auswärtige Amt in Berlin die Reisewarnungen (offiziell: „Reisehinweise“) erweitert. Neben Hongkong, Guangdong und Shanxi steht nun auch Beijing auf der Liste von SARS-gefährdeten Gebieten. Am vergangenen Samstag (26.4.03) übernahm die stellvertretende Ministerpräsidentin Wu Yi den Posten der Gesundheitsministerin. Diese Maßnahme soll sowohl im In- und Ausland demonstrieren, dass die Bekämpfung von SARS nun oberste Priorität in der chinesischen Führung genießt.

1. Die Ausbreitung der Krankheit

Nach derzeitigem Kenntnisstand trat der erste SARS Fall im November vergangenen Jahres im Süden Chinas in Foshan (Provinz Guangdong) auf. Im Januar 2003 wurde ein Mann in der Hauptstadt dieser Provinz, in Guangzhou (Kanton) – ca. 15-20 km nordöstlich von Foshan – nacheinander in drei unterschiedlichen Krankenhäusern wegen der damals noch unbekannten Krankheit SARS behandelt. Es wird davon ausgegangen, dass dieser Mann ca. 90 Personen mit SARS infiziert hat. Mitte Februar gab es nach offiziellen Angaben bereits 305 SARS-Infizierungen sowie fünf SARS-Todesopfer. Da die Behörden allerdings sagten, dass die Krankheit unter Kontrolle gebracht sei, wurden keine weiteren Vorsichtsmaßnahmen, wie unter anderem Reisebeschränkungen nach Hongkong ausgesprochen. Am 21. Februar reiste ein mit SARS-infizierter Arzt aus einem Guangzhouer Krankenhaus nach Hongkong, wo er im Metropole Hotel übernachtete. Dort soll er eine Reihe von Hotelgästen mit SARS angesteckt haben, die ihrerseits die Krankheit sowohl in Hongkong verbreiteten als auch nach Vietnam, Singapur und Kanada verschleppten. Bis heute (29.4.03) gibt es in der Provinz Guangdong nach offiziellen Angaben ca. 1.400 SARS-Patienten sowie 51 Tote.

Der erste SARS-Fall in Beijing, der heute neben Guangdong am stärksten betroffen Region in China, soll am 5. März aufgetaucht sein. Seitdem hat sich die Krankheit dort rasant ausgebreitet. Noch bis Anfang April hieß es, dass es nur eine geringe Zahl an SARS-Fällen in Beijing gebe und dass die Ausbreitung unter Kontrolle sei. Am 20. April mussten die Zahlen jedoch sehr deutlich nach oben korrigiert werden. Anstelle der bis dahin 39 Fälle wurden nun 379 Erkrankungen zugegeben. Zeitgleich mit dieser Bekanntgabe der veränderten Zahlen wurden sowohl der Gesundheitsminister als auch der Bürgermeister von Beijing von ihren Parteiämtern (und damit de facto ihren Regierungsämtern) enthoben. Bis heute, d.h. innerhalb von nur 9 Tagen hat sich die Zahl der Opfer weiter drastisch erhöht. So werden derzeit alleine in Beijing 1.199 SARS-Patienten und 59 Todesopfern gemeldet.

Mittlerweile haben 27 von insgesamt 31 Provinzen bzw. provinzähnlichen Untergliederungen Chinas zumindest Verdachtsfälle von SARS gemeldet. Neben Guangdong und Beijing sind am stärksten zwei Provinzen im Norden des Landes, Shanxi (243 Fälle, 9 Tote) und Innere Mongolei (114/7), betroffen. Shanghai hat seit zwei Wochen stabil zwei Fälle von SARS gemeldet. Die Gesamtzahl der Opfer in der VR China beläuft sich z. Zt. auf 142 Todesfälle und 3120 Erkrankungen. Darüber hinaus besteht in 2101 Fällen der Verdacht auf SARS-Erkrankung. Außerhalb der Volksrepublik sind insbesondere die Staaten Südostasiens sowie Europas und Amerikas von SARS-Fällen betroffen, hier insbesondere Hongkong (115 Tote/1510 Fälle), Singapur (19/195), Vietnam (5/63) und Kanada (15/140).

2. Der offizielle Umgang mit SARS in der VR China

SARS ist eine tückische Infektionskrankheit. Die Ausbreitung von SARS wurde allerdings entscheidend dadurch begünstigt, dass das chinesische System erst sehr verspätet auf die Gefahr reagierte und damit entscheidende Wochen im Kampf gegen das Virus verstreichen ließ.

