Länderberichte

Trügerische Harmonie oder echte Entspannung?

von Thomas Awe

Erstmals nach acht Jahren besuchte ein chinesischer Premierminister wieder Japan. Beginn einer neuen Anpassungsphase?

Um Japans politische Beziehungen zu China war es, anders als auf wirtschaftlichen Sektoren, nie gut oder gar herzlich bestellt. Beide Länder streiten in kaum verhohlener Rivalität seit Jahren um die Zentrumsfunktion in Ostasien. Japan musste zunehmend mit den Verschiebungen im einstigen Gleichgewicht der Kräfte zurechtkommen. 2005 gab China mehr für Verteidigung aus als das Inselreich, das darüber hinaus sieben Jahre später, 2012, von der offiziell kommunistischen Volksrepublik auf Rang drei der weltgrößten Volkswirtschaften verwiesen wurde.
shinzo Abe, Japans Premierminister, hier im Oktober 2016. | © Dick Thomas Johnson / Flickr / CC BY 2.0 © Dick Thomas Johnson / Flickr / CC BY 2.0
shinzo Abe, Japans Premierminister, hier im Oktober 2016. | © Dick Thomas Johnson / Flickr / CC BY 2.0

Doch nun scheint überraschend Bewegung in die bilateralen Beziehungen zwischen den Nachbarn zu kommen, und erstmals seit acht Jahren auch wieder eine politisch – diplomatische Wende möglich.

Trilaterale Gespräche

Nicht nur die sinojapanischen, auch die sinokoreanischen Beziehungen - neben Li hielt sich Anfang Mai auch Südkoreas Präsident Moon Jae-in zu gemeinsamen trilateralen Gesprächen in Tokio auf - werden trotz der aus Sicht Pekings und Seouls nach wie vor problematischen Vergangenheitspolitik Japans und dem ständigen Wiederaufflammen ultranationalistischer Verlautbarungen einer wohlwollenderen Prüfung unterzogen. All dies vor dem Hintergrund der jüngsten nord-/südkoreanischen Annäherungspolitik und im Vorfeld des für den 12. Juni in Singapur geplanten Gipfeltreffens zwischen Donald Trump und Kim Jong-un.

Neue Machtambitionen und -verteilungen, Rollenansprüche und geostrategische Einflussnahmen bilden nun rasant veränderte Grundbausteine der ostasiatischen Herrschaftskonzeption und verlangen möglicherweise alternative Positionsstrategien von China und Südkorea. Vor allem aber von Japan, das als engster Verbündeter der USA in Ostasien besonders auf image-rehabilitierende Mitgestaltung und Teilhabe an Entspannungs- und Friedensverhandlungen im nachbarschaftlichen Umfeld pocht.

Sinojapanische Beziehungen

Der Besuch des chinesischen Premierministers Li Keqiang am 9. Mai und die hochrangigen Gespräche mit seinen beiden ostasiatischen Kollegen Abe und Moon deuten über das Maß „normaler“ Abstimmungen und Koordinationen hinaus; denn seit acht Jahren hat kein Regierungschef aus Peking japanischen Boden mehr betreten; zudem seit sechs Jahren auch kein Präsident Koreas.

2012, kurz vor dem innerchinesischen Führungswechsel, schienen die außenpolitischen Beziehungen zwischen Tokio und Peking (Territorialstreit) gar in offene Feindschaft umzuschlagen.

In den diesmaligen Verhandlungen wird Japans Premier Shinzo Abe zwar die Forderungen patriotischer Strömungen aufnehmen und „sublimieren“, andererseits aber auch die nunmehr dringend gebotene dialoggestützte Durchsetzung sicherheitsrelevanter Interessen Tokios versuchen, die nur im Schulterschluss mit Peking und Seoul Aussicht auf Erfolg haben (eine Gratwanderung zwischen diplomatischer Vertrauensbildung, nationaler Abgrenzung und außenpolitischer Neuerfindung).

Normalisierung, Entspannung, Frieden

Am Rande des trilateralen Ringens um Entspannung, Frieden und Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel kam auch der Ausstieg Amerikas aus dem sog. Iran-Deal zur Sprache und vor allem dessen Botschaft an die Verhandlungsbereitschaft Nordkoreas (sofern man vom echten Willen der Kim-Regierung zu Abrüstung und Annäherung ausgeht). Obwohl Japan, China und Korea seit Jahrzehnten intensive und hochverzahnte Wirtschaftsbeziehungen pflegen, haben diplomatische Spannungsfelder das außenpolitische Verhältnis immer wieder überschattet.

Ökonomische Interdependenz und atmosphärische Entfremdung entwickelten sich oft nebeneinander; die zuweilen ultranationalistische Klientelpolitik Shinzo Abes machte die Sache nicht leichter. Auch darf nicht vergessen werden, dass es erst 1972, siebenundzwanzig Jahre nach Kriegsende, zu einer Normalisierung der sinojapanischen Beziehungen kam - und damit einer offiziellen Beendigung des bis dahin währenden Waffenstillstands.

