Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

House of Parliament of Moldova / Wikimedia / CC BY 2.0

2019

Neue Regierung in der Moldau gewählt: Politische Krise spitzt sich zu

von Martin Sieg, Andrei Avram

In der Republik Moldau haben sich drei Monate nach der Parlamentswahl vom 24. Februar das pro-europäische Bündnis ACUM, bestehend aus der Partei Aktion und Solidarität (PAS) und der Plattform Würde und Wahrheit (PDA), und die russlandfreundliche Partei der Sozialisten (PSRM) des Präsidenten Igor Dodon nach einem langwierigen Prozess am 8. Juni auf die Bildung einer von ACUM geführten Regierung geeinigt.

2019

KAS-Bericht - Europa-Befürworter gewinnen Europawahlen 2019

von Hardy Ostry, Mathias Koch

Aus den Europawahlen vom 23. bis 26. Mai 2019 geht ein heterogeneres Parlament hervor, in dem jedoch proeuropäische Parteien der Mitte weiterhin über eine große Mehrheit verfügen. Europagegner machen in einigen Mitgliedstaaten teils deutliche Fortschritte, können ihre Position aber global betrachtet nicht nennenswert stärken. Erstmals in der Geschichte der Wahlen zum Europäischen Parlament steigt die Wahlbeteiligung.

2019

KAS-Ratsbericht - Personalentscheidungen auf Ratsgipfel im Juni verschoben

von Hardy Ostry, Kai Gläser

Nur 48 Stunden nach dem Abschluss der Wahlen zum Europäischen Parlament, und damit so früh wie selten zuvor, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 28. Mai 2019 in Brüssel zu einem informellen Abendessen, in dessen Rahmen der Ausgang der Europawahlen sowie die Besetzung der Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments sowie des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik diskutiert wurde. Sowohl innerhalb des Europäischen Rates als auch zwischen Rat und Europäischem Parlament besteht weiterhin Uneinigkeit über die europäischen Personalfragen, die nun bis zum nächsten Ratsgipfel am 20./21. Juni 2019 vorbereitet werden sollen.

2019

KAS-Ratsbericht - Personalentscheidungen auf Ratsgipfel im Juni verschoben

von Hardy Ostry, Kai Gläser

Nur 48 Stunden nach dem Abschluss der Wahlen zum Europäischen Parlament, und damit so früh wie selten zuvor, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 28. Mai 2019 in Brüssel zu einem informellen Abendessen, in dessen Rahmen der Ausgang der Europawahlen sowie die Besetzung der Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments sowie des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik diskutiert wurde. Sowohl innerhalb des Europäischen Rates als auch zwischen Rat und Europäischem Parlament besteht weiterhin Uneinigkeit über die europäischen Personalfragen, die nun bis zum nächsten Ratsgipfel am 20./21. Juni 2019 vorbereitet werden sollen.
Dimitri della Faille / flickr / CC BY-NC 2.0

2019

Wenige Überraschungen – große Unterschiede

von Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck

Die jüngsten Lokalwahlen in Mexiko zeichneten sich durch geringe Wahlbeteiligung und lokal sehr unterschiedliche Ergebnisse aus
Bei den Lokalwahlen am 2. Juni 2019 in sechs Bundesstaaten Mexikos musste die Partido Acción Nacional (PAN) wie erwartet starke Einbußen hinnehmen. Die Movimiento de Regeneración Nacional (MORENA) des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador gewann zwei Gouverneursposten hinzu und ist in zwei Bundesstaaten in der Breite erstarkt. Die vormals dominierende Partido Revolucionario Institucional (PRI) verlor weiter an Boden. Die Wahlbeteiligung in den Bundesstaaten war mit 22 bis 45 Prozent auf historisch tiefem Niveau.

2019

Kambodschanische Identität im Fokus

Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Jüngst hat sich der Parlamentsabgeordnete und Sohn des Premierministers Hun Many in einem ausführlichen Interview mit der Frage auseinandergesetzt, ob es eine Möglichkeit gibt, kambodschanische Identität modern, zukunftsorientiert und positiv zu denken. Die Relevanz des Themas ergibt sich aus der bewegten kambodschanischen Geschichte, die prägend ist, für die moderne Selbstwahrnehmung und dennoch für einen modernen Nationalstaat nicht auszureichen scheint. Sucht man ein Symbol für Kambodschas ferne Vergangenheit, so wird man zweifelsfrei zuerst auf die monumentalen Anlagen von Angkor und ihre weit über tausendjährige Geschichte stoßen. Sucht man hingegen nach einem modernem Referenzpunkt, so drängt sich die Gewaltherrschaft der Roten Khmer von 1975 bis 1979 auf. Während diese Periode von Gewalt und Unrecht mit Sicherheit die tiefsten Spuren im Volk hinterlassen hat, können jüngere Vergangenheit und Gegenwart des Landes nicht auf sie reduziert werden. Denn die Geschichte Kambodschas seit dem Ende Französisch-Indochinas ist geprägt von Fragmentierung und einer Vielzahl von Versuchen, ein stabiles Kambodscha zu schaffen. Abgesehen vom sogenannten Demokratischen Kampuchea haben seit der Unabhängigkeit 1953 nicht weniger als fünf Staaten auf kambodschanischem Territorium existiert, dazu tritt noch die Interimsverwaltung durch die Vereinten Nationen von 1992 bis 1993. Letztere mündete in den ersten freien Wahlen und in der Gründung des Königreichs Kambodscha, das 2018 sein 25jähriges Bestehen als moderner Staat feiern konnte. Damit verbunden ist auch die Hoffnung auf fortwährende Stabilität für die kambodschanische Nation. Aber was genau macht diese Nation aus? Wie eint man ein Land, dessen jüngere Geschichte von einem Systemwechsel nach dem anderen geprägt ist? Dieser Länderbericht wird sich deshalb mit diesen Fragen und dem aktuellen politischen Diskurs beschäftigen und diese in den historischen Kontext einordnen.
Pixabay

2019

Erneuter Sieg der Sozialisten bei den Europa- und Kommunalwahlen in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Trotz erneuter landesweiter Verluste verteidigt die Volkspartei in vielen Kommunen ihre Position und kann möglicherweise in bis zu vier Autonomen Gemeinschaften, darunter Madrid, in Koalition mit Ciudadanos die Regionalregierungen stellen.
flickr.com/United States Mission Geneva/CC BY-ND 2.0

2019

Krisen, Kontroversen, „Meilensteine“

von Olaf Wientzek

Die 72. Gesundheitsversammlung (WHA) vom 20. bis 28. Mai in Genf
Die 72. Weltgesundheitsversammlung (WHA) vom 20. bis 28. Mai 2019 in Genf fand vor dem Hintergrund unterschiedlicher Entwicklungen statt: Auf der einen Seite wurden in den letzten Jahren in vielen Ländern positive Entwicklungen bei der Allgemeinen Gesundheitsversorgung und bei der Bekämpfung von Krankheiten wie Malaria erzielt, andererseits bot die nach wie vor schwelende Ebola-Krise in der DR Kongo Anlass zur Sorge. Zudem gab es eine Reihe kontroverser Debatten, u.a. zu einer Resolution zur Transparenz von Arzneimittelpreisen. Auch (geo)politische Konflikte warfen ihre Schatten auf die Diskussionen bei der WHA.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.