Der Umgang mit SARS durch die chinesische Führung kann bis heute in vier Phasen eingeteilt werden: (1) Regional: Entdeckung und schleppende Reaktion in Guangdong; (2) Regional: Begrenzte Offenheit und Unterbindung weiterer Diskussionen; (3) National: Übernahme der SARS-Bekämpfung durch die Staatsführung und begrenzte Offenheit; (4) National: Schuldeingeständnis und Beginn einer nationalen Kampagne.

Erste Phase (regional) – Entdeckung des Virus und schleppende Reaktion in Guangdong (Nov. 2002 – Mitte Feb. 2003)

Wie oben bereits erwähnt geht man heute davon aus, dass SARS erstmals im November 2003 in Foshan aufgetreten ist. Zeitungsberichten zufolge erhielt die Gesundheitsbehörde der Provinz Guangdong am 27. Jan. 2003 einen als „Top Secret“ klassifizierten Bericht, in dem Informationen über eine atypische Lungenentzündung standen, die sich in der Region ausbreite. Erst drei Tage später wurde eine Mitteilung an die Krankenhäuser der Region versandt, in der auf die neue Krankheit hingewiesen wurde. Da zu diesem Zeitpunkt bereits die Reisewelle zum chinesischen Frühlingsfest begonnen hatte, erreichte diese Meldung nur wenige Mediziner; des weiteren konnte sich die Krankheit während dieser Reisewelle ungehindert verbreiten.

Zweite Phase (regional) – Begrenzte Offenheit und Unterbindung weiterer Diskussionen in Guangdong (11. Febr. 2003 – Ende März 2003)

Nachdem es in der Region zu Hamsterkäufen von Atemschutzmasken, Medikamenten und Essig kam, die alle gegen die neue Krankheit helfen sollten, beriefen die Behörden in Guangdong eine Pressekonferenz ein. Auf dieser Pressekonferenz am 11. Februar erklärten sie, dass es mittlerweile 305 SARS-Fälle sowie fünf Todesfälle gebe. Allerdings sei die Krankheit jetzt unter Kontrolle. Die Frage eines Journalisten, ob Einreisebeschränkungen nach Hongkong ausgesprochen werden sollten, wurde klar verneint, d.h. zehn Tage bevor ein an SARS erkrankter Arzt von Guangzhou nach Hongkong reiste und dort zahlreiche Menschen infizierte, welche die Krankheit dann in die ganze Welt trugen.

Ein von der VR China eingeladenes Expertenteam der WHO traf am 23. März in Beijing ein. Es wurde dem Team zunächst aber nicht gestattet, in die Provinz Guangdong zu reisen, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen und die Verbreitungswege des Virus nachzuvollziehen. Erst am 28. März informierte die chinesische Führung die WHO, dass man SARS zu einer meldepflichtigen Kategorie-B-Krankheit machen würde (ca. viereinhalb Monate nach Ausbruch der Krankheit).

Dritte Phase (national) – Übernahme der SARS-Bekämpfung durch die Staatsführung und begrenzte Offenheit (2. April – 19. April 2003)

Am 2. April beschäftigte sich erstmals der Staatsrat mit SARS. In einer ersten Stellungnahme zu diesem Problem forderte Ministerpräsident Wen Jiabao anschließend eine Offenlegung aller Fälle. Das China Center for Disease erließ am selben Tag eine Verordnung an alle Krankenhäuser, welche Vorkehrungsmaßnahmen im Zusammenhang mit SARS vorzunehmen seien. Ebenfalls am 2. April erhielten schließlich auch die Experten der WHO die Erlaubnis, sich in Guangdong ein eigenes Bild von der Lage zu machen. Ebenfalls am 2. April sprach die WHO in Genf eine Reisewarnung für Südchina aus.

Die Zahl der Erkrankungen wurde in dieser Phase allerdings – wie heute auch von offizieller Seite eingestanden wird – noch nicht wirklich offen gelegt. So sprach der damalige Gesundheitsminister Zhang Wenkang in einer Pressekonferenz am 3. April von einer sehr begrenzten Zahl von Fällen und äußerte sich optimistisch, dass die Gesundheit der Bevölkerung gesichert sei. Darüber hinaus wurden ausländische Journalisten beschuldigt, das Ausmaß der Krankheit übertrieben darzustellen und ein schwarzes Bild von China zu zeichnen.

Unmittelbar nach diesen Äußerungen beschuldigt der 71-jährige Militärarzt Jiang Yanyong den Gesundheitsminister, die Zahlen über die SARS-Patienten nach wie vor zu beschönigen. Alleine in dem Beijinger Militärkrankenhaus 301 lägen fünfmal mehr SARS-Kranke als dieser für die ganze Stadt angab. In der Folge dieser offenen Kritik an dem verantwortlichen Minister wurde offenbar, dass die medizinischen Einrichtungen des Militärs vollkommen unabhängig von den zivilen Einrichtungen agierten. Das Militär war auch nicht verpflichtet, dem Gesundheitsministerium Zahlen über SARS-Fälle mitzuteilen.