Den nach Außen guten Gesamteindruck des diesmaligen trilateralen Tokioter Gipfels zwischen Li, Moon und Abe spiegelt ein überwiegend positives Medienecho der internationalen Presse wider. Im Nachgang zum interkoreanischen Gespräch Kim/Moon Ende April und vor dem geplanten Treffen Kim/Trump werden die Bemühungen um ein kooperatives und konstruktives Verhältnis Japans, Chinas und Südkoreas zueinander offenbar.

Vorsichtiges Agieren bei spürbarer Reduktion nationalistischer Ausrichtungen und Pragmatismus auf allen Seiten zeigen sich darüber hinaus in den Abschlussverlautbarungen, die sich auf besonderen Wunsch Tokios auch mit der Aufklärung ungelöster japanischer Entführungsfälle durch nordkoreanische Geheimdienstler beschäftigen und damit Shinzo Abe indirekt wieder mehr Gewicht in zukünftigen internationalen Verhandlungen zuerkennen.

Korea zwischen Euphorie und Skepsis

Nicht zuletzt Kim Jong-uns überraschende „Charme- und Friedensofferte“ hat es vermocht, das trilaterale Gipfeltreffen 2018 zu einer „harmonischen“ Veranstaltung seiner Nachbarn werden zu lassen.

Die am 10. Mai erfolgte Freilassung von drei koreanisch-amerikanischen Häftlingen aus nordkoreanischem Gulag kann als ein weiteres Zeichen hoffnungsvoller Annäherung der DVRK an die Vereinigten Staaten gewertet werden. In Washington war die Euphorie groß. Und in japanischen Pressekommentaren gilt Kim Jong-un bereits als Katalysator einer trilateralen Verbundenheit zwischen Tokio, Seoul und Peking.

Geschichte scheint sich zu wiederholen: die koreanische Halbinsel spielte schon in den ersten nachchristlichen Jahrhunderten eine wichtige Rolle als Mittlerin chinesischer Kultur nach Japan. Der dreijährige Koreakrieg 1950/53 zog über eine Million chinesische „Freiwillige“ in die Kampfhandlungen und wird deshalb nur unter maßgeblicher Beteiligung Pekings auch formal beendet werden können. Bis heute existiert lediglich ein Waffenstillstand.

Doch es gibt auch skeptische Stimmen. Denn wie ernst ist es Kim Jong-un mit der Ankündigung, seine Atomwaffen (Überlebensversicherung seines Regimes) zu vernichten? Wie soll und kann man das nachprüfen? Und verstehen Amerikaner und Nordkoreaner eigentlich dasselbe unter dem Begriff Denuklearisierung?

Nordkorea stellt das humanitäre, politische und sicherheitsrelevante Problem Ostasiens dar. In Fragen multilateraler Zukunftsgestaltung für die gesamte Region spielte Japan (nicht beteiligt am Koreakrieg) eine untergeordnete Rolle, bis Ende vergangenen Jahres die provozierenden ballistischen Raketentests Nordkoreas Tokio einen ungewollt prominenten Status als mögliches Ziel und Opfer übertrugen und zunehmend, nicht nur aus rechtsnationalistischer Ecke, der Ruf nach eigener Aufrüstung mit nuklearem Arsenal ertönte.

Neue Sicherheitsarchitektur?

Gegenwärtig befinden sich alle Staaten Ostasiens an einer markanten Wegscheide. Die politische Auseinandersetzung um und mit Nordkorea ist durch die gleichfalls überraschend aktive diplomatische Teilnahme der USA in eine neue, bislang in dieser Konstellation ungewohnte Phase eingetreten und hat, zumindest für den Augenblick, die bis vor Kurzem noch vorstellbare militärische Option abgelöst.

Im neuen asiatischen Sicherheitsdilemma werden die kommenden Spannungen, egal, wie sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel entwickelt, ebenso auf Chinas Territorialempfindlichkeiten zurückzuführen sein wie auf die Anstrengungen anderer Staaten, ihre militärische Vormachtstellung, privilegierte Position in geostrategischen Netzwerken und ihren Status zu verteidigen.

Wandel in Rhetorik und Denken

Trotz (oder gerade wegen) der destruktiven militärischen Rivalität, die vor wenigen Wochen noch einen Krieg wahrscheinlicher erscheinen ließ als einen Friedensschluss und die außenpolitische Annäherung Amerikas an den Erzfeind auf der „Achse des Bösen“, Nordkorea, scheint es, dass alle beteiligten Staaten ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um alternative Modelle zu entwickeln; denn ein nuklearer Konflikt um die koreanische Halbinsel war plötzlich realistisch geworden. Vielleicht wird diese schockierende Erkenntnis in die Geschichte eingehen als der erste Schritt, ein apokalyptisches Fanal zu verhindern.

Es wäre deshalb gut, wenn den Worten bald Taten folgten.

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Thomas Awe

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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