Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Bosnien nach den Wahlen

von Karsten Dümmel

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina
In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben.

Lettland steht vor schwieriger Regierungsbildung

von Elisabeth Bauer

Etablierte Parteien mit Verlusten – Zulauf für neue Kräfte
Am 7. Oktober waren 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Lettland aufgerufen, über die 100 Sitze im Parlament in Riga zu entscheiden. Zur Wahl stellten sich 16 Parteien und Bündnisse. Bei nur 54,6 Prozent Wahlbeteiligung stand bereits vor Auszählung der Stimmen die größte Partei, die Partei der Nichtwähler, fest.

Rumänien: Umstrittenes Referendum gescheitert

von Martin Sieg , Andrei Avram

Ehe als alleiniges Bündnis zwischen Mann und Frau wird nicht verfassungsrechtlich verankert
Eine am 6. und 7. Oktober erfolgte Volksabstimmung zur verfassungsrechtlichen Verankerung der Ehe als Bündnis zwischen Mann und Frau ist an der für Rumänien historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 21,10 Prozent gescheitert. Notwendig wäre laut rumänischer Gesetzgebung eine Stimmabgabe von mindestens 30 Prozent der Wähler gewesen, sodass trotz einer deutlichen Mehrheit von 91,56 Prozent Ja-Stimmen die Verfassung nicht geändert wird.

Wie weiter mit den USA?

von Céline-Agathe Caro

Teil 5: Risiken und Chancen der Amerikanischen Klimapolitik
Die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens im Juni 2017 war eine der ersten konkreten Entscheidungen der Trump-Administration, die einen Rückschlag der transatlantischen Beziehungen darstellten. Klimaschutz ist im Munde von Donald Trump oft ein Synonym für Stellenabbau und Überregulierung.

Brasiliens bürgerliche Mitte rückt nach Rechtsaußen

von Jan Woischnik , Franziska Hübner

Erster Wahlgang erschüttert größte Demokratie Südamerikas
Die klaren Gewinner des ersten Wahlgangs der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 7. Oktober 2018 heißen Jair Messias Bolsonaro (46,03%) und Fernando Haddad (29,28%). Da keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte, kommt es am 28. Oktober zu einer Stichwahl zwischen dem ultrarechten Bolsonaro von der Splitterpartei Partido Social Liberal (PSL) und Haddad.

"2 + 2 talks" in Delhi - Ein neues Bündnis zwischen Indien und den USA?

von Peter Rimmele , Romina Liesel Elbracht , Peer Klaus Braak

Am 6. September fand in Neu-Delhi der 2+2-Dialog zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der USA und Indiens statt. Die Gespräche sind ein weiterer Schritt in der Vertiefung der Kooperation zwischen beiden Ländern.
KAS

2018

Politische Weichenstellungen in Bagdad und Wahlen in der Autonomen Region Kurdistan

von Hannes Pichler , Sebastian Gerlach

Mit der Präsidentschaftswahl vom 2. Oktober nimmt der politische Prozess im Irak wieder Fahrt auf
Rund fünf Monate nach den nationalen Parlamentswahlen im Irak ist mit der Wahl Barham Salihs zum Präsidenten wieder Bewegung in die irakische Politik gekommen. Der Kurde gilt als moderater Staatsmann, der zwischen den pro-amerikanischen und pro-iranischen Kräften im Land vermitteln dürfte. Mit der unmittelbaren Nominierung Adil Abdul-Mahdis zum Ministerpräsidenten leitete Salih zudem den Regierungsbildungsprozess im Irak offiziell ein.

Startschuss für den Reformherbst unter dunklen Wolken

von Nino Galetti , Tatjana Saranca , Nele Katharina Wissmann

Macron Jahr II
Nach der sommerlichen Hitzewelle bauen sich für Staatspräsident Emmanuel Macron am Horizont düstere Wolken für den Start ins zweite Regierungsjahr auf. Unter dem Eindruck der Affäre um seinen Leibwächter Alexandre Benalla, den Rücktritten von Umweltminister Nicolas Hulot und Sportministerin Laura Flessel, dem für kommendes Frühjahr angekündigten Rückzug von Innenminister Gerard Collomb und einer deutlich geschwächten Wachstumsprognose werden Macron und seine Minister Durchhaltevermögen beweisen müssen, um die geplanten Reformen durchsetzen zu können.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.