Nachdem am 6. April in Beijing ein kurz zuvor aus Thailand eingereister Finne an SARS starb, erklärte Ministerpräsident Wen Jiabao den Kampf gegen SARS zur obersten Priorität der Regierungsarbeit. Auch nach diesem Bekenntnis stiegen die offiziell gemeldeten SARS-Fälle nur langsam an.

Vierte Phase (national) – Schuldeingeständnis und Beginn einer landesweiten Kampagne (seit dem 20. April 2003)

Am Ostersonntag, den 20. April, fand in Beijing eine Pressekonferenz statt, die der ganzen Diskussion über SARS eine neue Dimension gab. Anstelle des Gesundheitsministers stellte sich ein neuer Executive Vice-Minister den Fragen der Presse. Er räumte ein, dass die bislang bekannten Zahlen von SARS-Opfern die tatsächliche Ausbreitung der Krankheit nicht korrekt wiedergäben. Danach läge die Zahl der bestätigten SARS-Fälle neun Mal höher als bisher vermeldet, nämlich bei 339; darüber hinaus habe die Stadt 405 SARS-Verdachtsfälle.

Kurz nach der Pressekonferenz gab die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua bekannt, dass sowohl der Gesundheitsminister, Zhang Wenkang, als auch der Bürgermeister von Beijing, Meng Xuenong, von ihren Parteiämtern (und damit de facto auch von ihren Regierungsämtern) entbunden worden seien. Dies war das erste Mal seit 1989, dass hohe Regierungsmitglieder nicht aufgrund von Korruptionsvorwürfen aus ihren Ämtern entfernt wurden.

Gleichzeitig wurden auch landesweit die Zahlen der SARS-Opfer drastisch nach oben korrigiert. Allerdings ist nicht bekannt, ob die Zahl der Fälle tatsächlich so rasant ansteigt, wie die statistischen Angaben dies vermuten lassen würden, oder ob die chinesische Führung nach wie vor dabei ist, die zuvor bei weitem zu niedrigen Angaben schrittweise anzupassen.

Zu den in der Folge ergriffenen drastischen Maßnahmen gehören u.a.: Absage der verlängerten Ferienwoche um den 1. Mai; Schließung der Schulen in Beijing; Absage aller Sportveranstaltungen u.v.m.

Seit dem 21. April sind die chinesischen Medien voll mit Berichten zu SARS und insbesondere den von Seiten der Regierung ergriffenen Bekämpfungsmaßnahmen. Ferner werden jetzt täglich die neuesten Zahlen (SARS-Erkrankte, Todesfälle und Verdachtsfälle) veröffentlicht. Die wichtigsten Führungspersönlichkeiten von Partei und Staat werden gezeigt, wie sie Maßnahmen gegen SARS ergreifen und wie sie an der Seite der Bevölkerung für die Verbesserung der medizinischen Situation kämpfen. (Eine Aufarbeitung der gemachten Fehler findet in den chinesischen Medien allerdings nicht statt.)

China hat am Freitag, den 25. April einen Sonderfonds in Höhe von € 380 Mio. aufgelegt, um insbesondere den unterentwickelten Regionen des Landes im Kampf gegen die Seuche zu unterstützen.

Am vergangenen Samstag (26. April) wurde schließlich mit der Vize-Ministerpräsidentin Wu Yi die im In- und Ausland bekannteste Frau in der chinesischen Führungsspitze ausgewählt, um das Gesundheitsministerium zu übernehmen. Mit diesem Schritt soll demonstriert werden, welch hohe Bedeutung die chinesische Führung dem Kampf gegen SARS beimisst.

3. Ökonomische Implikationen

Die Angst vor wirtschaftlichen Einbußen war sicherlich einer der Hauptgründe, warum Informationen über die Verbreitung von SARS zunächst zurückgehalten wurden. Dies zeigte sich insbesondere bei den Kommentaren der Verantwortlichen auf den Pressekonferenzen in Guangdong am 11. Februar und in Beijing am 3. April. Bei diesen Gelegenheiten hatte man zwar einige SARS-Fälle zugegeben, die zentrale Aussage bei diesen Veranstaltungen sollte allerdings sein, dass die Krankheit unter Kontrolle sei und dass China nach wie vor ein sicherer Platz für Investoren aus der ganzen Welt sei. Erst in der o.g. vierten Phase des Umgangs mit SARS kann man eine komplette Kehrtwende feststellen. Seit dem 20. April wird allerorten betont, dass für die Regierung die Gesundheit der Bevölkerung an erster Stelle steht und dass man hierfür auch bereit sei, wirtschaftliche Einbußen hinzunehmen. Dies wurde durch drastische Maßnahmen unterstrichen:

