Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Türkei vor historischen Wahlen

von Sven-Joachim Irmer , Alexandra Paulus

Neues System, alter Präsident?
Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei zum ersten Mal seit dem per Volksabstimmung beschlossenen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem ihren Präsidenten und ein neues Parlament. Die vorgezogenen Wahlen stehen im fragilen Kontext eines möglichen Wirtschaftsabschwungs und geopolitischer Umorientierung. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan wird sich voraussichtlich in einer Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzen. Weniger hoffnungsvoll blickt seine Partei auf die Parlamentswahlen, in denen die Opposition, auch mit Hilfe eines Wahlbündnisses, eine Parlamentsmehrheit erlangen könnte.

Brasiliens makroökonomische Herausforderungen – Fortsetzung der Rezession oder erneuter Boom?

von Jan Woischnik , Rafael Radischat

Nach den Jahren des großen Booms traf Brasilien von 2015 - 2016 eine zweijährige Phase der Rezession. Das Land durchlebte eine schwere Wirtschaftskrise, konnte sich jedoch seit Anfang 2017 erstmals wieder erholen. Die Karten für Brasiliens Wirtschaft haben sich seither stetig verbessert. Im vergangenen Jahr 2017 konnte bereits ein Wirtschaftswachstum von 1% erreicht werden, was allerdings verglichen zu den Boomzeiten mit über 7% gewissermaßen gering ist. Der Internationale Währungsfonds schätzt das heurige Wachstum auf 2,3% des BIP und erwartet ein stetiges Wachstum auf 2,5% im Jahr 2019.

Italien hat eine neue Regierung

von Caroline Kanter , Silke Schmitt

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union
Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen.

Regierungskrise in Tunesien

von Lukas Kupfernagel , Ghaydaa Thabet

Punischer Krieg oder karthagischer Frieden?
„Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.“ Mit diesen Worten bat Cato der Ältere den römischen Senat, Karthago zerstören zu dürfen. 2018 wird in Karthago um die politische Zukunft Tunesiens verhandelt und aller Voraussicht nach wird es erneut großen Schaden nehmen. Nur drei Wochen nach den ersten freien Kommunalwahlen – solche, die eigentlich für einen politischen Wendepunkt sorgen sollten – stürzt Tunesien in eine weitere Regierungskrise.

Rumänien: Ungewisse Zukunft für die Justiz nach umstrittener Entscheidung des Verfassungsgerichts

von Martin Sieg , Andrei Avram , Hartmut Rank

Am 30. Mai hat das rumänische Verfassungsgericht in einem Organstreitverfahren einer Klage der Regierung gegen Präsident Klaus Iohannis wegen dessen Verweigerung der vom Justizminister beantragten Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA), Laura Codruta-Kövesi, stattgegeben und die Pflicht des Präsidenten festgestellt, das entsprechende Entlassungsdekret zu unterzeichnen.

Trügerische Harmonie oder echte Entspannung?

von Thomas Awe

Erstmals nach acht Jahren besuchte ein chinesischer Premierminister wieder Japan. Beginn einer neuen Anpassungsphase?
Um Japans politische Beziehungen zu China war es, anders als auf wirtschaftlichen Sektoren, nie gut oder gar herzlich bestellt. Beide Länder streiten in kaum verhohlener Rivalität seit Jahren um die Zentrumsfunktion in Ostasien. Japan musste zunehmend mit den Verschiebungen im einstigen Gleichgewicht der Kräfte zurechtkommen. 2005 gab China mehr für Verteidigung aus als das Inselreich, das darüber hinaus sieben Jahre später, 2012, von der offiziell kommunistischen Volksrepublik auf Rang drei der weltgrößten Volkswirtschaften verwiesen wurde.

Konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rajoy in Spanien – vorzeitige Neuwahlen wahrscheinlich

von Wilhelm Hofmeister

Am Freitag, 1. Juni, stimmt die spanische Abgeordnetenkammer über ein Konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rajoy ab. Auch bei einem Scheitern des Misstrauensvotums sind vorzeitige Neuwahlen noch in diesem Jahr wahrscheinlich.

Portugal auf Konsolidierungskurs

von Wilhelm Hofmeister , Franziska Rachel

Noch vor wenigen Jahren einer der Krisenstaaten im Süden der Europäischen Union erlebt Portugal einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung, der auch von einer positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt begleitet wird.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.