Länderberichte

Überraschender Regierungswechsel in der Republik Moldau

von Holger Dix

Regierung Tarlev tritt zurück

Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Die moldauischen Nachrichtenagenturen haben den überraschenden Rücktritt des moldauischen Premierministers Vasile Tarlev verkündet. Der ehemalige Direktor der bekannten Bonbonfabrik „Bucuria” erklärte am Ende einer Regierungssitzung vor laufenden Kameras, dass an seiner Stelle ein „neues Gesicht” mit „neuen Zielen” treten müsste, die „von neuen Zeiten” diktiert würden.
Der ebenfalls bei der Kabinettssitzung anwesende Präsident der Republik Moldau, Vladimir Voronin, nur einige Tage zuvor während des sechsten Parteikongresses der Kommunistischen Partei als Parteichef wiedergewählt, nahm die Entlassung des Kabinetts durch Premierminister Tarlev entgegen. Er dankte ihm für die geleistete Arbeit und zeichnete ihn mit dem höchsten moldauischen Verdienstorden, dem „Orden der Republik”, aus.

Vladimir Voronin betonte ferner, dass niemand außer Vasile Tarlev solch großartige Erfolge hätte erzielen können, dieser jedoch bereits eine lange Amtszeit (Anmerkung: seit 2001) hinter sich hätte und es daher Zeit für einen neuen Vorstreiter wäre, der die Entwicklung der Republik Moldau vorantreibe.

Vasile Tarlev zeigte sich seinerseits dankbar für die von Seiten der Kommunistischen Partei gewährte Unterstützung, deren Mitglied er auch weiterhin bleiben werde, und bot dem neuen Premierminister sowie der neuen Regierung seine uneingeschränkte Unterstützung an.

Sogleich nach Verlautbarung dieses in der politischen Geschichte des Landes einmaligen Vorgangs kochte die Gerüchteküche auf, wer Nachfolger des bisher längsten Amtsinhabers werden könnte. Als mögliche Kandidaten wurden der derzeitige Wirtschaftsminister Igor Dodon, sowie die Vize-Premierminister Zianida Gracianii und Victor Stepaniuc ins Spiel gebracht.

Das Rennen machte schließlich Zinaida Grecianii, die vielen Kommentatoren und Experten von Beginn an als die aussichtsreichste Kandidatin erschien. Nur einen Tag, nachdem die Regierung Tarlev zurückgetreten war, betrat Präsident Voronin um 14.30 Uhr den mit Vertretern aller Fraktionen gefüllten Saal 300 des Parlamentsgebäudes, sagte kurz „Grecianii”, um daraufhin kommentarlos den Raum wieder zu verlassen. Vor dem Hintergrund einer Parlamentsmehrheit von 55 Sitzen bei einer Gesamtanzahl von 101 Abgeordneten, kann die Kommunistische Partei ihren Kandidaten ohne weiteres durchsetzen.

Gemäß der moldauischen Verfassung hätte sich Präsident Voronin 45 Tage Zeit nehmen können, um einen Nachfolger zu benennen, der im Anschluss vom moldauischen Parlament im Amt bestätigt werden muss.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Rücktritt des moldauischen Premierministers nicht infolge irgendeiner Krise, Wahl, Diskussion, Demonstration, Kritik, irgendeines Drucks von Seiten der Massenmedien, der Gesellschaft, einer Partei oder öffentlich ausgetragenen Konflikten beruht, sondern praktisch über Nacht, ohne Angabe von Gründen und Erklärungen „aus eigener Initiative” erfolgt ist, liegt der Schluss nahe, dass es sich dabei um ein von langer Hand geplantes Manöver gehandelt hat.

Die studierte Ökonomin Grecianii gilt als kompetente Kennerin ihres Fachs und genießt einen hervorragenden Ruf bei Vertretern der Internationalen Organisationen. Nichtsdestotrotz ist und bleibt sie eine Kandidatin der Kommunistischen Partei, was angesichts ihres persönlichen Hintergrunds eher überrascht:

Zinaida Greceanîi ist Gerüchten zufolge als Kind deportierter Eltern am 7. Februar 1956 in der sibirischen Stadt Tomsk geboren. Sie hat die Wirtschaftsfakultät der Staatlichen Universität Chisinau absolviert und im Anschluss von 1974 bis 1994 in der Wirtschaftsabteilung der moldauischen Bezirksverwaltung Briceni gearbeitet. Von 1996 bis 2000 war sie in führender Position im Finanzministerium tätig. Der große Sprung auf die Bühne der moldauischen Politik gelang ihr, als sie von 2002 bis 2005 das Amt der Finanzministerin im Kabinett Tarlevs inne hatte. Am 10. Oktober 2005 wurde sie schließlich zur Vize-Premierministerin berufen.

Darüber war Zinaida Greciannii bei den vorgezogenen Bürgermeisterwahlen im Juli 2005 in der moldauischen Hauptstadt Chisinau die Kandidatin der Kommunistischen Partei. Mit der Festlegung auf Zinaida Grecianii verfolgt die Führung der Kommunistischen Partei genau ein Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen im März 2009 ein klares Ziel. Bis gestern waren im moldauischen Kabinett nur die Führung des Umwelt-, und des Familienministeriums mit weiblichen Ministern besetzt. Angesichts sinkender Umfragewerte zielt die Vergabe dieses Staatsamtes an eine Frau eindeutig auf den Stimmengewinn der weiblichen Wählerschaft ab.

Neben dem Austausch des derzeitigen Ministerpräsidenten werden auch Neubesetzungen im Kabinett der moldauischen Regierung erwartet. Indem der moldauischen Gesellschaft „neue Gesichter” präsentiert werden, kann die Kommunistische Partei trotz der am vergangenen Samstag beschlossenen Weigerung, sich intern zu reformieren, zumindest in Staatsdingen und damit nach außen hin Reformbereitschaft demonstrieren. So sollen Gerüchten zufolge maximal fünf der derzeit 17 Minister im Amt bleiben, unter ihnen der erst 33-jährige Wirtschaftsminister Igor Dodon, der ebenfalls als Nachfolger im Gespräch war.

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