  • Absage der „Goldenen Woche“ um den 1. Mai: In China ist nicht nur der 1. Mai ein Feiertag, sondern auch die beiden darauf folgenden Werktage (in diesem Jahr Freitag und Montag). Darüber hinaus hat der Gesetzgeber seit 1999 veranlasst, dass das Wochenende vor den Feiertagen durchgearbeitet wird und die dadurch gewonnen zwei zusätzlichen Tage an die Feiertage angehängt werden können. Diese so gewonnene Ferienwoche galt der chinesischen Führung als wichtiges Instrument, um die Binnennachfrage insbesondere im Konsumgüterbereich und in der Reisebranche anzukurbeln. Als Teil der Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS wurde die Bevölkerung nun aufgefordert, auch während der fünftägigen Arbeitspause Anfang Mai nicht zu reisen. Die Reiseveranstalter wurden angewiesen, bereits verkaufte Tickets anstandslos zurückzunehmen.

    Offizielle Statistiken weisen für die Maifeiertage im vergangenen Jahr aus, dass 87,1 Mio. Reisende in China unterwegs waren und ca. CNY 33,1 Mrd. (ca. € 3,9 Mrd.) umgesetzt haben.

  • Absage von Großereignissen und Konferenzen: Alle laufenden Meisterschaften wie z.B. die chinesische Fußballliga wurden mit sofortiger Wirkung bis Ende Mai vorläufig ausgesetzt. In Shanghai wurde die laufende Automobil-Ausstellung – die größte Automesse, die je in China stattgefunden hat – von einem Tag auf den anderen geschlossen.
  • Reduzierung des öffentlichen Lebens: Am vergangenen Wochenende (26./27. April) wurden in Beijing alle Theater, Kinos und Karaoke-Bars sowie bereits am Freitag, den 25. April, alle öffentlichen Bibliotheken bis auf weiteres geschlossen.
Mittlerweile hat sich die Politik der chinesischen Führung also grundlegend gewandelt. Jedoch ist der Grundgedanke wahrscheinlich gleich geblieben. Hatte man am Anfang die Hoffnung, durch Verschweigen der Gefahren negative wirtschaftliche Folgen für die jeweilige Region und für China insgesamt abzuwenden, so hofft man nun durch die Demonstration von energischem Eingreifen, verlorenes Vertrauen bei Investoren weltweit und der eigenen Bevölkerung wiedergewinnen zu können.

Der wirtschaftliche Schaden für die Volksrepublik (und darüber hinaus) kann zum jetzigen Zeitpunkt nur geschätzt werden. Morgan Stanley Asia hat seine Prognosen für China von 7,5% auf 6,5% gesenkt. Desgleichen hat die Citigroup ihre Prognose von 7,6 auf 6,6% nach unten korrigiert. Die Far Eastern Economic Review schätzt den wirtschaftlichen Schaden durch SARS für die Volksrepublik auf ca. US$ 2,2 Mrd. In dieser Schätzung sind die Verluste für die Wirtschaft in Hongkong nicht enthalten; dort rechnet die FEER mit einem Schaden von US$ 1,7 Mrd. Chinesische Ökonomen, wie Prof. Wang Jian (Macroeconomics Society of China), äußerten sich bis vergangene Woche dagegen noch zuversichtlich, dass die Volksrepublik immerhin das erklärte Ziel von mindestens 7% Wachstum in diesem Jahr erreichen wird. Gestern berichtete jedoch die China Business Times, dass vier Professoren der renommierten Beijing Universität nur noch ein Wirtschaftswachstum von 6% erwarten.

Es wird weitgehend erwartet, dass große Investitionsvorhaben durch die derzeitige Krise lediglich aufgeschoben werden, u.a. weil die Entscheidungsträger derzeit nicht nach China reisen. Allerdings könnte die Krise manche Inves toren veranlassen, ihre Gesamtstrategie dahingehend zu überprüfen, ob sie in einzelnen Bereichen bereits in eine zu große Abhängigkeit von China geraten sind. So haben einige Computerhersteller im Zuge der Krise feststellen müssen, dass wesentliche Teile ihrer Produktion ausschließlich in der Provinz Guangdong produziert werden und im Falle von Krisen ihre Lieferkette abzubrechen droht. Diese Überlegungen könnten langfristig durchaus Einfluss auf strategische Entscheidungen haben.

„The market is now questioning if China could sustain its FDI level in the long term. It is argued that the SARS crisis demonstrates the need for multinational corporations to diversify their supply sources.”

Sehr viel direktere Auswirkungen wird die derzeitige Krise allerdings auf den Dienstleistungssektor haben. Die Tourismusbranche ist fast komplett zum Erliegen gekommen. Vereinzelt gibt es schon Meldungen, dass selbständige Reisebüros Konkurs anmelden mussten. Ferner leidet die gesamte chinesische Flugbranche unter den jüngsten Entwicklungen. Die großen internationalen Hotels hatten in Shanghai bis zum Ausbruch von SARS Belegungsraten von bis zu 98%; diese sind jetzt auf z.T. unter 30% eingebrochen. Die Restaurant- und Barbesitzer machen große Verluste und natürlich auch die kleinen selbständigen Händler, Reiseführer sowie Kinos, Theater usw. Die Höhe der tatsächlichen Verluste gerade in diesen Bereichen wird wohl nie vollständig zu beziffern sein.

In den vergangenen Jahren hieß es stets, dass die Volksrepublik ein jährliches Wirtschaftswachstum von mindestens 7% benötigt. Nur so sei es möglich im laufenden Transformationsprozess ein Überhandnehmen der größten Probleme (Freisetzung von Arbeitskräften, Reform der Staatsbetriebe, Bankenkrise) zu verhindern und die immensen Herausforderungen (Integration von jungen Leuten, Aufbau eines neuen Sozialsystems u.a.) zu bewältigen. Alleine schon vor diesem Hintergrund können die Gefahren, die nun von SARS nicht nur für die Gesundheit der Bevölkerung, sondern vor allem für die Stabilität des politischen Systems ausgehen, kaum überschätzt werden. Hinzu kommt noch ein weiteres Problem: Wird es China gelingen, den Mythos einer ungebremst wachsenden Wirtschaftsmacht trotz dieses Rückschlags wiederherstellen zu können (s.u.).

Vor diesem Hintergrund ist auch zu berücksichtigen, dass die drastischen Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS sehr stark die Gruppe der neuen selbständigen Unternehmer trifft, die sich im Dienstleistungssektor eine eigenständige Existenz außerhalb des staatlich finanzierten Sektors aufgebaut haben. Sie gehörten bislang im Gegensatz zu den Arbeitnehmern in den Staatsunternehmen zu den Gewinnern der Reformpolitik. Ob sich ihre Wahrnehmung von Regierung und Reformpolitik ändern wird, hängt in starkem Maße von der weiteren Entwicklung ab sowie davon, ob und wenn ja, wie lange Chinas Führung benötigt, um SARS in den Griff zu bekommen.

4. Mögliche politische Folgen von SARS: Vier Problemfelder

Seit dem Beginn der 1990er Jahre hat die chinesische Führung ihre Legitimation immer stärker aus den wirtschaftlichen Erfolgen bezogen. Das ungebremste Wachstum im vergangenen Jahrzehnt hat diese Politik unterstützt. Innenpolitisch erreichte die damit verbundene Strategie im vergangenen Jahr ihren Höhepunkt als die KP China nach intensiven innerparteilichen Diskussionen die Theorie Jiang Zemins von den sog. „Drei Vertretungen“ in das Parteistatut aufnahm. Danach sollen nun auch Privatunternehmer von der KPCh repräsentiert werden und Mitglied in der Partei werden können.

Der Ausbruch von SARS wird der chinesischen Wirtschaft auf jeden Fall Schaden zufügen, auch wenn bislang unklar ist, wie hoch der Schaden letztlich zu beziffern ist. Aber es ist anzunehmen, dass die chinesische Führung spätestens seit dem 20. April (Entlassung von Gesundheitsminister und Beijinger Bürgermeister) vor allem die von SARS ausgehenden politischen Gefahren fürchtet. Es lassen sich derzeit vier Problemfelder umreißen:

a) Geschlossenheit der Führungsspitze

b) Reformbedürftigkeit des Systems

c) Unzufriedenheit der Bevölkerung

d) Veränderte Wahrnehmung Chinas

a) Geschlossenheit der Führungsspitze

In der letzten Woche wurde in der internationalen Presse die Frage diskutiert, wieso sich der frühere Staats- und Parteichef Jiang Zemin noch nicht zum Kampf gegen SARS geäußert hat. Auch das Fehlen einer offiziellen Stellungnahme durch den stellvertretenden Staatspräsidenten Zeng Qinghong, eines engen Vertrauten von Jiang Zemin, erschien vielen Beobachtern bemerkenswert. Es wurde spekuliert, ob sich hinter dieser Zurückhaltung möglicherweise eine Strategie verberge, mit der die Jiang-Fraktion versucht, die negativen Implikationen der Krise allein auf Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao zu schieben. Die These, dass es zwei unterschiedliche Fraktionen in der Führungsspitze gibt, sahen einige Beobachter auch bei der Entlassung der beiden hochrangigen Politiker bestätigt. So galt Gesundheitsminister Zhang Wenkang als Protegé von Jiang Zemin, der Beijinger Oberbürgermeister als Gefolgsmann von Hu Jintao, wodurch beide Fraktionen gleichermaßen betroffen waren.

Als am vergangenen Wochenende (26./27.4.) erst Jiang und dann Zeng mit langen Stellungnahmen zur SARS-Bekämpfung zitiert wurden, schien es, als wollten sie damit all diesen Spekulationen entgegentreten. Beide unterstützten explizit die Maßnahmen der Regierung und riefen zur Geschlossenheit im Kampf gegen SARS auf. In der Tat lag eine der Stärken der sog. Dritten Führungsgeneration um Jiang Zemin in den 1990er Jahren darin, dass sie in den entscheidenden Fragen des Reformprozesses stets eine große Geschlossenheit demonstrierte. Jiangs Verdienst war es, diese Geschlossenheit auch beim Übergang auf die Vierte Führungsgeneration aufrecht zu erhalten. Diese könnte allerdings als Folge der SARS-Krise einem größeren Test ausgesetzt werden, denn der Umgang mit der Krise wird von vielen Beobachtern als Zeichen für die Reformbedürftigkeit des derzeitigen Systems gedeutet.

b) Reformbedürftigkeit des Systems

Der ehemalige amerikanische Botschafter in China, Winston Lord, sieht die Möglichkeit, dass die SARS-Krise in China ähnliche Auswirkungen haben könnte, wie Tschernobyl in der Sowjetunion. Dort sei mit Ausbruch der Krise offensichtlich geworden, wie schwerfällig das System auf Krisen reagiere und welche Gefahren sich für die Menschen aus dieser Schwerfälligkeit ergeben könnten. Eine Folge dieser Entwicklung war die Stärkung der Reformkräfte in der Führung.

In diesem Zusammenhang darf nicht vergessen werden, dass es neben dem ausländischen Druck insbesondere die mutige Aussage des Militärarztes Jiang Yanyong war, die die chinesische Führung zu einer Kurskorrektur im Umgang mit SARS veranlasste. Obwohl sich die Kritik des Militärarztes in allen Punkten mehr als bestätigt hat, wurde er intern bislang stark kritisiert. Fest steht jedoch, dass sich aus der Mitte des Systems der Widerstand gegen die Verharmlosung der Krankheit durch die Führung regte.

Das grundlegende Problem des Systems ist die mangelnde Transparenz und die Tatsache, dass negative Erscheinungen nur sehr langsam bis zur obersten Führungsspitze durchdringen. Umgekehrt bedingt das Festhalten der Partei am Informationsmonopol – so durchlässig es durch Internet, Konkurrenz auf dem Zeitschriftenmarkt u.ä. auch geworden sein mag –, dass es möglich ist, bestimmte negative Erscheinungen in der Gesellschaft zumindest vorübergehend zu negieren. Im Ergebnis kann dies zu einer trügerischen Stabilität führen, da wichtige Warnsignale überhört werden. Im Falle von SARS muss im Rückblick der entscheidende Fehler wohl in der Unterdrückung des Informationsflusses Anfang/Mitte Februar in Guangdong gesehen werden.

c) Unzufriedenheit der Bevölkerung

Das mangelhafte Management der Krise in Guangdong und in Beijing hat zu großem Unmut in der Bevölkerung geführt. Dieser Unmut speist sich aus verschiedenen Quellen:

  • Kranke und ihre Angehörigen: Es mehren sich die Informationen über Einzelschicksale, bei denen Menschen sich aufgrund der Informationspolitik der Führung mit dem Erreger infiziert haben. So berichtete die Washington Post über den Fall eines 78-jährigen Revolutionsveteranen, der seiner Familie während des Frühlingsfestes im Februar d.J. ankündigte, dass er einen Routine Gesundheits-Check-up durchführen lassen würde. Da dies in China stets in Krankenhäusern gemacht wird, begab er sich am 9. Feb. 2003 (zwei Tage vor der ersten Pressekonferenz zu SARS) in ein Krankenhaus in Guangzhou. Einen Tag später erkrankte er an SARS und starb am 22. Februar. Seine Frau starb zwei Tage später ebenfalls an SARS. Auch die beiden Kinder des Ehepaars erkrankten, sind mittlerweile aber wieder gesund. Die 31-jährige Tochter des Ehepaares wird zitiert mit den Worten: „If we had known about this disease, we would have stayed away from the hospital. Why didn’t the government say anything? I blame them for my parents’ death.”
  • Wirtschaftlich Betroffene: Viele Menschen, die sich im Zuge der Wirtschaftsreformen selbständig gemacht haben, werden möglicherweise sehr hart von den Folgen von SARS getroffen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie sich in Bereichen angesiedelt haben, die vom Tourismus abhängig sind. Aber auch Kneipen- und Restaurantbesitzer, Taxifahrer sowie der Einzelhandel sind von der Krise betroffen. Wie bereits erwähnt, wird hier die Dauer der Krise darüber entscheiden, wie groß das Unmutspotential ausfällt. In der Regel sind Chinesen bereit, Rückschläge hinzunehmen und von vorne anzufangen, allerdings nur wenn sie die Ursachen für die Rückschläge als Schicksal betrachten.
  • Betroffene von Quarantänemaßnahmen: Derzeit (29.4.03) stehen alleine in Beijing 8.000 Menschen unter Quarantäne. Daneben werden in Kleinstädten außerhalb der Großstädte Quarantänestationen gebaut, gegen die sich anscheinend bereits Widerstand regt. So berichtet Spiegel Online gestern unter Berufung auf die New York Times, dass die aufgebrachte Bevölkerung in einer Kleinstadt in der Nähe Tianjins ein Schulgebäude zerstörte, in dem eine solche Quarantänestation eingerichtet werden sollte.
  • Nicht direkt Betroffene: Auch unter denjenigen, die weder gesundheitlich noch wirtschaftlich direkt von der Krise betroffen sind, gibt es Unmut über den staatlichen Umgang mit SARS. Manche sind aufgrund der offen zu Tage getretenen Verschleierung der tatsächlichen Zahlen in Beijing einfach verunsichert; andere reagieren mit Zynismus darauf, wie die Führung derzeit versucht, das vorherige Missmanagement mit einer Art Hyperaktivismus im Kampagnenstil vergessen zu machen. Letztlich konnte das Vertrauen der Bevölkerung in die offiziell genannten Zahlen auch nach der Entlassung der beiden hochrangigen Politiker nicht vollständig wiederhergestellt werden.
Die Entlassung des Gesundheitsministers und des Beijinger Oberbürgermeisters waren eine Reaktion darauf, dass beide versucht haben, das Ausmaß der Krankheit zu verschleiern. Die drastische Maßnahme – „Ministerverantwortung“ gibt es eigentlich nicht – sollte auch dabei helfen, den Unmut der Bevölkerung zu besänftigen, den man natürlich erwarten musste, nachdem man offen legte, dass die bisher bekannt gemachten Zahl um ein vielfaches zu niedrig lagen. Derzeit werden in den chinesischen Medien ausführlich die Maßnahmen im Kampf gegen SARS thematisiert; nicht diskutiert werden jedoch bislang die Verantwortlichkeiten oder überhaupt nur die Frage, welche Fehler die beiden entlassenen Kader konkret begangenen haben. Ferner traf die Entlassung lediglich ranghohe Kader, die nicht dem Politbüro angehörten. Es ist zur Zeit unklar, ob in China jemals die Frage diskutiert wird, seit wann die oberste Führungsspitze von SARS wusste, und ob es nicht sogar Weisungen von dort gegeben hatte, zumindest während des Nationalen Volkskongresses (auf dem die neue Staatsführung inthronisiert wurde) keine negativen, die Bevölkerung verunsichernden Nachrichten zu verbreiten. Folgt man den jüngsten Berichten aus der internationalen Presse, könnte bei dieser Diskussion dem Parteisekretär der Provinz Guangdong eine Schlüsselrolle zufallen. Er müsste spätestens seit Mitte Februar um die Ansteckungsgefahr von SARS gewusst haben; als Mitglied des Politbüros gehört er selbst zur obersten Führungsriege Chinas. Eine derartige Diskussion würde allerdings mit großer Sicherheit die Geschlossenheit der obersten Führung aufbrechen.

d) Veränderte Wahrnehmung Chinas

Bereits vor SARS gab es zahlreiche Studien, die zeigten, dass die Wirtschaftsentwicklung Chinas zwar sehr bemerkenswerte Erfolge aufweist, jedoch gleichzeitig mit schwerwiegenden Problemen zu kämpfen hat. An dieser Situation hat sich auch durch SARS nichts geändert. Was sich allerdings durch SARS langfristig ändern könnte, ist das Zutrauen der chinesischen Bevölkerung sowie der internationalen Gemeinschaft (Investoren, Politiker, Medien etc.), dass China diese gewaltige Transformationsleistung tatsächlich bewältigen kann. In der Vergangenheit konnte die Volksrepublik den Optimismus hinsichtlich der chinesischen Wirtschaftsentwicklung sehr gut instrumentalisieren. Dies zeigte sich vor allem in folgenden Bereichen:

  • Konsumentenverhalten: Die Binnennachfrage ist seit einigen Jahren das große Sorgenkind der chinesischen Führung. Chinesen sind weltweit bekannt für ihre sehr hohe Sparquote. Gerade in Umbruchzeiten versuchen sie, das Geld zusammenzuhalten, sei es für die Ausbildung der Kinder, für Krankheit, Arbeitslosigkeit oder als Rückversicherung im Alter. Angesichts einer Situation, in der Ausbildung zunehmend kostenintensiv wird, noch kein umfassendes funktionsfähiges System der Kranken- und Arbeitslosenversicherung in Kraft ist und auch die Versorgung im Alter aufgrund der Umbrüche (Auflösung der Staatsbetriebe, Einkindfamilien et al.) unsicher erscheint, ist diese Haltung durchaus nachzuvollziehen. Die chinesische Führung hat sich in den vergangenen Jahren mit z.T. höchst kreativen Maßnahmen bemüht, die Konsumfreudigkeit der Chinesen zu erhöhen. Eine Maßnahme war die Einführung von insgesamt drei „Goldenen Wochen“ (Frühlingsfest; 1. Mai; 1. Oktober). Eine andere Maßnahme betraf die Anweisung an staatliche Banken, zinsgünstige Kredite für den Wohnungskauf bereitzustellen. Hier sind es v.a. junge Leute, die sich im Vertrauen auf eine sich stetig verbessernde wirtschaftliche Situation hoch verschuldet haben. Ihr Weltbild war bislang vor allem davon geprägt, dass es ihnen von Jahr zu Jahr besser geht.´
  • Börsen: Die beiden chinesischen Börsen in Shanghai und Shenzhen haben in ihrer gut 10-jährigen Geschichte beachtliche Erfolge erzielen können. Mittlerweile gibt es mehr als 40 Mio. Kleinanleger, die den Kapitalstock von chinesischen Unternehmen enorm vergrößert haben.
  • Ausländische Direktinvest itionen (FDI): Im vergangenen Jahr zog die Volksrepublik China so viele ausländische Direktinvestitionen an wie kein anderer Staat auf der Welt; sie überrundete damit erstmals auch die USA. Es gibt keine statistischen Angaben darüber, welchen Anteil die FDI am Gesamtwirtschaftswachstum ausmachen; allerdings kann man sagen, dass ein großer Teil der Mittelschicht in den Metropolen des Landes bereits direkt oder indirekt von ausländischen Firmen profitiert. Auch viele Projekte im Immobiliensektor werden mit ausländischem Kapital verwirklicht.
Sollte sich die SARS-Krise zu einer Vertrauenskrise ausweiten, so würde dies jeden der oben genannten Bereiche treffen. Dies ist im Moment noch nicht unbedingt zu erwarten, aber die Möglichkeit darf nicht übersehen werden. Und wie bei Vertrauenskrisen üblich, würde dies in einer Spirale sehr viele Bereiche des gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Lebens in China erfassen. Unter solchen Umständen würde es für die chinesische Führung noch schwieriger werden, die gewaltigen Herausforderungen zu bewältigen, vor denen das Land steht.

5. Vorläufige Bewertung

Es ist noch viel zu früh, um den durch SARS entstandenen Schaden wirklich einschätzen zu können. Man sollte das Krisenpotential allerdings nicht unterschätzen. Die Reaktionen der chinesischen Führung in der vergangenen Woche haben nur zu deutlich gezeigt, dass dort die Situation sehr ernst genommen wird. Die chinesische Führung bemüht sich insbesondere, den Beginn von gefährlichen Kettenreaktionen (s.o.) zu vermeiden.

Bisher zeigt sich die Führung geschlossen, vor allem nachdem auch Jiang Zemin und Zeng Qinghong sich hinter die Regierung gestellt haben. Es ist zu hoffen, dass diese Einigkeit erhalten bleibt, denn nur so können SARS und seine gefährlichen Folgen für China und die Welt abgewendet werden. Ministerpräsident Wen Jiabao sagte vor einigen Tagen, dass China gestärkt aus dieser Krise hervorgehen könne. Dies wird allerdings nur der Fall sein, wenn wichtige Reformmaßnahmen zügig angepackt werden. Eine Lehre aus der SARS-Krise sollte dabei auf jeden Fall gezogen werden: Das System benötigt mehr Transparenz, um unvorhersehbare Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und besser meistern zu können. Diesen Prozess so zu gestalten, dass dabei die gesellschaftliche Stabilität nicht auf andere Weise gefährdet wird, ist der eigentliche Test für die neue Führungsgeneration.

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